Art. 263 CPS dal 2022
Art. 263
1 Chiunque, essendo in istato di irresponsabilità a cagione di ebbrezza colposa, prodotta da alcool o da altra intossicazione, commette un fatto represso come crimine o delitto, è punito con una pena pecuniaria.287
2 La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole, agendo in tale stato di irresponsabilità, ha commesso un crimine punibile con la sola pena detentiva.288
287 Nuovo testo di parte del per. giusta il n. II 1 della LF del 19 giu. 2015 (Modifica della disciplina delle sanzioni), in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2016 1249; FF 2012 4181).
288 Nuovo testo giusta il n. II 1 cpv. 16 della LF del 13 dic. 2002, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 3459; FF 1999 1669).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 129 IV 202 | Art. 263 BStP; Abweichen vom gesetzlichen Gerichtsstand. Gründe, aus denen ausnahmsweise und insbesondere aus prozessökonomischen Gründen vom gesetzlichen Gerichtsstand abgewichen werden kann (E. 2). | Kanton; Gerichtsstand; Gesetzliche; Gesetzlichen; Nidwalden; Taten; Abweichen; Kantons; Verhöramt; Gallen; Kantone; Schwergewicht; Vorliegen; Begangen; Rechtfertigt; Anklagekammer; SCHWERI; Kantonen; Verübt; Drängt; Anzahl; Gründen; Prozessökonomischen; Verfahrens; Besonderen; Urteil; Bericht; Verpflichtet |
| 129 II 92 | Art. 16 Abs. 2 und 3 SVG, Art. 31 Abs. 1 und Art. 33 Abs. 2 VZV, Art. 12 und 263 StGB; Führerausweisentzug, Verübung einer Tat in selbstverschuldeter Unzurechnungsfähigkeit. Die Anordnung eines Warnungsentzugs setzt - abgesehen vom Tatbestand der Verwendung eines Motorfahrzeugs zur Begehung eines Verbrechens oder mehrfacher vorsätzlicher Vergehen (Art. 16 Abs. 3 lit. f SVG) - eine schuldhaft begangene Verkehrsregelverletzung voraus (E. 2.1). Diese Voraussetzung ist bei der Verurteilung eines Täters wegen Verübung einer Tat in selbstverschuldeter Unzurechnungsfähigkeit nicht gegeben. Allenfalls kommt ein Sicherungsentzug in Betracht (E. 2.2). | Warnung; Warnungs; Verkehr; Warnungsentzug; Beschwerde; Führer; Verkehrsregelverletzung; Führerausweis; Obergericht; Verschuldete; Strassen; Begangen; Sicherungsentzug; Betracht; Kantons; Entzug; Entscheid; Verschulden; Selbstverschuldeter; Lenker; Vorsätzlich; Beschwerdeführer; Verurteilung; Unzurechnungsfähigkeit; Polizeidirektion; Führerausweises; Voraussetzung; Mehrfacher; Begangene; Schuldhaft |
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