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Obligationenrecht (OR)

Art. 257 OR vom 2021

Art. 257 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 257 E. Pflichten des Mieters / I. Zahlung des Mietzinses und der Nebenkosten / 1. Mietzins

E. Pflichten des Mieters

I. Zahlung des Mietzinses und der Nebenkosten

1. Mietzins

Der Mietzins ist das Entgelt, das der Mieter dem Vermieter für die Überlassung der Sache schuldet.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 257 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG200006Kündigungsschutz / AnfechtungBerufung; Recht; Mieterin; Vorinstanz; Urteil; Entscheid; Vermieterin; Kündigung; Angefochtene; Begründung; Unrichtig; Partei; Beklagten; Parteien; Rechtsmittel; Angefochtenen; Beschwerde; Bundesgericht; Mietgericht; Klage; Parteientschädigung; Beschluss; Streitwert; Obergericht; Erstinstanzliche; Mitteilung; Unrichtige; Keller; Verfahren; Zürich
ZHLF200006AusweisungBerufung; Berufungskläger; Berufungsbeklagte; Recht; Kündigung; Ausweisung; Mietverhältnis; Berufungsbeklagten; Mietzins; Miete; Zahlung; Frist; Erstreckung; Beschwerde; Vorinstanz; Entscheid; Ausweisungsbegehren; Mietverhältnisses; Räumen; Unbestritten; Kanton; Mietzinse; Verfahren; Einzelgericht; Berufungsklägern; Gericht; Urteil; Mieter; Vorgebracht; Angefochtene
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150054Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Schlichtungsverfahren; Rechtspflege; Kündigung; Rechtsbei; Unentgeltlichen; Person; Hauptsache; Rechtsbeistand; Kanton; Gericht; Gesuchstellers; Obergericht; Verfahren; Partei; Rechtsanwalt; Einkommen; Schlichtungsbehörde; Klage; Frist; Gesuchstellende; Beurteilung; Bestellung; Rechtsvertreter; Obergerichts
ZHVO150077Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Schlichtungsverfahren; Rechtspflege; Gesuch; Unentgeltlichen; Verfahren; Winterthur; Obergericht; Kündigung; Person; Entscheid; Obergerichts; Miete; Kanton; Hauptsache; Sigkeit; Stadt; Pacht; Mieter; Klage; Gesuchstellende; Rechtsbeistand; Lebens; Beurteilung; Pachtsachen; Gericht; über
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 III 557Art. 259d OR; Mietzinsherabsetzung wegen Mangel. Eine Herabsetzung des Mietzinses gemäss Art. 259d OR kann auch noch nach der Beseitigung eines Mangels oder der Beendigung des Mietverhältnisses verlangt werden (E. 8).
Herabsetzung; Mieter; Recht; Mietzins; Mangel; Vermieter; Verhält; Recht; Mängel; Herabsetzungs; Mangels; Urteil; Gestaltung; Gestaltungs; Mietverhältnis; Vertrag; Mietverhältnisses; Mietzinse; Abgegeben; Beendigung; Herabsetzungserklärung; Mieters; Herab; Gestaltungsrecht; Abgabe; Zeitpunkt; Auslegung; Hinweis; Anspruch
141 III 262Art. 64 Abs. 1 lit. a und Art. 257 ZPO; Mieterausweisung im summarischen Verfahren und Kündigungsschutz. Ein Begehren um Ausweisung eines Mieters im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO ist grundsätzlich auch dann zulässig, wenn der Mieter die vorangehende Kündigung gerichtlich angefochten hat und dieses Verfahren hängig ist (E. 3).
Ausweisung; Kündigung; Verfahren; Mieter; Rechtsschutz; Zivilprozessordnung; Fällen; Urteil; Beschwerde; Angefochten; Mietrechtliche; Vorangehende; Gerichtlich; Mietrechtlichen; Schweizerischen; Mieters; Begehren; Summarische; ZPO; Ausweisungsverfahren; Handelsgericht; Ausweisungsbegehren; Liquide; Zivilprozessrecht; Procédure

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
BVGE 2013/18Sozialhilfe an AuslandschweizerSozialhilfe; Bundes; Mietkaution; Gemeinde; Kanton; Kaution; Beschwerde; Ausland; Sicherheit; Schweiz; Unterstützung; übernehme; Beschwerdeführer; Recht; übernehmen; Auslegung; Auslandschweizer; Zuständig; Zuständigkeit; übernommen; Unterstützt; Sicherheitsleistung; Urteil; Kantone; Zweck; Bundesverwaltungsgericht; Person; Leistung; Mietkautionen
C-5883/2010Sozialhilfe an AuslandschweizerBundes; Sozialhilfe; Mietkaution; Beschwerde; Gemeinde; Kanton; Kaution; Recht; Beschwerdeführer; Schweiz; Sicherheit; Vorinstanz; Ausland; übernehme; Bundesverwaltungsgericht; Unterstützung; Mietkautionen; übernehmen; Zuständig; Auslegung; Aufenthalt; Kantone; Vermieter; Urteil; Sicherheitsleistung; Zuständigkeit; Leistung; Bundesamt; Auslandschweizer

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
KREN KOSTKIEWICZ Kommentar navigator.ch2016
Hans GigerBerner Kommentar, Schweizerisches Zivilgesetzbuch2015
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