Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)
Der Art. 267 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.
Art. 267 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS190113 | Bewilligung Rechtsvorschlag / Feststellung neues Vermögen | Beschwerde; Beschwerdeführer; Rechtsvorschlag; Betreibung; Gesuch; SchKG; Konkurs; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Entscheid; Vermögens; Obergericht; Rechtsmittel; Forderung; Verfügung; Einzelgericht; Parteien; Schuld; Summarischen; Erhoben; Dispositiv; Entstanden; Bundesgericht; Gericht; Ziffer; Schuldner; Bezirksgerichtes; Zahlungsbefehl |
ZH | RT150135 | Rechtsöffnung | Gesuch; Konkurs; Beschwerde; Gesuchsgegner; Forderung; Gesuchsteller; Konkursverfahren; SchKG; Konkursverfahrens; Rechtsöffnung; Forderungen; Kanton; Kantons; Verlustschein; Urteil; Betreibung; Abschluss; Bundesgericht; Wehrpflichtersatzverwaltung; Beschwerdeverfahren; Vorinstanz; Definitive; Rechtsvorschlag; Angemeldet; Ausgestellt; Schuldner; Entstanden; Konkurseröffnung; Sinne |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
LU | S 99 408 | Art. 52 AHVG; Art. 82 Abs. 1 AHVV. Beginn der einjährigen Frist zum Erlass der Schadenersatzverfügung. Im ordentlichen wie im summarischen Konkursverfahren der Aktiengesellschaft wird für den Beginn der Frist in der Regel auf die Auflage des Inventars und des Kollokationsplanes abgestellt. Eine Ausgleichskasse hat sich aber bereits von dem Zeitpunkt an, in dem sie alle tatsächlichen Umstände des Schadens kennt oder kennen muss, über die Einzelheiten eines Schadenersatzanspruchs zu informieren. Ab zumutbarer (und nicht tatsächlicher) Schadenskenntnis läuft die einjährige Frist (Erw. 3c). Bedeutung des Umstandes, dass über den eingeklagten Verwaltungsrat - nach Eröffnung des Konkursverfahrens über die Aktiengesellschaft - seinerseits der Privatkonkurs eröffnet worden ist (Erw. 4). Einhaltung der einjährigen Frist im konkreten Fall verneint. | Schaden; Konkurs; Schadenersatz; Zeitpunkt; Schadens; Forderung; Schadenersatzforderung; Beklagten; Konkursverfahren; Kollokation; Kollokationsplan; Gläubiger; Publikation; Umstände; Privatkonkurs; Zumutbare; Auflage; Forderungen; Ausgleichskasse; Beachtung; Versicherungsgericht; Konkursverfahrens; Eingabe; Beitragsforderung; Frist; Inventar; Verlust; Eidgenössische; Zeitpunkte |
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