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Lescha davart il tribunal federal (LTF)

Art. 29 Lescha davart il tribunal federal (LTF) drucken

Art. 29

Examinaziun

1 Il Tribunal federal examinescha d’uffizi sia cumpetenza.

2 Sch’i existan dubis, sch’il Tribunal federal u in’autra autoritad è cumpetenta, fa il Tribunal federal in barat d’opiniuns cun questa autoritad.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 29 Lescha davart il tribunal federal (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHAA080088Anfechtung von Entscheiden einer Aufsichtsbehörde Beschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; Rekurs; Nichtigkeitsbeschwerde; Verfahren; Entscheid; Entscheid; Vorinstanzliche; Beschluss; Disp-Ziff; Zivil; Willensvollstrecker; Vorinstanzlichen; Rechtsmittel; Aufsicht; Streitwert; Prozessentschädigung; Willensvollstreckerin; Angefochten; Gericht; Obergerichts; Kanton; Vorliegenden; Auferlegt; Kassationsgericht; Kass-Nr; Digungsfolgen

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 II 300 (1C_351/2020)
Regeste
Beschwerde gegen die "Kleinsiedlungsverordnung" des Thurgauer Regierungsrats ( Art. 14 und 33 RPG ; Art. 82, 86 Abs. 2 und Art. 87 BGG ). Die Erlassbeschwerde ( Art. 82 lit. b und 87 BGG ) steht grundsätzlich nur gegen kantonale Hoheitsakte mit rechtssetzendem Charakter offen, nicht aber gegen Nutzungspläne i.S.v. Art. 14 RPG ; Übersicht über die Rechtsprechung (E. 2).
Kleinsiedlung; Kleinsiedlungen; Recht; Bundesgericht; Kantonal; Beschwerde; Kantonale; Kanton; Regierungsrat; Erlass; Weiler; Verordnung; Thurgau; Bauten; Charakter; Nutzungspläne; Baubewilligungsverfahren; Bauzone; Entscheid; Enthält; Rechtsmittel; Richtplan; Zuzuweisen; Verfahren; Sind; Zugewiesen; Erhaltung; öffentlich; Kleinsiedlungsverordnung; Erlasse
147 I 268 (2C_175/2020)
Regeste
Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ; Art. 8 EMRK ; prekärer Aufenthalt; Umwandlung des Status der vorläufigen Aufnahme in eine Aufenthaltsbewilligung im Lichte des Anspruchs auf Achtung des Privatlebens. Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gestützt auf einen potenziellen konventionsrechtlichen Anspruch auf Regularisierung der Anwesenheit in der Schweiz bejaht (E. 1).
Beschwerde; Aufenthalt; Aufenthalts; Beschwerdeführerin; Schweiz; Aufenthaltsbewilligung; Anspruch; Integration; Urteil; Person; Privat; Privatleben; Privatlebens; Achtung; Wegweisung; Rechtlich; Familie; Lichte; Anspruchs; Ausländer; Ausländische; Migration; Zumutbar; Status; Kanton; Anwesenheit; Eingriff; Personen; Sozial

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Markus BoogBasler Kommentar, Art.292008
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