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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Der Art. 276 ZGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2022 nicht mehr enthalten.

Art. 276 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLC190024Ehescheidung / RückweisungBerufung; Berufungsbeklagte; Betreuung; Eltern; Unterhalt; Tochter; Urteil; Gesuchsteller; Recht; Elternteil; Kinder; Kindes; Betreuungsunterhalt; Berufungskläger; Partei; Pensum; Regel; Bundesgericht; Barunterhalt; Phase; Schulstufenmodell; Parteien; Unterhaltsbeiträge; Berufungsbeklagten; Beschwerde; Woche; Ausbildung
ZHLZ180025Unterhalt Gerinnen; Unterhalt; Koste; Kindsmutter; Berufung; Klägerinnen; Vorinstanz; Kinder; Recht; Verfahren; Beklagten; Betreuung; Partei; Ziffer; Recht; Dispositiv; Unterhaltsbeiträge; Betreuungsunterhalt; Prozesskosten; Parteien; Urteil; Entscheid; Familie; Schule; Anschlussberufung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150088Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeUnentgeltliche; Rechtspflege; Gesuch; Schlichtungsverfahren; Unterhalt; Obergericht; Stadt; Zürich; Einkommen; Obergerichts; Beurteilung; Verhältnisse; Unentgeltlichen; Mittellosigkeit; Gericht; Verfahren; Kanton; Finanziellen; Friedensrichteramt; Kindsmutter; Anspruch; Partei; Schlichtungsverfahrens; Verfügt; Kreise; Person; Unterhaltspflicht; Asylorganisation
ZHVO150074Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Unterhalt; Verfahren; Gesuch; Unentgeltlichen; Zürich; Obergericht; Stadt; Rechtsbeistand; Beurteilung; Person; Anspruch; Bestellung; Kanton; Kindsmutter; Kreise; Gericht; Verhältnisse; Klage; Friedensrichteramt; Obergerichts; Einkommen; Schlichtungsverfahrens; Verfahrens
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 V 154 (8C_796/2018)Art. 35 Abs. 4 IVG; Art. 82 IVV; Art. 71ter Abs. 1 und 2 AHVV; Art. 285a Abs. 3 ZGB; Nachzahlung einer Kinderrente; Drittauszahlung. Im Rahmen der Nachzahlung einer Kinderrente setzt die Anwendbarkeit von Art. 285a Abs. 3 ZGB sowie Art. 71ter Abs. 2 Satz 2 AHVV und damit die Beurteilung, ob der rentenberechtigte Elternteil seiner Unterstützungspflicht nachgekommen ist, begriffsnotwendig voraus, dass der nicht Obhutsberechtigte seine Unterhaltspflicht gemäss Art. 276 Abs. 2 ZGB durch einen gerichtlich oder vertraglich festgesetzten Unterhaltsbeitrag leisten muss. Fehlt es an dieser verbindlich geregelten Unterhaltspflicht, kann eine behauptete Leistung von Kindesunterhalt an den obhutsberechtigten Elternteil nicht von der Nachzahlung der Kinderrente gestützt auf Art. 82 Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 71ter Abs. 2 Satz 2 AHVV in Abzug gebracht werden (E. 4). Unterhalt; Kinde; Kinder; Kinderrente; Beschwerde; Eltern; Unterhaltspflicht; Kindes; Nachzahlung; Elternteil; Leistung; Kinderrenten; Unterhaltsbeitrag; Beschwerdeführer; Setze; Kindesunterhalt; Zahlen; Unterhaltsbeiträge; Leistungen; Gerichtlich; Urteil; Höhe; Anordnung; Geldleistung; Unterhaltsbeiträgen; Auszahlung; Rentenberechtigte; Verzichtet; Erbracht
144 III 502 (5A_553/2018)Art. 276, 276a und 285 ZGB; Kindesunterhalt; Berechnung des Existenzminimums des mit einem Partner in gemeinsamem Haushalt lebenden Unterhaltsschuldners. Das Existenzminimum umfasst die Hälfte des Ehepaaransatzes und die üblichen betreibungsrechtlichen Zuschläge, soweit sie für den Unterhaltsschuldner allein massgeblich sind, namentlich seinen Wohnkostenanteil, seine unumgänglichen Berufsauslagen sowie seine Krankenkassenprämie (E. 6.2-6.8; Fortsetzung der bisherigen Rechtsprechung für das neue Kindesunterhaltsrecht). Unterhalt; Kindes; Beschwerde; Ehefrau; Kinder; Kindesunterhalt; Beschwerdeführer; Unterhaltsschuldner; Existenzminimum; Haushalt; Grundbetrag; Unterhaltsanspruch; Schuldner; Lebende; Ehelich; Recht; Beschwerdeführers; Grundsatz; Lebenden; Botschaft; Verheiratet; Alleinstehend; Unterhaltsbeiträge; Kinderzulage; Existenzminimums; Eltern; Partner; Ehepaar; Konkurrenz; Unterhaltsschuldners

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-7709/2016Invalidenversicherung (Übriges)Beschwerde; IVSTA; Studien; Ausbildung; Tochter; Semester; IVSTA-act; Beschwerdeführer; Kinderrente; Recht; Beweis; Verfügung; Bachelor; Vorinstanz; Kindererziehung; Sozialversicherung; Studium; Anspruch; Partei; Beruf; Systematisch; Gericht; Akademische; Studienbescheinigung; Studienjahr; Verfahren; Sachverhalt; Schloss; Beschwerdeführers
F-3094/2015nach Auflösung der FamiliengemeinschaftBeschwerde; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Aufenthalt; Schweiz; Integration; Beschwerdeführers; Akten; Aufenthalts; SEM-act; Kinder; Beziehung; Aufenthaltsbewilligung; Bundes; Recht; Verlängerung; Urteil; Zustimmung; Verfügung; Anspruch; Ausländer; Erfolgreiche; Finanziell; Sachverhalt; Vorinstanz; Bundesverwaltungsgericht; Verhältnis; Migration; Hinsicht; Finanzielle

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Fountoulakis, BreitschmidBasler Kommentar, Zivilgesetzbuch I2018
Christiana Fountoulakis, Peter BreitschmidBasler Kommentar ZGB I2018
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