E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 264 StGB vom 2020

Art. 264 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 264 Völkermord

Völkermord

Mit lebenslänglicher Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren wird bestraft, wer, in der Absicht, eine durch ihre Staatsangehörigkeit, Rasse, Religion oder ethnische, soziale oder politische Zugehörigkeit gekennzeichnete Gruppe als solche ganz oder teilweise zu vernichten:

a.
Mitglieder dieser Gruppe tötet oder auf schwerwiegende Weise in ihrer körperlichen oder geistigen Unversehrtheit schädigt;
b.
Mitglieder der Gruppe Lebensbedingungen unterwirft, die geeignet sind, die Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten;
c.
Massnahmen anordnet oder trifft, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;
d.
Kinder der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt oder überführen lässt.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 264 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRU160011ForderungZivil; Kanton; Klage; Hinweis; Obergericht; Kantons; Rechtliche; Entscheid; Partei; Revision; Gericht; Beschwerde; Millionen; Zivilkammer; Streitigkeit; Beklagten; Schaden; Obergerichts; Eingabe; Entscheide; Streitigkeiten; Bundesgericht; Forderung; Verlange; Zugefügt; Unterliegen; Fortan; Einzureichen; Verfahren
ZHUE130368Einstellung einer Strafuntersuchung Beschwerde; Degegner; Beschwerdegegner; Tiere; Unfall; Verletzt; Recht; Staatsanwaltschaft; Tieres; Unfalls; Unfallstelle; Tatbestand; Recht; Sinne; Verletzte; Leiden; Beschwerdegegners; Unterlassung; Betreuer; Bundesgericht; Verfahren; Einstellung; Tierquälerei; Polizei; Verspätung; Vernachlässigung; Tatbestand; Schmerzen

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 316 (1B_271/2017)Art. 10 und 31 BV; Art. 5 EMRK; Art. 221 StPO; Art. 264a Abs. 1 lit. f StGB; Art. 264k StGB; Verlängerung der Untersuchungshaft wegen dringendem Tatverdacht auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Folter). Dringender Tatverdacht im Haftprüfungsverfahren, namentlich zu Beginn der Strafuntersuchung (E. 2 und 3). Der Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Allgemeinen (E. 4.1-4.5) sowie in Bezug auf Folter (E. 4.6). Strafbarkeit des Vorgesetzten (E. 4.7). Vorliegend bestehen hinreichende und konkrete Anhaltspunkte für den Verdacht, dass während der Zeit, in der der Beschwerdeführer Innenminister der Republik Gambia gewesen war, Folter planmässig als Mittel eingesetzt wurde, um die Bevölkerung einzuschüchtern und die Opposition zu unterdrücken (E. 5 und 6). Beschwerde; Folter; Beschwerdeführer; Verbrechen; Menschlichkeit; Zivilbevölkerung; Tatverdacht; Dringend; Untersuchung; Dringende; Angriff; Gambia; Bundesanwaltschaft; VEST; Recht; Statut; Dringenden; Polizei; Systematisch; Vorinstanz; Innenminister; Zeuge; UN-Folterbericht; Untersuchungshaft; Handlungen; IStGH
142 IV 329 (6B_466/2015)Art. 49 Abs. 2 StGB; Zusatzstrafe bei ausländischen Strafurteilen; Bestimmung der Strafkompetenz bei Zusatzstrafen. Eine Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB kann nur zu inländischen Entscheiden ausgesprochen werden (Änderung der Rechtsprechung; E. 1.4.1). Die Strafkompetenz der Strafbehörden richtet sich im Rahmen von Art. 49 Abs. 2 StGB nach der zu erwartenden Zusatz- und nicht nach der hypothetischen Gesamtstrafe (E. 1.4.2). Zusatz; Zusatzstrafe; Gericht; Gericht; Beschwerde; Gesamt; Urteil; Kompetenz; Schweiz; Retrospektiver; Basel-Stadt; Gesamtstrafe; Begangenen; Konkurrenz; Inländische; Aussprechen; Beurteilen; Taten; Rechtskräftige; Behörde; Gerichte; GOG/BS; Rechtsprechung; Beurteilende; Schweizerischen; Beurteilt; Barkeit; Grundstrafe; Räumlichen; Taten

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-243/2017Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Beschwerdeführer; Handlung; Recht; Vorinstanz; Verfügung; Person; Verwerfliche; Handlungen; Rechts; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Waffe; Schwerdeführers; Rechtlich; Beschwerdeführers; Familie; Unwürdig; Bezug; Waffen; Asylausschluss; Anhörung; Vorgeworfen; Entscheid; Worden; Sachverhalt
E-4869/2014Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Informationen; Recht; Vorinstanz; Bundesverwaltungsgericht; Handlung; Organisation; Verfügung; Anschläge; Person; Verwerfliche; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Schweiz; Anschlag; Militär; Unterstützung; Verbrechen; Begangen; Handlungen; Asylausschluss; Worden; Angefochtene; Personen; Delikt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2020.57Abweisung des Haftentlassungsgesuchs (Art. 228 i.V.m. Art. 222 StPO). Amtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren (Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Aussage; Beschwerdeführers; Aussagen; Entscheid; Folter; Angefochtene; Angefochtenen; Vorbringen; Worden; Hinweis; Polizei; Gambia; Person; Gefängnis; Hinweise; Sicherheit; Junglers; Beschwerdekammer; Gefolgt; Folterhandlungen; Einvernahme; Beilage; Gambischen; Fehl; Untersuchung; Guard
BP.2019.24Verlängerung der Untersuchungshaft (Art. 227 i.V.m. Art. 222 StPO). Abweisung des Haftentlassungsgesuchs (Art. 228 i.V.m. Art. 222 StPO). Verfahrenskosten (Art. 422 ff. StPO). Amtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren (Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Entscheid; Untersuchung; Verfahren; Bundesgericht; Recht; Bundesstrafgericht; Tatverdacht; Vorinstanz; Bundesstrafgerichts; Beschluss; Verfahren; Untersuchungshaft; Einvernahme; Beschwerdekammer; Urteil; Beschwerdeführers; Beschwerdegegnerin; Flucht; Angefochtene; Zeuge; Bundesgerichts; Zeugen;Verletzung; Person; Kollusionsgefahr; Dringend

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
VEST Kommentar, a.a.O.2008
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz