Civil Procedure Code (CPC)
Art. 253CPC from 2021
Art. 253 Answer
If the request does not seem obviously inadmissible or unfounded, the court shall give the opposing party the opportunity to comment orally or in writing.
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Art. 253 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LF220078 | Bauhandwerkerpfandrecht | Berufung; Gesuch; Klagt; Beklagt; Berufungsbeklagte; Recht; Eintrag; Eintragung; Berufungsklägerin; Vorinstanz; Bauhandwerkerpfandrecht; Grundstück; Partei; Bauhandwerkerpfandrechts; Berufungsbeklagten; Verfahren; Rechtsbegehren; Grundstücks; Gesuchs; Grundbuch; Bundes; Gericht; Fragepflicht; Parteibezeichnung; Parteien; Klage; Formular; Gerichtliche; Rungen; Verwaltungsvermögen |
| ZH | HE220099 | Informationsrecht des Verwaltungsrats | Geschäft; Gesuch; Geschäfts; Gesuchs; Verwaltungs; Gesuchsgegnerin; Verwaltungsrat; Geschäftsjahr; Verwaltungsrats; Recht; Gesellschaft; Recht; Auskunft; Einsicht; Verfahren; Informationen; Fragen; Geschäftsgang; Akten; Auskünfte; Aufgabe; Auskunfts; Beweis; Höhe; Rechtsbegehren; Verbindlichkeiten; Generalversammlung; Höhe?; Partei; Verwaltungsratsmitglied |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PG130005 | Vollstreckbarkeitsbescheinigung (Rückweisung der zivilrechtlichen Abteilung des BuG) | Gesuch; Gesuchsgegnerin; Vollstreckbarkeit; Beschwerde; Verfahren; Vollstreckbarkeitsbescheinigung; Bundesgericht; Aufschiebende; Schiedsspruch; Recht; Gericht; Erteilung; Entscheid; Schiedsentscheid; Beschluss; Abgewiesen; Verwaltungskommission; Frist; Eingabe; Aufschiebenden; Noven; Vollstreckbar; Leistete; Vorliegenden; Verpflichtet; Zivilprozessordnung |
| BS | ZB.2018.6 (AG.2018.424) | Ordnungsbusse und Prozesskosten | Beschwerde; Beschwerdeführer; Gesuch; Zivilgericht; Partei; Gesuchs; Verfahren; Beschwerdegegnerin; AaO; Kosten; Entscheid; Gemäss; Gericht; Massnahme; Oktober; Gerichts; Ordnungsbusse; Prozess; Parteien; Kommentar; Verfahrens; Vorsorglich; Vorsorgliche; Ziffer; Vorsorglichen; Hätte; Parteientschädigung; Gerichtskosten; November; [Hrsg] |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 140 III 16 (4A_225/2013) | Art. 105 Abs. 1 BGG; Bindung an den vorinstanzlich festgestellten Prozesssachverhalt. Die vorinstanzlichen Feststellungen über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens sind für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.3.1).
Regeste b
Art. 158 Abs. 1 lit. b 2. Satzteil ZPO; vorsorgliche Beweisführung zwecks Abklärung der Prozessaussichten. Voraussetzungen (E. 2.2.1, 2.2.2 und 2.5); Grundsätze der vorsorglichen Einholung eines Gutachtens (E. 2.2.3). | Beweis; Beschwerde; Vorsorglich; Vorsorgliche; Gutachten; Beschwerdeführerin; Beweisführung; Interesse; Vorinstanz; Vorsorglichen; Gesuch; Beweismittel; Schutzwürdige; Verfahren; Recht; Beweisabnahme; Beschwerden; Sachverhalt; Anspruch; Recht; Unfall; Beantragt; Entscheid; Tatsache; Haftpflichtprozess; Hauptprozess; Partei; Gericht |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Chevalier | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung | 2013 |
| Chevalier | Kommentar zur ZPO | 2013 |
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