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Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)

Der Art. 256 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 256 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS190002Freihandverkaufsverfügung vom 28. August 2018 (Beschwerde über ein Konkursamt)Beschwerde; Konkurs; Beschwerdeführer; Konkursamt; Fahrzeuge; Freihandverkauf; Verkauf; Schätzung; Freihandverkaufs; Angebot; Freihandverkaufsverfügung; Verkaufs; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Beschwerdegegner; SchKG; Thalwil; Verfahren; Gläubiger; Geschätzte; Jaguar; Verkaufspreis; Recht; Konkursamtes; Angebote; Geschätzten; Interessenten; Ersichtlich; Verkehrswert
ZHPS160183Anfechtung eines Freihandverkaufes (Beschwerde über ein Konkursamt)Beschwerde; Konkurs; Beschwerdeführerin; Gläubiger; Angebot; Konkursamt; Marke; Marken; Recht; Beschwerdegegner; Verfahren; SchKG; Bieter; Gläubigerzirkular; Markenrechte; Beschwerdeführerinnen; Freihandverkauf; Zuschlag; Frist; Verwertung; Höhe; Gläubigern; Höhere; E-Mail; Angebote; Angebots; Angebotsrunde; Gebot
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 226 (5A_827/2019)
Regeste
Art. 293a, Art. 294 Abs. 3, Art. 298 Abs. 2 SchKG ; Nachlassstundung; Unternehmensverkauf während der provisorischen Stundung. Frage der Nichtigkeit der provisorischen Stundung. Wird die definitive Stundung von der Beschwerdeinstanz verweigert, so eröffnet sie den Konkurs mit dem Datum ihres Entscheides (E. 3).
SchKG; Stundung; Beschwerde; Lassgericht; Provisorische; Ermächtigung; Gläubiger; Konkurs; Definitiv; Definitive; Nichtigkeit; Entscheid; Sanierung; Provisorischen; Sachwalter; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Lassstundung; Obergericht; Recht; Lassschuldner; Lassschuldnerin; Verkauf; Lassvertrag; Lassgerichts; Anlagevermögen; Ermächtigungsentscheid; HUNKELER; Sachwalters; Verfügung
131 III 237Freihandverkaufsverfügung; Nichtigkeit (Art. 22 SchKG) wegen inhaltlicher Mängel. Eine Freihandverkaufsverfügung ist nichtig, wenn die Umschreibung des zu verwertenden Objekts den Anforderungen zur Individualisierung nicht genügt (E. 2.1). Bei der Verwertung von registrierten Immaterialgüterrechten - im konkreten Fall Marken - ist zur Individualisierung die Erwähnung der wichtigsten Registerangaben erforderlich (E. 2.3). Marke; Freihandverkauf; Marken; Konkurs; Beschwerde; Freihandverkaufs; Freihandverkaufsverfügung; Nichtigkeit; Konkursamt; SchKG; Kaufvertrag; Beschwerdegegnerin; alle; Inventar; Schuldbetreibung; Markenrechte; Marken; Rechtlich; LORANDI; Individualisierung; Verwertung; Verfügung; Liegenden; Beschluss; Aufsichtsbehörde; Vermögenswerte; Gemeinschuldnerin; Interesse; Inventarpositionen
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