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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 274 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 274 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT210173RechtsöffnungGesuch; Partei; Recht; Beschwerde; Gesuchs; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Prozessfähigkeit; Gericht; Verfahren; Frist; Gerichtliche; Beschwerdeverfahren; Fragepflicht; Beweis; Entscheid; Bezirksgericht; SchKG; Genden; Gungen; Parteien; Reichen; Fehle; Rechtsöffnungsverfahren; Betreibung; Beweismittel; Prozessvoraussetzung; Gerichtlichen
ZHRT210175RechtsöffnungGesuch; Partei; Recht; Beschwerde; Gesuchs; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Prozessfähigkeit; Gericht; Verfahren; Frist; Gerichtliche; Beschwerdeverfahren; Fragepflicht; Beweis; Entscheid; Bezirksgericht; SchKG; Gungen; Reichen; Parteien; Rechtsöffnungsverfahren; Betreibung; Fehle; Prozessvoraussetzung; Genügen; Beweismittel; Gerichtlichen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUA 09 16Art. 169 DBG; § 203 StG. Die Erschwerung oder Vereitlung der Zwangsvollstreckung gelten als objektive Gefährdung der Bezahlung der Steuerschuld, was als Sicherstellungsgrund ausreicht. Gläubigerbevorzugung zum Nachteil der Steuergläubiger unter Reduktion des zur Verfügung stehenden Substrats erhöht das Risiko, dass Steuerschulden nicht beglichen werden können, was der Beseitigung von Vermögenswerten gleichkommt.Steuer; Sicherstellung; Steuerforderung; Sicherstellungsverfügung; Kapital; Vermögens; Steuerschuld; Arrest; Verhalten; Steuerpflicht; Beschwerdeführer; Gefährdet; Steuerbehörde; Tatsachen; Steuerforderungen; Erscheint; Rechtskräftig; Bezahlung; Auszahlung; Steuern; Schweiz; Staats; Gemeindesteuern; Sicherzustellenden; Bezug; Veranlagte; Gefährdung; Recht; Steuergefährdung; Verhältnisse
AGAGVE 2003 1111 Art. 31 Abs. 1/32 Abs. 1 Bst. a und Art. 34 Abs. 1/39 Abs. 1 LugÜ; Art. 80/82und Art. 271 Abs. 1 SchKG.Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung, Massnahme ohne Anhörungdes Schuldners zur Sicherung der Zwangsvollstreckung eines gestützt aufdas LugÜ zu vollstreckenden Urteils auf Geldzahlung.Gemäss... SchKG; Ckung; Streckung; Arrest; LugÜ; Urteil; Treibung; Streckbar; Vollstreckung; IVm; Rechtsöffnung; Vollstreckung; Rechtsöffnungs; Cherung; Sicherung; Entscheid; Entscheid; Zwangsvollstreckung; Streckbarerklärung; Betreibung; Verfahren; Schuldner; Urteils; Vollstreckbarerklärung; Forderung; Restbefehl; Arrestbefehl; Massnahme; Kräftig
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 221 (5A_279/2018)Art. 274 Abs. 2 SchKG; Inhalt des Arrestbefehls; Hinweis auf ein Solidarschuldverhältnis. Der Arrestbefehl hat keine Angaben über die Existenz eines Solidarschuldverhältnisses zu enthalten (E. 5.3). Séquestre; Débiteur; Même; Contre; Créance; L'Office; Ordonnance; Arrêt; Solidaire; Débiteurs; Consid; Mention; été; Tribunal; L'ordonnance; Aient; Séquestres; Solidarité; Recours; Qu'elle; Poursuite; Jugement; Poursuites; Fédéral; Rejeté; Surveillance; Créancier; Droit; Genève
143 III 279 (5A_745/2016)Arrestvollzug (Art. 274 ff. SchKG); Rechtsmissbrauch (Art. 2 Abs. 2 ZGB). Verbot, die Forderung des Gemeinwesens betreffend die Verfahrenskosten mit dem Anspruch auf Genugtuung wegen ungerechtfertigten Freiheitsentzugs zu verrechnen. Arrest, der zum Zwecke der Umgehung dieses Verbots beantragt wurde. Rechtsmissbrauch im konkreten Fall bejaht (E. 3). Séquestre; Créance; Consid; Droit; L'Etat; Poursuite; D'une; Créancier; Autorité; Poursuites; Manifeste; Même; Canton; Débiteur; Tribunal; Exécution; Cantonal; Procédure; Somme; Avait; L'exécution; Contre; Compensation; Mesure; Arrêt; Séquestre; Décembre; Office; Principe; Plainte

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1531/2015AmtshilfeSicherstellung; Beschwerde; Sicherstellungsverfügung; Liegende; Beschwerdeführer; Amtshilfe; Umsatz; Bundes; Steuer; Umsatzsteuer; MWSTG; Recht; Angefochten; Einziehung; Verfahren; Forderung; Angefochtene; Bundesverwaltungsgericht; Vorliegenden; Urteil; Fragliche; Arrest; Schweiz; Betrag; Umsatzsteuerforderung; Ersuchen; Vertrag; Fraglichen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
StoffelBasler Kommentar zum Bun- desgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II2010
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