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Strafgesetzbuch (StGB)

Der Art. 291 StGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 291 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB110624mehrfacher Diebstahl etc., Rückversetzung und Widerruf Schuldig; Schuldigte; Beschuldigte; Beschuldigten; Heitsstrafe; Freiheitsstrafe; Vorinstanz; Untersuchung; Positiv; Dispositiv; Urteil; Vollzug; Aussage; Berufung; Schwere; Bedingte; Schulde; Sachbeschädigung; Mittäter; Aussagen; Mehrfache; Geldstrafe; Dispositivziffer; Untersuchungshaft; Verteidigung; Verfahren; Amtlich
SGST.2007.91Entscheid Art. 37 Abs. 1, Art. 39 Abs. 2, Art. 41 Abs. 1, Art. 47 StGB. Voraussetzungen, unter denen gegenüber einem Täter mit nicht gültiger Aufenthaltsbewilligung gemeinnützige Arbeit als Hauptstrafe angeordnet werden kann (Kantonsgericht, Strafkammer, 14. April 2008, ST.2007.91).Das Bundesgericht hat eine gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde gutheissen (Urteil 6B_546/2008 neues Fenster vom 27. November 2008). Arbeit; Gemeinnützige; Angeklagte; Gemeinnütziger; Freiheit; Geldstrafe; Schweiz; Freiheitsstrafe; Aufenthalt; Vollzug; Ausländer; Anordnung; Täter; Aufenthalts; Vorinstanz; Gemeinnützigen; Monate; Sprechen; Stunden; Bestimmt; Sanktion; Illegal; Vollzugs; Verhältnisse; Monaten; Welche; Verschulden; Aufenthaltsbewilligung; Seiner

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
104 IV 1861. Begünstigung. a) Der Verweisungsbruch ist ein Dauerdelikt, der nicht nur beim Grenzübertritt, sondern solange begangen wird, als der unberechtigte Aufenthalt andauert. Der des Landes Verwiesene wird durch jede Handlung, die ihn während des unerlaubten Aufenthaltes begünstigt, im Sinne des Art. 305 StGB dem Strafvollzug entzogen (E. 1). b) Die Beherbergung eines Verfolgten oder Verurteilten stellt eine Begünstigung dar, die seine Verhaftung erschwert (E. 2). c) Die gerichtliche Landesverweisung ist eine Strafe gemäss Art. 305 StGB, nicht eine Sicherheitsmassnahme (E. 4). d) Art. 23 ANAG ist im Verhältnis zu Art. 305 StGB keine Sondernorm (E. 5). 2. Nötigung. Wer über soviel Handlungsfreiheit verfügt, dass er sich den angedrohten Nachteilen entziehen oder von aussen, z. B. der Polizei, Hilfe erlangen kann, ist das Opfer eines psychischen Zwanges (vis compulsiva), der ein Verschulden nicht ausschliesst, aber zur Strafmilderung gemäss Art. 64 StGB (schwere Drohung) führen kann (E. 3). D'une; Peine; Recourante; Exécution; Pénal; Comme; Suisse; être; Avoir; Toute; Décision; Contrainte; L'expulsion; Mesure; D'expulsion; Genève; Même; Aussi; également; Menace; Teil; Effet; Disposition; L'empire; Canton; L'acte; Culpabilité; Celui; Tribunal
98 IV 106Art. 291 und 292 StGB; Prüfung durch den Strafrichter der Rechtmässigkeit der amtlichen Verfügung. Der Strafrichter kann eine Verfügung nicht überprüfen, deren Rechtmässigkeit durch ein Verwaltungsgericht festgestellt worden ist; wenn hingegen dieses Gericht nicht angerufen wurde oder noch nicht geurteilt hat, ist er an die Verfügung nicht gebunden bei offensichtlicher Rechtsverletzung oder Ermessensmissbrauch; er hat freie Prüfungsbefugnis, wenn keine Beschwerde an ein Verwaltungsgericht möglich ist (Erw. 3). Art. 52 StGB, BG vom 18. März 1971, III Ziff. 3 Abs. 3: Einstellung in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit, Verweisungsverfügung. Der gemäss Art. 52 StGB in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit eingestellte Verurteilte hat diese am 1. Juli 1971 wieder erlangt; deshalb ermangelt seit diesem Tag eine Verfügung über den Entzug des Niederlassungsrechts im Sinne von Art. 45 Abs. 2 BV der gesetzlichen Grundlage (Erw. 4 und 5). Décision; Pénal; Droit; L'art; D'une; Légalité; Autorité; Administrative; Canton; Arrêt; Contrôle; S'est; Qu'elle; Question; Moins; Verfügung; Violation; Juillet; Laquelle; Prévenu; Droits; Expulsion; Civiques; Fédéral; Décisions; D'expulsion; Condamné; Rupture

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2009.9Mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das BetmG (Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4-6 BetmG i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG), mehrfacher Verweisungsbruch (Art. 291 StGB), mehrfaches Vergehen gegen das ANAG (Art. 23 Abs. 1 al. 4 ANAG i.V.m. Art. 126 Abs. 4 AuG); Widerruf (Art. 46 StGB). Anklageschrift; Bundesstrafgericht; Entscheid; Parteien; Beschlagnahmte; AStGB; Gebühr; Tagen; Bundesanwaltschaft; Mehrfachen; Bundesstrafgerichts; Kammer; Urteil; Sinne; Widerhandlung; Kanton; Verfahren; Hrebik; Vollzug; Kasse; Rechtsanwältin; BetmG; Begründung; Auslagen; Penal; Anrechnung; Untersuchungshaft; Federal

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Stefan Trechsel Kommentar zum StGB2003
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