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Civil Procedure Code (CPC)

Art. 261CPC from 2021

Art. 261 Civil Procedure Code (CPC) drucken

Art. 261 Principle

1 The court shall order the interim measures required provided the applicant shows credibly that:

a.
a right to which he or she is entitled has been violated or a violation is anticipated; and
b.
the violation threatens to cause not easily reparable harm to the applicant.

2 The court may refrain from ordering interim measures if the opposing party provides appropriate security.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 261 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF230018Vorsorgliche MassnahmeBerufung; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Dachzinne; Gerüst; Massnahme; Vorinstanz; Fassade; Beklagten; Recht; Entscheid; Fungsbeklagten; Berufungsbeklagten; Partei; Dringlichkeit; Gesuch; Vorsorgliche; -Strasse; Wäre; Massnahmen; Belastung; Liegenschaft; Geplant; Verfahren; Zeitpunkt; Fassadengerüst; Unterlassung; Gerüsts; Urteil
ZHHE230005BauhandwerkerpfandrechtGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Eintrag; Eintragung; Streit; Stück; Grundbuch; Frist; Grundstück; Verfahren; Recht; Pfandsumme; Werklohn; Pfandrecht; Bauhandwerkerpfandrecht; Inkl; Partei; Höhe; MwSt; Gericht; Buchamt; Subunternehmer; Vollendung; Rechnung; Werkvertrag; Grundbuchamt; Kündung; Streitberufene; Unternehmer
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB170012Aufsichtsbeschwerde gegen eine Verfügung Beschwerde; Beschwerdeführerin; Akten; Bezirksgericht; Dielsdorf; Gericht; Gesuch; Akteneinsicht; Verfügung; Verfahren; Konkurs; Liquidation; Bezirksgerichts; Recht; Akteneinsichtsgesuch; Fahrens; Kantons; Verfahrens; Obergericht; Eventualbegehren; Aufsicht; Bearbeitung; Gebühr; Person; Erwägungen; Aufsichtsbeschwerde; Nachlass
BSBEZ.2021.44 (AG.2021.598)unentgeltliche RechtspflegeBeschwerde; Gesuch; Beschwerdeführer; Unentgeltliche; Zivilgericht; Verfügung; Rechtspflege; Ziffer; Gericht; Gesuchs; Werden; Schweiz; Erlass; Aussichtslos; Sachen; Zivilgerichtspräsident; Prozess; Massnahme; Begründet; Welche; Stellt; Vorsorglichen; Seiner; Unentgeltlichen; Gerichtliche; Appellationsgericht; Verfahren; Herausgabe; Basel-Stadt; Schweizer
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 III 693 (5A_899/2016)Art. 47 Abs. 2 LugÜ, Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG; Sicherungsmassnahme nach Vollstreckbarerklärung einer in Griechenland erlassenen Beschlagnahme von Vermögenswerten. Die konservative Beschlagnahme nach griechischem Zivilprozessrecht gibt nach der Vollstreckbarerklärung die Befugnis, als Sicherungsmassnahme den Arrest gemäss Art. 271 ff. SchKG zu verlangen (E. 3). Arrest; LugÜ; Recht; Sicherung; Beschwerde; Sicherungsmassnahme; Beschwerdeführerin; Vollstreckbar; Griechische; Order; Rechtsschutz; SchKG; Beschlagnahme; Urteil; Entscheid; Obergericht; Massnahme; Arrestbefehl; Erklärte; Rechtsschutzentscheid; Vermögens; Ausländische; Forderung; Konservative; Griechischen; Vermögenswert; Athen; Massnahmen; Vermögenswerte
142 III 587 (4A_406/2015)Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Superprovisorisch; Entscheid; Instagram; Superprovisorische; Instagram-Account; Verhalten; Vorsorglich; Nichterfüllung; Rechtlich; Verletzung; Vorsorgliche; Zuwiderhandlung; Partei; Superprovisorischen; Recht; Beschwerdegegnerin; Beanstandet; Rechtliche; Massnahme; Gerichtliche; Bildzeichen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1776/2013nach Auflösung der FamiliengemeinschaftBeschwerde; Verfügung; Beschwerdeführer; Bundes; Aufenthalt; Aufenthalts; Vorinstanz; Aufenthaltsbewilligung; Eheliche; Recht; Ehefrau; Integration; Zustimmung; Verlängerung; Ehemann; Bundesverwaltungsgericht; Eheschutzverfahren; Schweiz; Beschwerdeführers; Regionalgericht; Drohung; Erfolgreiche; Voraussetzung; Glaubhaft; Erteilung; Entscheid; Superprovisorische; Gericht; Anspruch

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
ZÜRCHER Kommentar, 2. Aufl.2016
Huber Kommentar zur ZPO2016
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