E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Code pénal suisse (CPS)

Der Art. 254 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 254 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE190025NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführerin; Staatsanwaltschaft; Recht; Urkunde; Recht; Tungsauftrag; Anzeige; Aktien; Vergütungsauftrag; Schung; Sachverhalt; Gericht; Verfahren; Urkunden; Verfügung; Liegenschaft; Untersuchung; Schuldig; Schriftlich; Nichtanhandnahme; Vorwurf; Aktienzertifikate; Person; Diesbezüglich; Unterschrift; Erhoben
ZHUE190027EinstellungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Testament; Verstorbene; Staatsanwaltschaft; Beschwerdegegner; Recht; Verstorbenen; Einstellung; Zivil; Zeuge; Aussage; Anzeige; Untersuchung; Testaments; Beantragt; Vermächtnis; Beantragte; Prozess; Aussagen; Meilen; Obergericht; Kammer; Gericht; Zivilkammer; Verfügbare
Dieser Artikel erzielt 15 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2018.132 (AG.2019.625)NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdegegner; Staatsanwaltschaft; Beschwerdeführer; Verfahren; Verjährung; Anhand; Bereits; Gemäss; Erbteilung; Schuldig; August; Nichtanhandnahme; Verfahrens; Erblasserin; Vermögens; Seiner; Verjährungsfrist; Rechtlich; Welche; Beschwerdegegners; Betrug; Schreiben; Beschwerdeführers; Legitimiert; Rechtsmittel; Werden; Auflage; Person; Unterlagen
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 36 (6B_895/2019)
Regeste
Art. 400 Abs. 3 lit. b und Art. 401 StPO ; Art. 15 Abs. 2 StBOG ; Umwandlung der Berufung in eine Anschlussberufung. Die gleichen Anträge einer Partei können nicht parallel Gegenstand einer Berufung und einer Anschlussberufung zur Berufung einer anderen Partei sein. Eine Berufung kann nach Ablauf der Frist für die Anschlussberufung gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO daher nicht mehr gültig in eine Anschlussberufung umgewandelt werden (E. 2).
Anschlussberufung; Berufung; Beschwerde; Beschwerdegegner; Partei; Hauptberufung; Umwandlung; Recht; Rückzug; Beschwerdegegners; Frist; Urteil; Beschwerdeführerin; Gültig; Nichteintreten; Vorinstanz; Anträge; Bundes; Rechtsmittel; Läge; Berufungserklärung; StBOG; Parteien; Erhoben; Antrag; Mehrfachen; Qualifizierten; Erklärte
143 IV 316 (1B_271/2017)Art. 10 und 31 BV; Art. 5 EMRK; Art. 221 StPO; Art. 264a Abs. 1 lit. f StGB; Art. 264k StGB; Verlängerung der Untersuchungshaft wegen dringendem Tatverdacht auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Folter). Dringender Tatverdacht im Haftprüfungsverfahren, namentlich zu Beginn der Strafuntersuchung (E. 2 und 3). Der Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Allgemeinen (E. 4.1-4.5) sowie in Bezug auf Folter (E. 4.6). Strafbarkeit des Vorgesetzten (E. 4.7). Vorliegend bestehen hinreichende und konkrete Anhaltspunkte für den Verdacht, dass während der Zeit, in der der Beschwerdeführer Innenminister der Republik Gambia gewesen war, Folter planmässig als Mittel eingesetzt wurde, um die Bevölkerung einzuschüchtern und die Opposition zu unterdrücken (E. 5 und 6). Beschwerde; Folter; Beschwerdeführer; Verbrechen; Menschlichkeit; Zivilbevölkerung; Tatverdacht; Dringend; Untersuchung; Dringende; Angriff; Gambia; Bundesanwaltschaft; VEST; Recht; Statut; Dringenden; Polizei; Systematisch; Vorinstanz; Innenminister; Zeuge; UN-Folterbericht; Untersuchungshaft; Handlungen; IStGH

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-7508/2009DatenschutzBeschwer; Beschwerde; Auskunft; Bundes; Schwerdeführer; Beschwerdefüh; Beschwerdeführer; Stanz; Instanz; Vorin; Daten; Vorinstanz; Recht; Behörde; RIPOL; Verfügung; Formationssystem; Verwei; Informations; Auskunfts; Verordnung; Löschung; Informationssys; Schweiz; Mäss; Tungsgericht; Informationssyste; Schen
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz