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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 254 ZPO vom 2021

Art. 254 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 254 Beweismittel

1 Beweis ist durch Urkunden zu erbringen.

2 Andere Beweismittel sind nur zulässig, wenn:

a.
sie das Verfahren nicht wesentlich verzögern;
b.
es der Verfahrenszweck erfordert; oder
c.
das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 254 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF190040Feststellung / Berichtigung der PersonalienBerufung; Berufungsklägerin; Rigkeit; Vorinstanz; Angehörigkeit; Staatsangehörigkeit; Recht; Beweis; Partei; äthiopische; Vater; Äthiopien; Staatsangehörige; Parteibefragung; Person; Geburt; Vorinstanzliche; Feststellung; Zivilstand; Akten; Beweismittel; Vorinstanzlichen; Lerausweis; Mutter; Migration; Gericht; Schülerausweis
ZHHE190388UWG (vorsorgliche Massnahmen)Gesellschaften; Recht; -Gesellschaften; Kunden; Massnahme; Rechtsbegehren; Kundin; Letter; Transfer-out; Ansprüche; Handlungen; Verwende; Kundinnen; Wettbewerbsrechtliche; Vorsorglich; Partei; Arbeit; E-Mail; Massnahmen; Letters; Wettbewerbsrechtlichen; Vorsorgliche; Massnahmebegehren; Zürich; Biete; Gesuchsgegnerin; Vorlage; Betreuung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 160 (5A_740/2018)Art. 82 SchKG; Art. 254 Abs. 1 ZPO; provisorische Rechtsöffnung; Beweismittel des Betreibenden. Den Nachweis, dass eine Schuldanerkennung zu seinen Gunsten besteht, der die Qualität eines provisorischen Rechtsöffnungstitels zukommt, kann der Betreibende mit keinem anderen Beweismittel als der die Schuldanerkennung enthaltenden Urkunde selbst erbringen (E. 5). Cédule; Hypothécaire; Mainlevée; Titre; Cédules; Hypothécaires; Commandement; Payer; Porteur; Avait; Provisoire; Moyen; Produit; été; Consid; Moyens; Preuve; Opposition; Poursuite; Consid; Prêt; D'une; Février; Appartement; Parité; Juillet; Portant; Intérêts; Rang; Civil
138 III 123 (4A_601/2011)Art. 257 Abs. 1 ZPO; Rechtsschutz in klaren Fällen; klare Rechtslage, Zeugenbeweis. Eine klare Rechtslage im Sinne von Art. 257 Abs. 1 lit. b ZPO setzt voraus, dass die Rechtsanwendung zu einem eindeutigen Ergebnis führt. Dies trifft in der Regel nicht zu, wenn die Anwendung einer Norm einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid erfordert (E. 2.1.2). Im vorliegenden Fall wurde eine klare Rechtslage verneint, da die Beantwortung der Frage, ob die Geltendmachung eines Formmangels gegen das Rechtsmissbrauchsverbot verstiess, eine wertende Betrachtung der gesamten Umständen erforderte und nicht von einem eindeutigen Ergebnis ausgegangen werden konnte (E. 2.5). Die umstrittene Frage der Zulässigkeit des Zeugenbeweises beim Rechtsschutz in klaren Fällen wurde offengelassen (E. 2.1.1 und 2.6). Beschwerde; Vertrag; Miete; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; Unterschrift; Mieter; Partei; Rechtslage; Vertrags; Vermieter; Zeugen; Beweis; Fällen; Fehle; Rechtsschutz; Vermieterin; Urteil; Sachverhalt; Zivilprozessordnung; Berufung; Bundesgericht; Kündigung; Umstände; Parteien; Ergebnis; Rechtsprechung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Ingrid Jent-Sørensen kommentar ZPO2010
LEUENBERGER, UFFER- TOBLER Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen1999
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