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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 285 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 285 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2008.56Entscheid Art. 286, Art. 287 und Art. 288 SchKG (SR 281.1). Werden drei Druckmaschinen vier Monate vor Konkurseröffnung deutlich unter Wert veräussert, liegt eine gemischte Schenkung vor (Schenkungsanfechtung). Indem die Beklagte 1 den Kaufpreis für die Maschinen teilweise durch Verrechnung mit behaupteten Gegenforderungen bezahlte, handelte sie in der Absicht, ihre Gläubiger durch die anfechtbare Handlung zu benachteiligen (Absichtsanfechtung). In Bezug auf das Verrechnungsgeschäft zwischen der S. AG und der Beklagten 1 erklärt die Klägerin zu Recht die Überschuldungsanfechtung (Handelsgericht, 28. Juni 2010, HG.2008.56). Klagte; Beklagte; Beklagten; September; Maschinen; Konkurs;Klägerin; Überschuldung; Dezember; Kläg; Kaufpreis; AaO; Schuldner; Welche; Verkauf; Gläubiger; Vertrag; Verrechnung; Klageantwort; Zwischen; STAEHELIN; Anfechtung; Konnte; Anfechtbar; Betrag; Konkurseröffnung; Ziffer; Möglich
LU2K 18 6Hat das Nachlassgericht einem nach Art. 298 Abs. 2 SchKG ermächtigungsbedürftigen Rechtsgeschäft zugestimmt, so kann dieses Rechtsgeschäft nicht mehr angefochten werden (Art. 285 Abs. 3 SchKG). Dies gilt auch für eine Anfechtung infolge Irrtums oder Täuschung nach Art. 31 OR.Beschwerde; Aktien; Konkurs; Weiter; Dezember; Nachlassstundung; Entscheid; Beschwerde-Weiterzug; Schloss; Vereinbarung; Gemäss; Januar; Nachlassrichterin; Ermächtigung; Welche; Erwägungen; Schlossen; Erhobene; Einzutreten; Dagegen; Schuldbetreibung; Beschwerdeführerin; Konkursamt; Nachlassgericht; Rechtsgeschäft; Angefochten; Anfechtung; Bezirksgericht; Provisorische; Verkauf

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 113 (5A_535/2018) Art. 250 SchKG , Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO ; Kollokationsklage, Nulldividende und schutzwürdiges Interesse. Das schutzwürdige Interesse an der Kollokationsklage kann gegeben sein, wenn die mutmassliche Konkursdividende Null beträgt und der klagende Gläubiger die Wegweisung ( Art. 250 Abs. 2 SchKG ) eines anderen Gläubigers verlangt, um ihm die Möglichkeit zu nehmen, gegen den Kläger aufgrund einer Abtretung nach Art. 260 SchKG aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit vorzugehen (E. 3). Kollokations; SchKG; Recht; Beschwerde; Konkurs; Kollokationsklage; Interesse; Beschwerdeführer; Gläubiger; Kanton; Streit; Forderung; Obergericht; Rechtsschutzinteresse; Thurgau; Mutmasslich; Urteil; Abtretung; Kollokationsplan; Vorinstanz; Schutzwürdig; Streitwert; Wegweisung; Kantons; Mutmassliche; Schutzwürdige; Ansprüche; Masse; Klage
145 III 499 (5A_689/2018)Art. 230a Abs. 1 SchKG; konkursamtliche Liquidation einer ausgeschlagenen Erbschaft; Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven. Gegenstand der Abtretung nach Art. 230a Abs. 1 SchKG können alle zum Nachlass gehörenden Aktiven sein, unter welche auch gewöhnliche Forderungen fallen können (E. 3). SchKG; Konkurs; Aktiven; Forderung; Gehören; Forderungen; Nachlass; Beschwerde; Gehörende; Gläubiger; Abtretung; Gehörenden; Gewöhnliche; Erbschaft; Konkursamt; Konkursverfahren; Beschwerdeführer; Erben; Ansprüche; Urteil; Vorinstanz; Liquidation; Recht; Konkursverfahrens; Abgetreten; Mangels; GILLIÉRON; Reale; Grundstücke

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1400/2016MineralölsteuerBeschwerde; Beschwerdeführer; Mineralölsteuer; Beschwerdeführerin; Einsprache; Bundes; Anfechtung; Recht; Urteil; Steuer; Verfahren; Abgabe; Verfügung; Vorinstanz; Paulianische; Einspracheentscheid; Angefochten; Entscheid; Paulianischen; Angefochtene; Mineralölsteuerzuschlag; Feststellung; -Abgabe; Vorliegenden; Zuständigkeit; Verfahrens; Dispositiv; Nichtig; Bundesverwaltungsgericht
B-5644/2012Finanzmarktaufsicht (Übriges)Beschwerde; Instanz; Vorinstanz; Konkurs; Beschwerdeführer; Verfügung; FINMA; Akten; Resse; Tragte; Gläubiger; Recht; Banken; Beauftragten; Untersuchungsbeauftragte; Akteneinsicht; Untersuchungsbeauftragten; Verfahren; Interesse; Angefochten; Konkurs; Angefochtene; Bankenkonkurs; Zahlung; Konkursverfahren; Anfechtung; Einsicht; Verfahrens; Bundes

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
A. STAEHELIN Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs1998
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