Codice di procedura civile (CPC)
Art. 261 CPC dal 2021
Art. 261 Principio
1 Il giudice ordina i necessari provvedimenti cautelari quando l’instante rende verosimile che:
- a.
- un suo diritto è leso o è minacciato di esserlo; e
- b.
- la lesione è tale da arrecargli un pregiudizio difficilmente riparabile.
2 Se la controparte presta adeguata garanzia, il giudice può prescindere dal prendere provvedimenti cautelari.
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Art. 261 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LF230018 | Vorsorgliche Massnahme | Berufung; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Dachzinne; Gerüst; Massnahme; Vorinstanz; Fassade; Beklagten; Recht; Entscheid; Fungsbeklagten; Berufungsbeklagten; Partei; Dringlichkeit; Gesuch; Vorsorgliche; -Strasse; Wäre; Massnahmen; Belastung; Liegenschaft; Geplant; Verfahren; Zeitpunkt; Fassadengerüst; Unterlassung; Gerüsts; Urteil |
ZH | HE230005 | Bauhandwerkerpfandrecht | Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Eintrag; Eintragung; Streit; Stück; Grundbuch; Frist; Grundstück; Verfahren; Recht; Pfandsumme; Werklohn; Pfandrecht; Bauhandwerkerpfandrecht; Inkl; Partei; Höhe; MwSt; Gericht; Buchamt; Subunternehmer; Vollendung; Rechnung; Werkvertrag; Grundbuchamt; Kündung; Streitberufene; Unternehmer |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB170012 | Aufsichtsbeschwerde gegen eine Verfügung | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Akten; Bezirksgericht; Dielsdorf; Gericht; Gesuch; Akteneinsicht; Verfügung; Verfahren; Konkurs; Liquidation; Bezirksgerichts; Recht; Akteneinsichtsgesuch; Fahrens; Kantons; Verfahrens; Obergericht; Eventualbegehren; Aufsicht; Bearbeitung; Gebühr; Person; Erwägungen; Aufsichtsbeschwerde; Nachlass |
BS | BEZ.2021.44 (AG.2021.598) | unentgeltliche Rechtspflege | Beschwerde; Gesuch; Beschwerdeführer; Unentgeltliche; Zivilgericht; Verfügung; Rechtspflege; Ziffer; Gericht; Gesuchs; Werden; Schweiz; Erlass; Aussichtslos; Sachen; Zivilgerichtspräsident; Prozess; Massnahme; Begründet; Welche; Stellt; Vorsorglichen; Seiner; Unentgeltlichen; Gerichtliche; Appellationsgericht; Verfahren; Herausgabe; Basel-Stadt; Schweizer |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
143 III 693 (5A_899/2016) | Art. 47 Abs. 2 LugÜ, Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG; Sicherungsmassnahme nach Vollstreckbarerklärung einer in Griechenland erlassenen Beschlagnahme von Vermögenswerten. Die konservative Beschlagnahme nach griechischem Zivilprozessrecht gibt nach der Vollstreckbarerklärung die Befugnis, als Sicherungsmassnahme den Arrest gemäss Art. 271 ff. SchKG zu verlangen (E. 3). | Arrest; LugÜ; Recht; Sicherung; Beschwerde; Sicherungsmassnahme; Beschwerdeführerin; Vollstreckbar; Griechische; Order; Rechtsschutz; SchKG; Beschlagnahme; Urteil; Entscheid; Obergericht; Massnahme; Arrestbefehl; Erklärte; Rechtsschutzentscheid; Vermögens; Ausländische; Forderung; Konservative; Griechischen; Vermögenswert; Athen; Massnahmen; Vermögenswerte |
142 III 587 (4A_406/2015) | Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Superprovisorisch; Entscheid; Instagram; Superprovisorische; Instagram-Account; Verhalten; Vorsorglich; Nichterfüllung; Rechtlich; Verletzung; Vorsorgliche; Zuwiderhandlung; Partei; Superprovisorischen; Recht; Beschwerdegegnerin; Beanstandet; Rechtliche; Massnahme; Gerichtliche; Bildzeichen |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-1776/2013 | nach Auflösung der Familiengemeinschaft | Beschwerde; Verfügung; Beschwerdeführer; Bundes; Aufenthalt; Aufenthalts; Vorinstanz; Aufenthaltsbewilligung; Eheliche; Recht; Ehefrau; Integration; Zustimmung; Verlängerung; Ehemann; Bundesverwaltungsgericht; Eheschutzverfahren; Schweiz; Beschwerdeführers; Regionalgericht; Drohung; Erfolgreiche; Voraussetzung; Glaubhaft; Erteilung; Entscheid; Superprovisorische; Gericht; Anspruch |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
ZÜRCHER | Kommentar, 2. Aufl. | 2016 |
Huber | Kommentar zur ZPO | 2016 |