Obligationenrecht (OR)
Art. 257 OR vom 2022
Art. 257
Der Mietzins ist das Entgelt, das der Mieter dem Vermieter für die Überlassung der Sache schuldet.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 257 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | HE210144 | Rechtsschutz in klaren Fällen | Gesuch; Suchsgegnerin; Gesuchsgegnerin; Stellerin; Gesuchstellerin; Zahlung; Mietzins; Kaution; Gemäss; Welche; Worden; Mietvertrag; Zürich; Kündigung; Stellt; Dezember; Kautionen; Parteien; Kosten; Mietverhältnis; Mieterin; Vereinbarung; Mietzinse; Januar; Ausweisung; August; Solche |
| ZH | LF210089 | Ausweisung | Berufung; Berufungskläger; Vorinstanz; Berufungsbeklagte; November; Rechtsmittel; Entscheid; Schreiben; Vorinstanzliche; Partei; Berufungsbeklagten; Urteil; Ausweisung; Oktober; Eingabe; Kündigung; August; Hätten; Erwägungen; Beschwerde; Vorinstanzlichen; Bundesgericht; Eingaben; Bezirksgericht; Rechtsmittelfrist; Mietverhältnis; Fortan; Zustellen; Einzureichen |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VO150054 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Recht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Schlichtungsverfahren; Rechtspflege; Kündigung; Rechtsbei; Unentgeltlichen; Person; Hauptsache; Rechtsbeistand; Kanton; Gericht; Gesuchstellers; Obergericht; Verfahren; Partei; Rechtsanwalt; Einkommen; Schlichtungsbehörde; Klage; Frist; Gesuchstellende; Beurteilung; Bestellung; Rechtsvertreter; Obergerichts |
| ZH | VO150077 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Recht; Unentgeltliche; Schlichtungsverfahren; Rechtspflege; Gesuch; Unentgeltlichen; Verfahren; Winterthur; Obergericht; Kündigung; Person; Entscheid; Obergerichts; Miete; Kanton; Hauptsache; Sigkeit; Stadt; Pacht; Mieter; Klage; Gesuchstellende; Rechtsbeistand; Lebens; Beurteilung; Pachtsachen; Gericht; über |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 142 III 557 | Art. 259d OR; Mietzinsherabsetzung wegen Mangel. Eine Herabsetzung des Mietzinses gemäss Art. 259d OR kann auch noch nach der Beseitigung eines Mangels oder der Beendigung des Mietverhältnisses verlangt werden (E. 8).
| Herabsetzung; Mieter; Recht; Mietzins; Mangel; Vermieter; Verhält; Recht; Mängel; Herabsetzungs; Mangels; Urteil; Gestaltung; Gestaltungs; Mietverhältnis; Vertrag; Mietverhältnisses; Mietzinse; Abgegeben; Beendigung; Herabsetzungserklärung; Mieters; Herab; Gestaltungsrecht; Abgabe; Zeitpunkt; Auslegung; Hinweis; Anspruch |
| 141 III 262 | Art. 64 Abs. 1 lit. a und Art. 257 ZPO; Mieterausweisung im summarischen Verfahren und Kündigungsschutz. Ein Begehren um Ausweisung eines Mieters im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO ist grundsätzlich auch dann zulässig, wenn der Mieter die vorangehende Kündigung gerichtlich angefochten hat und dieses Verfahren hängig ist (E. 3).
| Ausweisung; Kündigung; Verfahren; Mieter; Rechtsschutz; Zivilprozessordnung; Fällen; Urteil; Beschwerde; Angefochten; Mietrechtliche; Vorangehende; Gerichtlich; Mietrechtlichen; Schweizerischen; Mieters; Begehren; Summarische; ZPO; Ausweisungsverfahren; Handelsgericht; Ausweisungsbegehren; Liquide; Zivilprozessrecht; Procédure |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| BVGE 2013/18 | Sozialhilfe an Auslandschweizer | Sozialhilfe; Bundes; Mietkaution; Gemeinde; Kanton; Kaution; Beschwerde; Ausland; Sicherheit; Schweiz; Unterstützung; übernehme; Beschwerdeführer; Recht; übernehmen; Auslegung; Auslandschweizer; Zuständig; Zuständigkeit; übernommen; Unterstützt; Sicherheitsleistung; Urteil; Kantone; Zweck; Bundesverwaltungsgericht; Person; Leistung; Mietkautionen |
| C-5883/2010 | Sozialhilfe an Auslandschweizer | Bundes; Sozialhilfe; Mietkaution; Beschwerde; Gemeinde; Kanton; Kaution; Recht; Beschwerdeführer; Schweiz; Sicherheit; Vorinstanz; Ausland; übernehme; Bundesverwaltungsgericht; Unterstützung; Mietkautionen; übernehmen; Zuständig; Auslegung; Aufenthalt; Kantone; Vermieter; Urteil; Sicherheitsleistung; Zuständigkeit; Leistung; Bundesamt; Auslandschweizer |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| KREN KOSTKIEWICZ | Kommentar navigator.ch | 2016 |
| Hans Giger | Berner Kommentar, Schweizerisches Zivilgesetzbuch | 2015 |
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