E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Der Art. 264 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 264 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BEABS 2020 170Beginn der Beschwerdefrist bei einer Beschwerde gegen die provisorische Vertei-lungsliste im KonkursverfahrenBeschwerde; Konkurs; Verteilung; Verteilungsliste; Führe; Beschwerdeführer; Konkursamt; Auflage; Provisorische; Forderung; Beschwerdefrist; Kollokation; Aufsichtsbehörde; Erfahren; Gläubiger; Seeland; Bedingt; Zugelassen; Seiner; Belege; Hätte; Kollokationsverfügung; Einsicht; Laufen; Eingereicht; Kündigungsfrist; Lohnforderung

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
134 III 267 (5A_234/2007)Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung. Hat das Bundesgericht eine Frage bislang nicht entschieden, bestehen diesbezüglich unterschiedliche kantonale Praxen und ist die Wahrscheinlichkeit, dass diese Frage dem Bundesgericht je unterbreitet werden kann, infolge der Streitwertgrenze äusserst gering, so liegt eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor (E. 1.2.3).
Regeste b
Art. 264 Abs. 2 OR, Art. 82 SchKG; Mietvertrag als Rechtsöffnungstitel bei vorzeitiger Rückgabe des Mietobjekts. Der Mietvertrag bleibt bei vorzeitiger Rückgabe des Mietobjekts ohne Nennung eines zumutbaren Nachmieters provisorischer Rechtsöffnungstitel (E. 3).
Recht; Beschwerde; Rechtsöffnung; Mietvertrag; Beschwerdeführerin; Rückgabe; Mietobjekt; Mieter; Rechtsöffnungstitel; Mietobjekts; Vorzeitige; Bundesgericht; Mietzins; Obergericht; Beschwerdegegnerin; Zumutbaren; Grundsätzlicher; Rechtsfrage; Mietverhältnis; Bezirksgericht; Nachmieter; STÜCHELI; Nachmieters; Streitwert; Vertraglich; Lehrmeinung; Entscheid; Mietsache; Vermieter; Urteil
102 III 49Verwertung von Miteigentumsanteilen im Konkurs.
Konkurs; Pfand; Gemeinschuldner; Forderung; Miteigentum; Grundstück; SchKG; Pfandforderung; Miteigentums; Dividende; Miteigentumsanteil; Recht; Gläubiger; Betrag; Gemeinschuldners; Miteigentümer; Verwertung; Forderungen; Schuld; Kollozierte; Gedeckt; Miteigentumsanteils; Pfandforderungen; Regel; Rückgriff; Verlust; Gesellschaft; Bedingung; Löschung
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz