E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Codice penale svizzero (CPS)

Art. 259 CPS dal 2023

Art. 259 Codice penale svizzero (CPS) drucken

Art. 259

276

1 Chiunque pubblicamente istiga a commettere un crimine, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.

1bis La pubblica istigazione al genocidio (art. 264), da commettere del tutto o in parte in Svizzera, è punibile anche se l’istigazione avviene all’estero.277

2 Chiunque pubblicamente istiga a commettere un delitto implicante atti di violenza contro persone o cose, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.

276 Nuovo testo giusta il n. I della LF del 9 ott. 1981, in vigore dal 1° ott. 1982 (RU 1982 1530; FF 1980 I 1032).

277 Introdotto dal n. I 1 della LF del 18 giu. 2010 sulla modifica di leggi federali per l’attuazione dello Statuto di Roma della Corte penale internazionale, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 4963; FF 2008 3293).

Sommossa >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 259 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE190135NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Benutzer; Staatsanwaltschaft; Drohung; Aufforderung; Sicherheit; Äusserung; Beschwerdeführern; Recht; Beschwerdeführerin; Nichtanhandnahme; Objektive; Person; Rechtsmittel; Äusserungen; Tatbestand; Personen; Recht; Winterthur/Unterland; Verfahren; Allfälliger; Benutzern; Drohungen; Verbrechen; Privat; Verfahren; Erfüllt; Eindeutig
ZHUE180010EinstellungBeschwerde; Beschwerdeführer; Staatsanwaltschaft; Recht; Beschwerdegegnerin; Schützt; Einstellung; Anklage; Geschützt; Person; Untersuchung; Verfahren; Beschwerdeführers; Konsularische; Mittelbar; Staates; Prozesskaution; Friede; Untersuchung; Hinsichtlich; Beeinträchtigt; Genügend; Beschwerdelegitimiert; Sachbeschädigung; Antrag; Zürich-Sihl

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2019.120 (AG.2021.76)mehrfache Drohung und öffentliche Aufforderung zu Verbrechen, Strafzumessung und Massnahme für junge ErwachseneBerufung; Berufungskläger; Massnahme; Mehrfach; Nötigung; Mehrfache; Persönlichkeitsstörung; Vorinstanz; Halten; Freiheitsstrafe; Monate; Gewalt; Unreif; Unreife; Werden; Gutachterin; Versucht; Aufforderung; Drohung; Versuchte; Urteil; Verbrechen; Erwachsene; Dissoziale; Monaten; Störung; Mehrfacher; Sozialen; Welche; Betäubungsmittel
BSSB.2017.6 (AG.2019.217)fahrlässige Verursachung einer Feuersbrunst und öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zu Gewalttätigkeit (BGer 6B_535/2019)Berufung; Berufungskläger; Werden; Zigarette; Aufforderung; Erfolg; Urteil; Könne; Aschenbecher; Sicher; Gewalt; Gemäss; Verhalten; Gewesen; Schaden; Verfahren; Verbrechen; Feuersbrunst; Worden; Allgemein; öffentlich; Täter; Urteils; Bestimmt; Abfall; Werden; Können; Welche; Bundes; Verursachung
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 IV 433 (6B_856/2018)Art. 258, 259, 260 und 296 StGB; Art. 115, 118 und 382 StPO; geschützte Rechtsgüter; Geschädigtenstellung und Legitimation der Privatklägerschaft. Die Tatbestände der Schreckung der Bevölkerung (Art. 258 StGB), der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit (Art. 259 StGB), des Landfriedensbruchs (Art. 260 StGB) und der Beleidigung eines fremden Staates (Art. 296 StGB) schützen keine individuellen Rechtsgüter. Der fremde Staat, der sich darauf beruft, ist nicht geschädigt im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO und nicht legitimiert, als Privatklägerschaft ein Rechtsmittel der StPO zu ergreifen (E. 3.5). Geschützt; Schweiz; Frieden; Staats; DUPUIS; Schweizer; Beschwerde; Recht; Bundesgericht; Gewalttätigkeit; Fremde; Rechtsgüter; Landfriedensbruch; Interesse; Interessen; Schweizerisches; Gesetzbuch; Fremden; FIOLKA; Verbrechen; Friedens; Aufforderung; Türkische; Generalkonsulat; Rechtsgut; Individuelle
133 IV 235 (6S.528/2006)Art. 260ter und 340bis Abs. 1 StGB; Bundesgerichtsbarkeit für Verbrechen, die von einer kriminellen Organisation ausgehen. Der Zuständigkeitsvorschrift über die Bundesgerichtsbarkeit (Art. 340bis Abs. 1 StGB) und dem Tatbestand der kriminellen Organisation (Art. 260ter StGB) liegt der identische Begriff der Verbrecherorganisation zu Grunde (E. 4.1-4.3). Die Strafverfolgungsbehörden des Bundes sind zuständig, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass das Verbrechen von einer solchen Organisation ausgeht (E. 4.4-4.5). Die Anklageschrift braucht sich über die Voraussetzungen der Bundesgerichtsbarkeit nicht zu äussern (E. 6). Die Strafkammer des Bundesstrafgerichts darf die Bundesgerichtsbarkeit nach Anklageerhebung nur aus besonders triftigen Gründen verneinen (E. 7.1). Wird Anklage gegen mehrere Personen als Mittäter oder Teilnehmer oder wegen zusammenhängender Delikte geführt, drängt sich eine gemeinsame Beurteilung der Anklage auf (E. 7.2-8). Bundes; Anklage; Zuständigkeit; Organisation; Bundesgericht; Kammer; Bundesgerichts; Bundesgerichtsbarkeit; Bundesstrafgericht; Kriminelle; Kriminellen; Bundesanwalt; Gericht; Verfahren; Bundesstrafgerichts; Untersuchung; Bundesanwaltschaft; Verfahrens; Verfolgung; Verbrechen; Recht; Klagte; Anklageschrift; Kanton; Klagten; Angeschuldigte; Kantone; Gerichtsstand; Verfolgungsbehörden

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2015.31Anfechtung des Gerichtsstands (Art. 41 Abs. 2 StPO).Beschwerde; Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; Kanton; Bundesstrafgerichts; Zuständigkeit; Verfahren; Staatsanwaltschaft; Beschwerdeführer; Partei; Ausführungen; Entscheid; Beschluss; Gerichtsstands; Parteien; Kantons; Eingabe; Tatbestand; Thurgau; Generalstaatsanwaltschaft; Oberstaatsanwaltschaft; Beschwerdeführerin; Penal; Gerichtsschreiber; Federal; Rechtsmittel; Gerichtsgebühr; Beschwerdewille; Frauenfeld
RR.2013.246Entraide judiciaire internationale en matière pénale à Taïwan. Saisie conservatoire (art. 33a OEIMP)
Schuldig; Beschuldigte; Bundes; Beschuldigten; Anklage; Organ; Organisation; Recht; Recht; Qaïda; Al-Qaïda; Kriminell; Kriminelle; Einvernahme; Bundesanwalt; Verfahren; Bundesanwaltschaft; Punkt; Schweiz; Person; Kriminellen; Unterstützung; Über; Verfahren; Handlung; Internet
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz