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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 271 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 271 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZBEK 2019 179Arrest/ArresteinspracheBeschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; SchKG; Kaufvertrag; Vorderrichter; Grundstücke; Einsprache; Parteien; Doppelverkauf; Verkauft; Arrestforderung; Verkauf; Verfügung; Arrestgr; Preis; Verbindlichkeiten; Erfüllt; Glaubhaft; Recht; Liegenschaften; Eigentumsübertragung; Kantonsgerichts; Vertraglich; Zahlung; Blosse; Arrestbefehl; Gesuch
SZBEK 2019 11ArresteinspracheGesuch; Gesuchsgegnerin; Gesuchsteller; Arrest; Beschwerde; Recht; Proz; Vi-KB; Forderung; Kantonsgericht; Abtretung; Verfahren; Vollmacht; Bestätigung; Zusammenhang; Zeitpunkt; Altendorf; Einzelzeichnungsberechtigung; Glaubhaft; Leistung; Usbekistan; Arrestbegehren; Verfügung; Vorinstanz; Beschwerdeverfahren; Beschluss
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB080017Gerichtsgebühr nach aLugÜ (Vollstreckbarerklärung)Beschwerde; Arrest; Verfahren; Recht; Gerichtsgebühr; Staat; LugÜ; Vollstreckbarerklärung; Beschwerdeführer; SchKG; Gebühr; Angefochtene; Kostenbeschwerde; Haftung; Angefochtenen; Einzelrichter; Deutsche; Kommentar; Hinw; Gebühren; Staats; Kanton; Beschwerdegegner; Verfügung; Setze; Rechtlich; Staates; Deutschen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 324 (5A_626/2018)Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG; Art. 9 BV; Zulassung unechter Noven im Beschwerdeverfahren. Prüfung, ob es sich mit Art. 9 BV verträgt, gestützt auf Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG im Beschwerdeverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid unechte Noven zuzulassen (E. 6). Noven; SchKG; Arrest; Beschwerde; Unechte; Recht; Urteil; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Beschwerdeverfahren; Tatsachen; Gesetzgeber; Auslegung; Kantons; Echter; Obergericht; Unechter; Echten; Konkurs; Zulassung; Entscheid; Arresteinsprache; Botschaft; Bundesgericht; Schuldbetreibung; Hinweis; Einsprache
143 III 693 (5A_899/2016)Art. 47 Abs. 2 LugÜ, Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG; Sicherungsmassnahme nach Vollstreckbarerklärung einer in Griechenland erlassenen Beschlagnahme von Vermögenswerten. Die konservative Beschlagnahme nach griechischem Zivilprozessrecht gibt nach der Vollstreckbarerklärung die Befugnis, als Sicherungsmassnahme den Arrest gemäss Art. 271 ff. SchKG zu verlangen (E. 3). Arrest; LugÜ; Recht; Sicherung; Beschwerde; Sicherungsmassnahme; Beschwerdeführerin; Vollstreckbar; Griechische; Order; Rechtsschutz; SchKG; Beschlagnahme; Urteil; Entscheid; Obergericht; Massnahme; Arrestbefehl; Erklärte; Rechtsschutzentscheid; Vermögens; Ausländische; Forderung; Konservative; Griechischen; Vermögenswert; Athen; Massnahmen; Vermögenswerte

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-4961/2013SchwerverkehrsabgabeFahrzeug; Beschwerde; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Bundesverwaltung; Bundesverwaltungsgericht; Leasingnehmer; Stanz; Leasinggeber; Leasingnehmerin; Fahrzeuge; Vorinstanz; Solidarhaft; Solidarisch; Abgabe; Urteil; Solidarhaftung; Verfahren; Person; Recht; Fahrzeugs; Partei; Abgaben; Halter; Vertrag; Kündigung; Entscheid; Haftbar; Schritte

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
DOMENICO ACOCELLA Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I2010
StoffelBasler Kommentar Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II2010
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