Das summarische Verfahren ist unter Vorbehalt der Artikel 272 und 273 anwendbar für Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft, insbesondere für:
110 SR 210
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LY210002 | Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) | Kläger; Beklagte; Derung; Berufung; Unterhalt; änderung; Betreuung; Beklagten; Persönlich; Einkommen; Vorinstanz; Kinder; Partei; Abänderung; Gesuch; Partnerin; Klägers; Könne; Monatlich; Massnahme; Entscheid; Tätig; Stelle; Stellt; Parteien; Unentgeltliche; Rechtspflege; Folgen; Möglich |
ZH | LE180065 | Eheschutz (vorsorgliche Massnahmen) | Gesuch; Vorsorglich; Vorsorgliche; Massnahme; Berufung; Gesuchsgegner; Massnahmen; Vorinstanz; Eheschutz; Abänderung; Eheschutzverfahren; Recht; Verfügung; Wohnung; Ziffer; Wohnkosten; Verfahren; Vorsorglicher; Partei; Entscheid; Verpflichtet; Bezahlen; Vereinbarung; Vorsorglichen; Zürich; Unterhaltsbeiträge; Parteien |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | B 2004/67, B 2004/72 | Entscheid Baurecht, Art. 22 ff. und Art. 28 BauG (sGS 731.1). Überbauungs-, Gestaltungs- und Teilstrassenplan "Einstein Kongress". Massnahmenpläne sind beim Erlass von Sondernutzungsplänen beachtlich. Gehen von der geplanten Anlage bloss durchschnittliche Emissionen aus, ist eine rechtssatzmässige Festlegung der im Massnahmenplan vorgesehenen Massnahmen erforderlich. Bei überdurchschnittlichen Emissionen ist hingegen die einzelfallweise Anordnung von im Massnahmenplan vorgesehenen Massnahmen zulässig (Verwaltungsgericht, B 2004/67, 72). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Gestaltung; Recht; Gestaltungs; Überbauung; Massnahme; Massnahmen; Gestaltungsplan; Überbauungs; Parkplätze; Rekurs; Entscheid; Verkehr; Vorinstanz; Verkehrs; Wassergasse; Baudepartement; Amtliche; Massnahmenplan; Gallen; Gebäude; Gehör; Abgekürzt; Bericht; Stadt; Erschliessung; Lärm |
BS | ZB.2020.11 (AG.2020.611) | Vorsorgliche Massnahmen während des Scheidungsverfahrens | Ehefrau; Ehemann; Berufung; Unterhalt; Entscheid; Werden; Unterhalts; Arbeit; Gemäss; Dispositiv; Tätig; Zivilgericht; Ehemanns; Partei; Welche; August; Dispositivs; Lassen; Einkommen; Betrag; Kinder; Weiter; Rechtliche; Gericht; Stellt; Verfügung; Gegenüber; Massnahmen; Ferien; Monatlich |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
145 III 169 (5A_14/2019) | Art. 163 ZGB; Art. 276 ZPO; kein Vorsorgeunterhalt während des Scheidungsverfahrens. Im Unterschied zu Art. 125 ZGB gibt Art. 163 ZGB einen Anspruch einzig auf Verbrauchsunterhalt. Deshalb ist es nicht möglich, während des Scheidungsverfahrens (im Zusammenhang mit der Vorverlegung des Zeitpunktes für die Teilung der Vorsorgeguthaben in Art. 122 ZGB) mittels vorsorglicher Massnahmen Vorsorgeunterhalt zuzusprechen (E. 3). | Vorsorge; Scheidung; Vorsorgeunterhalt; Unterhalt; Scheidungsverfahren; Scheidungsverfahrens; Votum; Ehegatten; Zeitpunkt; Eheliche; Lücke; Austrittsleistung; Lücken; Austrittsleistungen; Vorverlegung; Teilung; Vorsorgliche; Gesprochen; Nacheheliche; änderung; Grundlage; Vorsorgeausgleich; Regelung; GRÜTTER; Gesetzeslücke; Urteil; Beschwerde; Unterhaltsbeiträge; Verbrauchsunterhalt |
140 III 231 (5A_704/2013) | Art. 9 BV, Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB und Art. 271 ff. ZPO; Begehren um Ehegattenunterhalt im Eheschutzverfahren. Weil die Regelung der Kinderbelange die Höhe des Ehegattenunterhalts beeinflussen kann, ist es im Eheschutzverfahren zulässig und oftmals notwendig, für den Fall, dass eigene Hauptbegehren nicht durchdringen sollten, Eventualbegehren zum Ehegattenunterhalt zu stellen (E. 3.5). | Beschwerde; Kinder; Beschwerdeführerin; Eheschutz; Beschwerdegegner; Ehegattenunterhalt; Obhut; Urteil; Unterhalt; Beantragt; Monatlich; Eventualbegehren; Fall; Regelung; Dispositiv-Ziff; Parteien; Kinderbelange; Anwaltlich; Gütertrennung; Gerichtlich; Vertretene; Persönlichen; Begehren; Hauptbegehren; Beantragte; Verpflichten; Eheschutzverfahren; Stellen; Anhörung |
Autor | Kommentar | Jahr |
Annette Dolge | Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, Zürich | 2011 |
Annette Dolge | Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, Zürich | 2011 |