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Code de procédure pénale (CCP)

Art. 255 CCP de 2020

Art. 255 Code de procédure pénale (CCP) drucken

Art. 255

1 Pour élucider un crime ou un délit, le prélèvement d’un échantillon et l’établissement d’un profil d’ADN peuvent être ordonnés sur:

a.
le prévenu;
b.
d’autres personnes, notamment les victimes et les personnes habilitées à se rendre sur les lieux de l’infraction si cela est nécessaire pour distinguer leur matériel biologique de celui du prévenu;
c.
des personnes décédées;
d.
le matériel biologique qui a un rapport avec l’infraction.

2 La police peut ordonner:

a.
le prélèvement non invasif d’échantillons;
b.
l’établissement d’un profil d’ADN à partir de matériel biologique ayant un rapport avec l’infraction.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 255 Code de procédure pénale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB160502Mehrfacher BetrugSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Fähig; Gutachten; Arbeit; Verteidigung; Beruf; Gutachter; Amtlich; Leistung; Verfahren; Rente; Berufung; Urteil; Amtliche; Verfahren; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Beweis; Verfahrens; Prof; Gericht; Psychische; Psychiatrische; Beschwerde; Recht
ZHUH180171Erstellen eines DNA-ProfilsBeschwerde; Beschwerdeführer; Delikt; Delikte; DNA-Profil; Vergehen; Staatsanwaltschaft; Künftige; Verbrechen; Recht; Erstellung; DNA-Profils; Verfahren; Bundesgericht; Betäubungsmittelgesetz; Aufklärung; Bundesgerichts; Beschwerdeführers; Künftigen; Winterthur; Unbekannt; Begangen; Hinreichend; Rechtsprechung; Probe; Verfügung; Anhaltspunkte; Amtlich;
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2020.23 (AG.2020.382)Befehl für erkennungsdienstliche Erfassung (Art. 260 StPO) und nicht-invasive Probenahme (Art. 255 StPO) (Beschwerde beim Bundesgericht hängig, BGer 1B_381/2020)Beschwerde; Beschwerdeführer; Erkennungsdienstlich; Erfassung; Staatsanwaltschaft; Erkennungsdienstliche; Delikte; Verfahren; Zwangsmassnahme; Zwangsmassnahmen; Befehl; Recht; Drohung; Nicht-invasive; Person; Probenahme; Beschwerdeführers; Daten; Folgten; Erhoben; Sachverhalt; Basel; Erfolgten; Vorgeworfen; Verfahren; Beschimpfung; Massnahmen; Begangen; Bundesgericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 IV 263 (1B_17/2019)Erstellung eines DNA-Profils im Hinblick auf allfällige künftige Straftaten. Art. 10 Abs. 2, Art. 13 Abs. 2 sowie Art. 36 BV; Art. 197 Abs. 1, Art. 255 Abs. 1 lit. a und Art. 259 StPO; Art. 1 Abs. 2 lit. a und Art. 16 DNA-Profil-Gesetz. Art. 255 Abs. 1 lit. a StPO bildet (auch) eine gesetzliche Grundlage für die Erstellung eines DNA-Profils im Hinblick auf allfällige künftige Straftaten (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.3). Die Verhältnismässigkeit der Erstellung eines DNA-Profils im Hinblick auf allfällige künftige Straftaten setzt insbesondere erhebliche und konkrete Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person in solche Delikte verwickelt sein könnte, wobei diese von einer gewissen Schwere sein müssen. Ein hinreichender Tatverdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 StPO kann und muss insoweit nicht bestehen. Er ist jedoch erforderlich hinsichtlich der Tat, die Anlass zur Probenahme oder Profilerstellung gibt (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.4). DNA-Profil; DNA-Profils; Erstellung; Künftige; Taten; Beschwerde; Delikt; Delikte; Beschwerdeführer; Hinblick; Person; Urteil; Recht; Profilerstellung; Anhaltspunkte; Auslegung; Hinweis; Beschuldigte; Tatverdacht; Rechtsprechung; Grundlage; Probe; Gesetzliche; Verfahren; Verhältnismässig; Pénale; Procédure; Prozessordnung
141 IV 87Art. 197, 255 Abs. 2 lit. a und Art. 260 Abs. 3 StPO; hinreichender Tatverdacht bei Zwangsmassnahmen; Erstellung von DNA-Profilen; erkennungsdienstliche Erfassung. Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein, um einen hinreichenden Tatverdacht für die Anordnung von Zwangsmassnahmen (Art. 196-298 StPO) begründen zu können (E. 1.3.1 und 1.4.1). Die Erstellung eines DNA-Profils ist von der Staatsanwaltschaft (oder vom Gericht) anzuordnen. Art. 255 StPO ermöglicht nicht die routinemässige (invasive) Entnahme von DNA-Proben und deren Analyse. Die Kompetenz zur Erstellung von DNA-Profilen kann nicht durch generelle Weisungen der Generalstaatsanwaltschaft auf die Polizei übertragen werden (E. 1.3.2 und 1.4.2). Die mündliche Anordnung einer erkennungsdienstlichen Erfassung ist nur zulässig, wenn die Zwangsmassnahme unaufschiebbar ist. Abstrakte Zweckmässigkeitsüberlegungen können die gesetzlich vorgeschriebene Dringlichkeit nicht ersetzen (E. 1.3.3 und 1.4.3). Erkennungsdienstliche; Person; Erfassung; Zwangsmassnahme; Beschwerde; Erstellung; Tatverdacht; Urteil; Kantons; Zwangsmassnahmen; DNA-Probe; Personen; Entnahme; Erkennungsdienstlichen; Vorinstanz; Begründen; Urteils; Anordnung; Hinreichenden; Staatsanwalt; Befehl; Profils; Kantonspolizei; Beschwerdeführerin; Polizei; Generalstaatsanwaltschaft; Fällen; Analyse; Invasive; Staatsanwaltschaft

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2016.65DNA-Analysen (Art. 255 ff. StPO). Amtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren (Art. 132 Abs. 2 lit. b StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Tatverdacht; Verfahren; Verfügung; Verfahren; Anordnung; Beschwerdeverfahren; Begründung; Verteidigung; Verfahrens; Amtliche; Person; Verfahrensakten; DNA-Analyse; Organisation; Beschwerdekammer; Gehör; Zwangsmassnahme; Unterstützung; Hansjakob; Beschwerdegegnerin; Bezug; Ausführungen; Bundesgericht; Amtlichen; Erstellung; Angefochtene; Zwangsmassnahmen; Beschwerdeführers
SK.2015.4Versuchter Mord, eventuell versuchte vorsätzliche Tötung, subeventuell versuchte vorsätzliche schwere Körperverletzung und vollendete vorsätzliche schwere Körperverletzung, Gefährdung durch Sprengstoffe und giftige Gase in verbrecherischer Absicht, Sachbeschädigung.Schuldig; Beschuldigte; Handgranate; Beschuldigten; Opfer; Bundes; Recht; Verletzung; Protokoll; Strasse; Täter; Splitter; Polizei; Urteil; Klage; Bosnien; EV-Protokoll; Ehefrau; Recht; Explosion; Gericht; Person; Genugtuung; Opfers; Verfahren; Tötung; Körper; Gutachten
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