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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 256 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 256 Decisiun

1 La dretgira po renunziar ad ina tractativa e decider sin basa da las actas, nun che questa lescha disponia insatge auter.

2 Sch'i sa mussa posteriuramain ch'ina ordinaziun da la giurisdicziun voluntara n'è betg stada correcta, po ella vegnir abolida u midada d'uffizi u sin proposta, nun che questa lescha u la segirezza giuridica s'opponian a quai.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 256 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE190486BauhandwerkerpfandrechtGesuch; Gesuchsgegnerin; Eintrag; Eintragung; Arbeit; Frist; Grundbuch; Grundstück; Glaubhaft; Gericht; Bauhandwerkerpfandrecht; Verfahren; Klimageräte; Rechnung; Geliefert; Recht; Bestritt; Ordentlichen; Grundbuchamt; Entscheid; Klage; Liegenschaft; Auftrag; Dispositiv-Ziffer; Arbeitsrapport; Bauwerk; Definitiv; Erbracht; Partei; Häuser
ZHLF190069Erbschaftsverwaltung / Kraftloserklärung ErbbescheinigungBerufung; Erbbescheinigung; Testament; Vorinstanz; Erbschaft; Erben; Erblasserin; Verfügung; Erbschaftsverwaltung; Berufungskläger; Anordnung; Entscheid; Urteil; Recht; Gesetzliche; Letztwillige; Materiell; Testamente; Verfahren; Meilen; Einzelgericht; Testaments; Gericht; Letztwilligen; Ausstellung; Streitwert; II-Karrer/; Geschäfts-Nr
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG180008Ernennung eines SchiedsrichtersGesuch; Partei; Schiedsrichter; Gesuchsgegnerin; Parteien; Ernennung; Schiedsgericht; Uster; Schlichtungsbehörde; Gericht; Obergericht; Pacht; Eingabe; UP/URV; Verwaltungskommission; Frist; Kantons; Schlichter; Zuständig; Miete; Schiedsrichters; Staatliche; Obergerichts; Verfahren; Schiedsvereinbarung; ISv; Schiedsgerichts; Wiedererwägung
ZHVB190002Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen BeschwerdeentscheidInventar; Beschwerde; Forderung; Notar; Recht; Notariat; Verfahren; Einzelgericht; Aufsicht; Erbschaft; Winterthur; Inventars; Erben; Forderungen; Beschwerdeführer; Verfügung; Beschwerdegegner; Bezirksgericht; Entscheid; Verfahrens; Rechtsmittel; Aufsichtsbeschwerde; Vorinstanz; Zuständig; Notariats; Kognition; Erblasser; Ziffer
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 100 (4A_364/2017)Art. 715a OR; Art. 250 ZPO; Recht eines Mitglieds des Verwaltungsrats einer Aktiengesellschaft auf Auskunft und Einsicht; Summarverfahren. Die Auskunfts- und Einsichtsrechte der Mitglieder des Verwaltungsrats einer Aktiengesellschaft gemäss Art. 715a OR können mittels Leistungsklage gerichtlich durchgesetzt werden (E. 5). Anwendbar ist das summarische Verfahren (E. 6). Verwaltungsrat; Verwaltungsrats; Einsicht; Auskunft; Recht; Verfahren; Gesellschaft; Aktionär; Einsichts; Gerichtlich; Auskunfts; Klage; Leistungsklage; Einsichtsrecht; Verwaltungsratsmitglied; Summarische; Aktien; Mitglied; Entscheid; Urteil; Gerichtliche; Durchsetzung; Schweizer; Klagemöglichkeit; Gesuch; Aktionärs; Bundesgericht; Durchgesetzt; Kann
141 I 241 (4A_334/2015)Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 29a BV; Art. 8 Abs. 2 BV; Art. 120 ZPO; Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO; unentgeltliche Rechtspflege; vorsorgliche Beweisführung zwecks Abklärung der Prozesschancen. Für ein Verfahren der vorsorglichen Beweisführung zwecks Abklärung der Prozesschancen besteht kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege; wurde diese dennoch gewährt, kann sie gestützt auf Art. 120 ZPO entzogen werden (E. 3). Weder aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK noch aus Art. 29a und 8 Abs. 2 BV lässt sich ein kostenloser Zugang zum Verfahren nach Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO ableiten (E. 4). Recht; Entgeltliche; Unentgeltliche; Beschwerde; Rechtspflege; Beschwerdeführer; Vorsorglich; Verfahren; Vorsorgliche; Verfahren; Beweisführung; Vorsorglichen; Urteil; Unentgeltlichen; Verfügung; Anspruch; Gericht; Person; Diskriminierung; Zugang; Entzug; Bundesgericht; Beurteilung; Beweisführungsverfahren; Diskriminierungsverbot; Hauptverfahren; Rechtsprechung; Audienz; Einzelgericht

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
MartinKaufmann Kommentar, 2. Aufl., Zürich2016
Chevalier Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2010
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