E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR)

Art. 275 OR de 2022

Art. 275 Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR) drucken

Art. 275

Le bail à ferme est un contrat par lequel le bailleur s’oblige à céder au fermier, moyennant un fermage, l’usage d’un bien ou d’un droit pro­ductif et à lui en laisser percevoir les fruits ou les produits.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 275 Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LU11 08 56Art. 21a und 22a LPG. Verpachteter Wald ist sorgfältig zu nutzen. Das zuwach-sende Holz darf geschlagen werden. Erneuerungen und Änderungen am Pachtgegenstand, die über den ordentlichen Unterhalt hinausgehen, sowie Änderungen in der hergebrachten Bewirtschaftungsweise, die über die Pachtzeit hinaus von wesentlicher Bedeutung sein können, darf der Pächter nur mit schriftlicher Zustimmung des Verpächters vornehmen.Pacht; Pächter; Vorinstanz; Pachtgegenstand; Hinaus; Bewirtschaftung; Verpächter; Schlagen; Schriftlich; Gutachten; Bewirtschaftungsweise; Geschlagen; Beklagten; Bäume; Genutzt; Schriftliche; Zustimmung; Landwirtschaftlichen; Wesentlicher; Pachtzeit; Nutzbare; Grundstück; Bezahlen; Recht; Dafür; Hinausgehen; überlassen; Klägers; Augenschein
LU11 02 59Art. 253 ff. und 275 ff. OR. Abgrenzung Miete/PachtVertrag; Pacht; Kleininventar; Miete; Mietvertrag; Mietinventar; Pachtvertrag; Gebrauch; Inventar; Parteien; Vertrages; Mieter; Spreche; Verzeichnis; Geschäft; überlassen; Vertragsverhältnis; Zusammenhang; Mietzins; Recht; Vorliegen; Mietvertrages; Gebrauchsüberlassung; Kleininventars; Qualifikation; Verpflichtung; Indiz
Dieser Artikel erzielt 7 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGK 2015/6Entscheid Personalrecht, Verfahren, Vertragsqualifikation, Art. 5 Abs. 1 BV, Art. 6 Abs. 1 Vertrag; Arbeit; Trags; Mensa; Vertrags; Hinweis; Klagten; Verwaltung; Beklagten; Recht; öffentlich; Hinweisen; Person; Kanton; öffentlich-rechtlich; Betrieb; Parteien; Arbeitsverhältnis; Kantons; Staat; Klägers; PersG; Pacht; Verfahren; Klage; Arbeitsvertrag; Zuständigkeit; Mensakommission
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
131 III 257Beendigung der Unternehmenspacht. Verletzung der Rückgabepflicht durch den Pächter in Bezug auf den Kundenstamm. Nachvertragliches Konkurrenzverbot und Pauschalierung des Schadenersatzes (E. 1-4)? Pacht; Vertrag; Pächter; Verpächter; Konkurrenzverbot; Kunden; Rückgabe; Recht; Vertragliche; Geschäft; Schaden; Pacht; Obergericht; Vertragsverhältnis; Urteil; Pachtvertrag; Entschädigung; Klagten; Kundenstamm; Beklagten; Pachtzins; Vermieter; Faktische; Beendigung; Nachvertragliche; Vorinstanz; Anspruch; Unternehmen; Rückgabepflicht
112 II 35Rechtsnatur der entgeltlichen Überlassung eines zum Finanzvermögen einer Gemeinde gehörenden Vermögensteils. Eine Vereinbarung, wonach eine Gemeinde während einer gewissen Zeit einem Bauern gegen Entrichtung einer Abgabe eine nicht Bestandteil des Verwaltungsvermögens bildende Weide zu Nutzen und Gebrauch überlässt, stellt einen Pachtvertrag i.S. von Art. 275 ff. OR dar. Droit; Recours; Commune; Cantonal; Conclu; Arrêt; Demande; Pâturage; Fédéral; Parties; Civil; Contrat; Public; Privé; Nullité; L'objet; Zurbuchen; Cause; Cantonale; Effet; Pâturages; Communaux; Ferme; Contre; Qu'elle; Verrières; L'arrêt; Rejet; Quelle; Tribunal
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz