E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 261 StGB vom 2022

Art. 261 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 261

Wer öffentlich und in gemeiner Weise die Überzeugung anderer in Glaubenssachen, insbesondere den Glauben an Gott, beschimpft oder verspottet oder Gegenstände re­ligiöser Verehrung verunehrt,

wer eine verfassungsmässig gewährleistete Kultushandlung böswillig verhindert, stört oder öffentlich verspottet,

wer einen Ort oder einen Gegenstand, die für einen verfassungsmässig gewährleisteten Kultus oder für eine solche Kultushandlung bestimmt sind, böswillig verunehrt,

wird mit Geldstrafe bestraft.284

284 Strafdrohungen neu umschrieben gemäss Ziff. II 1 des BG vom 19. Juni 2015 (Änderung des Sanktionenrechts), in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2016 1249; BBl 2012 4721).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 261 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB170332Mehrfache RassendiskriminierungSchuldig; Beschuldigte; Anklage; Beschuldigten; Urteil; Anklageschrift; Muslime; Staatsanwalt; Äusserung; Person; Staatsanwalts; Staatsanwaltschaft; Täter; Äusserungen; Berufung; Recht; Koran; Diskriminierung; Rassendiskriminierung; Gericht; Texte; Verfahren; Geldstrafe; Ziffer; Tatbestand; Fentlich; Beschwerde; Partei; Bundesgericht
ZHSB140397Mehrfache RassendiskriminierungSchuldig; Beschuldigte; Muslim; Muslime; Beschuldigten; Koran; Anklage; Religion; Urteil; Person; Berufung; Tatbestand; Texte; Vorinstanz; Äusserung; Partei; Rassendiskriminierung; Äusserungen; Fentlich; Menschenwürde; Sprochen; Anklageschrift; Täter; Geldstrafe; Islam; Gesprochen; Recht; Werden

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 193 (6B_610/2016)Rassendiskriminierung (Aufruf zu Hass oder Diskriminierung, Art. 261bis Abs. 1 StGB; Herabsetzung oder Diskriminierung, Art. 261bis Abs. 4 erster Teilsatz StGB). Tatbestandsmässigkeit der Schlagzeile "Kosovaren schlitzen Schweizer auf!" eines Inserats bejaht, das für die Unterstützung der Volksinitiative "Masseneinwanderung stoppen!" warb und die Umsetzung der Volksinitiative "Ausschaffung krimineller Ausländer" forderte (E. 1-4). Kosovaren; Inserat; Schweiz; Schlagzeile; Schweizer; Rasse; Durchschnitt; Durchschnittsleser; Kosovare; Inserats; Ethnie; Tatbestand; Masse; Diskriminierung; Masseneinwanderung; Kosovaren; Kosovo; Beschwerde; Gruppe; Einzelfall; Fangen; Rassendiskriminierung; Schlitzen; Äusserung; Erfüllt; Unbefangene; Staat; Urteil; Auf
143 IV 77 (1B_320/2015)Art. 261bis Abs. 4 erster Satzteil StGB; Art. 115 Abs. 1 und Art. 118 Abs. 1 StPO; Rassendiskriminierung, Geschädigtenstellung. Bei Diskriminierung einer Gruppe von Personen (hier: der Juden) kommt den einzelnen Gruppenangehörigen mangels unmittelbarer Betroffenheit keine Geschädigtenstellung zu. Sie können sich deshalb nicht als Privatkläger konstituieren (E. 4). Recht; Gruppe; Person; Mittelbar; Menschenwürde; Satzteil; Geschädigte; Abteilung; Rassendiskriminierung; Personen; Rechtlich; Unmittelbar; Geschädigten; Rechtliche; Angehörige; Privatkläger; Tatbestand; Rechtsprechung; Religion; öffentlich; Schweiz; Geschädigtenstellung; Beschwerde; Diskriminierung; Ethnie; Grundrecht; Juden; Verfahren; Rasse; Aufl

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1841/2015MilitärdienstpflichtArmee; Beschwerde; Beschwerdeführer; Bundes; Vorinstanz; Gericht; Urteil; Ausschluss; Bundesverwaltungsgericht; Recht; Interesse; Risikoerklärung; Urteil; Person; Kriterien; Verfahren; Entscheid; Beurteilung; Verfügung; Massnahme; Vorstrafe; Vergehen; BVGer; Angefochten; Praxis; Verfahren; Fachstelle; Vorliegende

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2019.81Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Spanien. Herausgabe von Beweismitteln (Art. 74 IRSG).Recht; Rechtshilfe; Beschwerde; Rechtshilfeersuchen; Beschwerdeführer; Daten; Spanische; Staat; Verfahren; Behörde; Verfahrens; Verfahren; Datenträger; Spanischen; Sachverhalt; Ersuchende; Ersuchenden; Person; Kantons; Entscheid; Glarus; Sucht; Verfahrensakten; Staats; Bundesstrafgericht; Internationale; Beschlagnahmte; öffentlich; Schweiz; Bundesstrafgerichts
BB.2018.6Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO). Kostenvorschuss (Art. 383 Abs. 2 StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Schweiz; Gericht; Kostenvorschuss; Bundesgericht; Beschwerdekammer; Kopie; Schweizerisches; Rechtsmittel; Frist; Bundesanwaltschaft; Unentgeltliche; Kostenvorschusses; Gerichtsschreiber; Bundesstrafgericht; Nichtanhandnahmeverfügung; Bundesstrafgerichts; Gesuch; Geleistet; Beschwerdeführern; Gerichtsgebühr; Leistung; Penal; Dass:; Rechtspflege; Solidarischer; Verfahrens
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz