E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 257 ZPO vom 2021

Art. 257 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 257

1 Das Gericht gewährt Rechtsschutz im summarischen Verfahren, wenn:

a.
der Sachverhalt unbestritten oder sofort beweisbar ist; und
b.
die Rechtslage klar ist.

2 Ausgeschlossen ist dieser Rechtsschutz, wenn die Angelegenheit dem Offizialgrundsatz unterliegt.

3 Kann dieser Rechtsschutz nicht gewährt werden, so tritt das Gericht auf das Gesuch nicht ein.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 257 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF200052Ausweisung (Kosten- und Entschädigungsfolgen)Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischenVerfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 13. August 2020 (ER200043)Gesuch; Gesuchsgegner; Beschwerde; Partei; Vorinstanz; Gesuchsgegnerin; Parteien; Parteientschädigung; Verfahren; Entscheid; Prozesskosten; Wäre; Ausweisung; Gericht; Eingabe; Solidarische; Haftung; Verfügung; Rechtsanwalt; Verteilung; Entscheidgebühr; Berufsmässig; Gelte; Verpflichten; Ermessen; Streitwert; Nicht
ZHLF200050AusweisungBerufung; Berufungsklägerin; Berufungsklägerinnen; Ausweisung; Klagte; Berufungsbeklagte; Recht; Vorinstanz; Entscheid; Verfahren; Wohnung; Ausweisungsbegehren; Vorinstanzlichen; Urteil; Mieter; Vermieter; Fälligkeit; Klagten; Eingabe; Rückgabe; Vermieterin; Berufungsbeklagten; Richtete; Angefochten; Mieterinnen; Rechtsschutz; Angefochtene; BACHOFNER; Gerichtete
Dieser Artikel erzielt 322 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB110015AufsichtsbeschwerdeAufsicht; Aufsichts; Beschwerde; Verfahren; Beschwerdegegner; Verfahrens; Aufsichtsbeschwerde; Entscheid; Anzeige; Gericht; Aufsichtsbehörde; Verhandlung; Zivil; Verwaltung; Massnahmen; Anzeigeerstatter; Zivilprozessordnung; Obergericht; Rechtsmittel; Behandlung; Rechtsverzögerung; Bezirksgericht; Besitzesschutzklage; Gerichtsschreiber; Verwaltungskommission; Obergerichts; Rechtsverweigerung; Liegende; Verfahrensrecht; Umstände
SGHG.2017.153Entscheid Art. 257 Abs. 1 ZPO (SR 272); Inwieweit der Rückzug einer negativen Feststellungsklage, namentlich nach Zustellung der Klage aber noch vor Einreichung einer Klageantwort, eine rechtskräftige Beurteilung der streitgegenständlichen Forderung bewirkt, ist unklar. Für eine Leistungsklage, die im Wesentlichen mit dem Argument erhoben wird, der Schuldner habe eine negative Feststellungsklage zurückgezogen, weshalb der Bestand der streitgegenständlichen Forderung als rechtskräftig beurteilt zu gelten habe, kann kein Rechtsschutz in klaren Fällen gewährt werden (Handelsgerichtspräsident, 1. Dezember 2017, HG.2017.153). Forderung; Feststellung; Klage; Negative; Feststellungsklage; Negativen; Behauptet; Recht; Materiell; Verfahren; Klagerückzug; Entscheid; Rechtskraft; Partei; Materielle; Erstgericht; Bundesgericht; Positiv; SchKG; Leistung; Gerichtlich; Forderungen; Urteil; Abgewiesen; Beurteilt; Forderung; Klageantwort; Erwägung; Rechtskräftig; Aberkennungsklage
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 462 (4A_295/2017)Art. 55 Abs. 1, 150 Abs. 1 am Ende und 257 Abs. 1 lit. a ZPO, Art. 298 Abs. 2 OR; Kündigung des Pachtvertrages, fehlende Bestreitung, dass die Kündigung auf dem offiziellen Formular mitgeteilt wurde. Das Verfahren des Rechtsschutzes in klaren Fällen unterliegt der Verhandlungsmaxime. Bestreitet der Pächter die Kündigungsmitteilung auf dem offiziellen Formular nicht, stellt diese eine nicht bestrittene Tatsache dar, die unbestritten im Sinne von Art. 257 Abs. 1 lit. a ZPO ist (E. 3 und 4). Consid; Procédure; Fermier; Bailleur; Fermiers; Formule; Clair; Arrêt; être; Officielle; Résiliation; Faits; Première; Clairs; Canton; Protection; Droit; Requête; été; Nullité; Instance; Maxime; Débats; Tribunal; Contesté; Prouvé; Demandeur; Recours; Loyer; Produit
142 III 515 (4A_100/2016)Art. 6, 243 und 257 ZPO; Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Handels- und Mietgericht. Zuständigkeit des Handelsgerichts für eine Mieterausweisung, die im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen beantragt wurde (E. 2.2). Verfahren; Handels; Beschwerde; Handelsgericht; Recht; Zuständigkeit; Fällen; Kündigung; Rechtsschutz; Beschwerdeführerin; Zuständig; Bundesgericht; Sachlich; Ausweisung; Vereinfachte; Partei; Mieterin; Voraussetzungen; Sachliche; Gerichtlich; Beurteilen; Urteil; Gericht; Streitigkeiten; Vermieterin; Kündigungs; Gültigkeit; Beschwerdegegnerin; Restaurant; Mietstreitigkeit

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
HofmannBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Göksu Kommentar, 2. A., Zürich2016
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz