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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Art. 29 LP de 2021

Art. 29 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) drucken

Art. 29

45

45 Abrogé par l'annexe 1 ch. II 17 du CPC du 19 déc. 2008, avec effet au 1er janv. 2011 (RO 2010 1739; FF 2006 6841).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 29 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGBR.2005.1Entscheid Art. 10 Abs. 1 AnwG (sGS 963.70); Art. 27 Abs. 3 EGzSchKG (sGS 971.1); Art. Beschwerde; Aufsicht; Vertretung; Aufsichtsbehörde; Kanton; Beschwerdeverfahren; Gericht; Untere; Kreisgericht; Kreisgerichts; Verfahren; Konkurs; EGzSchKG; Gerichts; Gallen; Kreisgerichtspräsident; Bundes; Verwaltungsgesellschaft; Welche; Rechtsanwälte; Gerichtlich; Monopolbereich; Aufsichtsbehörden; Entscheid; Kantons; Gerichtliche; Behörde; Unterer; Betreibungsämter; Betreibungswesen

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
137 III 487 (5A_113/2011)Art. 293 ff. SchKG, Art. 333 OR; Betriebsübernahme während der Nachlassstundung. Überträgt ein Arbeitgeber während der Nachlassstundung den Betrieb, so geht das Arbeitsverhältnis auf den Erwerber über (Art. 333 Abs. 1 OR) und haftet der bisherige Arbeitgeber nach Art. 333 Abs. 3 OR für die Forderungen des Arbeitnehmers (E. 2-5). Prüfung, wann das Arbeitsverhältnis ordentlicherweise beendigt werden könnte und damit des Zeitraumes, für welchen der bisherige Arbeitgeber nach der Betriebsübernahme haftet (E. 6). Prüfung, ob der bisherige Arbeitgeber trotz Übergang des Arbeitsverhältnisses und Neuanstellung durch den Betriebserwerber eine Abfindungszahlung schuldet (E. 7). Beschwerde; Arbeitsverhältnis; Kündigung; Betrieb; Über; Swiss; Beschwerdeführer; Übergang; Recht; Erwerb; Arbeitsverhältnisse; Erwerber; Forderung; Arbeitsverhältnisses; Obergericht; Konkurs; Betriebsübergang; Abfindung; Swissair; Kündigungsfrist; Beschwerdegegnerin; Arbeitgeber; Forderungen; Überbestand; Beschwerdeführers; Arbeitnehmer; Nachlassstundung; übergegangen; Urteil
137 III 235 (5A_25/2011)Art. 29 Abs. 2, Art. 99 Abs. 2 VZG; Schätzung des zu versteigernden Grundstücks. Bekanntmachung der Schätzung und Voraussetzungen zur Bestreitung (E. 3). Schätzung; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Aufsichtsbehörde; Betreibungsamt; Amtliche; Steigerung; Betreibungsamtliche; Betreibungsrechtliche; Bekanntmachung; Spezialanzeige; Schätzungsergebnis; Bestreitung; Grundstücks; Entscheid; Separate; Ergebnis; Formular; Hinweis; Neuschätzung; Steigerungspublikation; Schätzungsergebnisses; Bundesgericht; Beschwerdefrist; SchKG; Versteigerung; Mitteilung; Zivilsachen; Zustellung; Steigerungsbedingungen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1620/2006MehrwertsteuerVorsteuer; Beschwerde; Beschwerdeführerin; MWSTG; Forderung; Forderung; Steuer; SchKG; Einsprache; Verfahren; Lassverfahren; Dividende; Lassvertrag; Entgelt; Vorsteuerabzug; Vorsteueranspruch; Verrechnung; Steuerforderung; Gläubiger; Antrag; Höhe; Vorsteuern; Zeitpunkt; Einspracheentscheid; Abrechnung; Schätzung; Sistierung; Entscheid; Forderungen
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