E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)

Art. 27 BV vom 2020

Art. 27 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) drucken

Art. 27 Wirtschaftsfreiheit

1 Die Wirtschaftsfreiheit ist gewährleistet.

2 Sie umfasst insbesondere die freie Wahl des Berufes sowie den freien Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit und deren freie Ausübung.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 27 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNP190016Anfechtung StockwerkeigentümerbeschlüsseBerufung; Streitwert; Klägerinnen; Klage; Ordentliche; Ordentlichen; Recht; Bülach; Bezirksgericht; Verfahren; Einzelgericht; Beschluss; Entscheid; Partei; Stockwerkeigentümerversammlung; Vorinstanz; Verwaltung; Gericht; Parteien; Ausserordentlichen; Stockwerkeigentümergemeinschaft; Bezirksgerichts; Fehlende; Aufzuheben; Streitwertangabe; Berufungsklägerinnen; Begehren; Einzelrichter; Rechtsbegehren; Sachlich
ZHKF180048Überprüfung der aufsichtsrechtlichen Anforderungen an eine AnwaltskörperschaftAnwalt; Anwalts; Anwälte; Anwältin; Tinnen; Perschaft; Anwältinnen; Gigkeit; Anwaltskörperschaft; Unabhängigkeit; Interdisziplinäre; Anwälten; Registriert; Verwaltungsrat; Nicht-Anwälte; Registrierte; Registrierten; Interdisziplinären; Mandat; Nicht-Anwälten; Beruf; Nicht-Anwalt; Aufsichtskommission; Aktionär; Organ; Gesuch; Bundesgericht; Organisation; Gesellschaft
Dieser Artikel erzielt 36 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVR180002Rekurs gegen den Beschluss der Fachgruppe Dolmetscherwesen (KA170058-O) vom 15. Januar 2018Dolmetscher; Rekurrentin; Rekurs; Rekursgegnerin; Dolmetscherverzeichnis; Kanton; Recht; Bundesgericht; Kantons; Eintragung; Sinne; Setze; Wirtschaftsfreiheit; Dolmetscherverordnung; Bewährung; Löschung; Beweis; Beschluss; Gericht; Entscheid; Antrag; Verfahren; Fehle; Dolmetschen; Sprache; Behörde
ZHVR130009Rekurs gegen den Beschluss KA130072 der Fachgruppe Dolmetscherwesen vom 30. September 2013Dolmetscher; Rekurs; Recht; Rekurrent; Rekursgegnerin; Dolmetscherverzeichnis; Besonderen; Dolmetscherverordnung; Kanton; Rekurrenten; Beschluss; Ermessen; Qualifikationen; Anspruch; Sinne; Fähigkeiten; Lizentiat; Mediation; Wirtschaftsfreiheit; Rechtswissenschaften; Kantons; Chancengleichheit; Sprache; Master; Eintrag; Setze; Schweiz; Bundesgericht; Schweizer
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 V 423 (9C_132/2021)
Regeste
 a Art. 1 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall; Art. 1 EOG i.V.m. Art. 58 Abs. 1 ATSG und Art. 24 Abs. 1 EOG (e contrario). Im Gegensatz zur Zuständigkeit bei Beschwerden gegen Verfügungen und Einspracheentscheide kantonaler Ausgleichskassen (Urteil 9C_738/2020 vom 7. Juni 2021 E. 3) ist bei Entscheiden von Verbandsausgleichskassen betreffend den Corona-Erwerbsersatz das kantonale Versicherungsgericht am Wohnsitz der Versicherten bzw. des beschwerdeführenden Dritten örtlich zuständig (E. 1).
Verordnung; Covid; Covid-; Selbstständigerwerbende; -Verordnung; Erwerbsausfall; Bundes; Beschwerde; Selbstständigerwerbenden; Erwerbsersatz; Anspruch; Bundesrat; Corona-Erwerbsersatz; Massnahme; Massnahmen; Wirtschaft; Recht; Beschwerdeführerin; Indirekt; Einkommen; Wirtschaftsfreiheit; Wirtschaftlich; Regel; Aufgr; Wirtschaftliche; Regelung; Gesundheit; Coronavirus; Ärzte; Bundesrates
146 V 28 (9C_249/2019) Art. 53d Abs. 1 BVG ; Art. 27h Abs. 1 BVV 2 in der vom 1. Januar 2005 bis 31. Mai 2009 geltenden Fassung; Teilliquidation; Anspruch auf Wertschwankungsreserven. Eine (anschluss-)vertragliche Regelung, die bei einer Teilliquidation (mit Stichtag 31. Dezember 2006) eine Teilung der Wertschwankungsreserven unabhängig von der Art der übertragenen Mittel - mithin auch bei Barabgeltung - vorsieht, verletzt weder aArt. 27h BVV 2 noch das Gleichbehandlungsgebot (E. 4.3 und 4.4). Wertschwankungsreserven; Beschwerde; Vorsorge; Teilliquidation; Anspruch;Abgangsbestand; Pensionskasse; Anschlussvertrag; übertragen; Vorsorgeeinrichtung; Wortlaut; Ansprüche; Recht; Regelung; Bildet; Punkt; Entscheid; Schloss; Revision; Schwankungsreserven; Abgangsbestands; BVG-Revision; Gleichbehandlungsgebot; Beschwerdeführer; Urteil; Berufliche; Anlagetechnische; Vorinstanz; Parteien

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-5710/2019BetriebsbewilligungenBeschwerde; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Betrieb; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Swissmedic; Vertrauen; Arzneimittel; Trauenswürdigkeit; Vertrauenswürdigkeit; Massnahme; Sistierung; Verordnung; Rechtliche; Betriebsbewilligung; Voraussetzung; Person; Urteil; Bewilligung; Heilmittel; Verfahren; Verfügung; Nisch; Gebühr; Verfahren; Gesundheit; Verantwortliche
C-5720/2019BetriebsbewilligungenBeschwerde; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Recht; Betrieb; Verfahren; Bundesverwaltungsgericht; Arzneimittel; Swissmedic; Vertrauen; Trauenswürdigkeit; Vertrauenswürdigkeit; Massnahme; Sistierung; Rechtliche; Person; Betriebsbewilligung; Verordnung; Voraussetzung; Urteil; Verfügung; Bewilligung; Verfahren; Heilmittel; Nisch; Verfahrens; Gebühr; Verantwortliche

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2020.41Amtshandlung (Art. 27 Abs. 1 und 3 VStrR). Aufschiebende Wirkung (Art. 28 Abs. 5 VStrR).Beschwerde; Turnes; Recht; Flurin; Verfahren; Bundes; Beschlagnahme; Rechtsanwalt; Interesse; Verfahren; Interessen; Beschwerdekammer; Interessenkonflikt; Beschwerdeführer; Verfügung; Bundesstrafgericht; Beschwerdeführerin; Spielsalon; Gericht; Verteidiger; Beschwerdeverfahren; Beschwerdeentscheid; Beschluss; Bundesstrafgerichts; Person; Verteidigung; Ziffer; Untersuchung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
FELIX UHLMANNBasler Kommentar, Bundesverfassung2015
FELIX UHLMANNBasler Kommentar, Bundesverfassung2015
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz