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Obligationenrecht (OR)

Art. 253 OR vom 2021

Art. 253 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 253 A. Begriff und Geltungsbereich / I. Begriff

A. Begriff und Geltungsbereich

I. Begriff

Durch den Mietvertrag verpflichtet sich der Vermieter, dem Mieter eine Sache zum Gebrauch zu überlassen, und der Mieter, dem Vermieter dafür einen Mietzins zu leisten.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 253 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG180008Forderung / MietvertragVermieter; Vermieterin; Mieter; Mieterin; Vertrag; Warenhaus; Vertrags; Mietzins; Partei; Parteien; Vorinstanz; Offerte; Marktüblich; Marktübliche; Verhält; üblichen; Berufung; Entscheid; Marktüblichen; Genschaft; Liegenschaft; Nisses; Vertragsnachtrag; -Haus; Recht; Erwähnt; Konditionen; Februar
ZHPF180043Ausweisung Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Horgen vom 13. September 2018 (ER180047)Mieter; Beschwerde; Recht; Verfahren; Eingabe; Mieters; Ausweisung; Vorinstanz; Mietverhältnis; Vermieter; Verfügung; Entscheid; Akten; Rechtsmittel; Partei; Urteil; Gericht; Horgen; Angefochtene; Rechtlich; Befristet; Frist; Einzelgericht; Verfahrens; Bezirksgerichte; Nachfolgend; Geschäft; Angefochtenen; Stellung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGK 2015/6Entscheid Personalrecht, Verfahren, Vertragsqualifikation, Art. 5 Abs. 1 BV, Art. 6 Abs. 1 Vertrag; Arbeit; Trags; Mensa; Vertrags; Hinweis; Klagten; Verwaltung; Beklagten; Recht; öffentlich; Hinweisen; Person; Kanton; öffentlich-rechtlich; Betrieb; Parteien; Arbeitsverhältnis; Kantons; Staat; Klägers; PersG; Pacht; Verfahren; Klage; Arbeitsvertrag; Zuständigkeit; Mensakommission
BSZB.2015.59 (AG.2016.305)Kündigung des MietvertragsKündigung; Vermieter; Miete; Mieter; Mieterin; Zivilgericht; Kündigungen; Berufung; Begründung; Recht; Liegenschaft; Verhält; Wohnung; Geschäft; Kündigungsgr; Eingabe; Nutzungsart; Schlichtungsverhandlung; Verfahren; Partei; Vorliegenden; Entscheid; Berufungen; Interesse; Zivilgerichts; Parteien; Begründet; Gericht; Wohnungen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 I 70 (1C_441/2018) Art. 26 Abs. 1, Art. 27 Abs. 1, Art. 36, Art. 49 Abs. 1, Art. 109 Abs. 1, Art. 122 Abs. 1 BV ; kommunale Bestimmungen zum preisgünstigen Wohnungsbau; abstrakte Normenkontrolle; Vorrang von Bundesrecht; Eigentumsgarantie; Wirtschaftsfreiheit. Grundsätze der abstrakten Normenkontrolle (E. 4). Die in die Bauordnung der Stadt Bern aufgenommenen Bestimmungen zur Sicherstellung eines genügenden Angebots an preisgünstigen Mietwohnungen sind mit dem Grundsatz des Vorrangs von Bundesrecht vereinbar (E. 5). Sie lassen sich so auslegen und umsetzen, dass mit ihrer Anwendung grundsätzlich keine ungerechtfertigten Eingriffe in die Wirtschaftsfreiheit oder die Eigentumsgarantie verbunden sind (E. 6). Preisgünstig; Bundes; Massnahme; Massnahmen; Günstigen; Wohnraum; Preisgünstigen; Interesse; Recht; Eigentum; Beschwerde; Wohnungen; Stadt; Bestimmungen; Angebot; Eigentums; Eingriff; Mietwohnungen; Miete; Wirtschaftsfreiheit; Eigentumsgarantie; Urteil; Bundesrecht; Kanton; Beschwerdeführer; Verpflichtung; Verhältnis; Umstrittenen; Kommunale; Kantonale
142 III 263 (4A_576/2015)Datenschutzgesetz, Art. 28 ff. ZGB; Videoüberwachung in einem Miethaus. Beurteilung der Zulässigkeit einer Videoüberwachungsanlage in einer Liegenschaft mit Mietwohnungen (E. 2). Beschwerde; Videoüberwachung; Interesse; Person; Daten; Personen; Liegenschaft; U-Strasse; Vorinstanz; Beschwerdegegner; Kamera; Persönlichkeit; Videobild; Privatsphäre; Kameras; Autoeinstellhalle; Mieter; Interessen; Datenschutz; Klagte; Vermieter; Überwachung; Beschwerdegegners; Eingang; Verletzung; Recht; Entscheid; Personendaten; Beklagten; Waschküche

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-2941/2017Wohnraum-, Wohnbau- und EigentumsförderungBeschwerde; Mietzins; Mietzinse; Beschwerdeführenden; Mietzinserhöhung; Recht; Beschwerdegegner; Beschwerdegegnerin; Bundes; Miete; Vergleich; Mieter; Erhöhung; Vorinstanz; Verfügung; Partei; Wohnbaugenossenschaft; Fochten; Verfahren; Anfechtung; Bundesverwaltungsgericht; Vorschlag; Vermieterin; Angefochten; Missbräuchlich; Vergleichsvorschlag; Wohnung; Aufgr
A-6904/2015MehrwertsteuerBeschwerde; Steuer; MWSTG; Beschwerdeführer; Person; AMWSTG; Vorsteuer; Mehrwert; Mehrwertsteuer; Urteil; Recht; Leistung; Personal; Einsprache; Leistung; Vorsteuerabzug; Verfahren; Vorinstanz; BVGer; Verfügung; Einspracheentscheid; Hotel; Bundes; Steuerpflicht; Eigenverbrauch; Leistungen; Verwaltung; Einschätzungsmitteilung; Verfahrens

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2019.18Faux dans les titres (art. 251 CP), obtention frauduleuse d'une constatation fausse (art. 253 CP), défaut de vigilance en matière d'opérations financières (art. 305ter CP), tentative d'escroquerie (art. 146 CP en lien avec l'art. 22 CP) été; Société; Banque; Compte; Avait; un; était; Droit; Ormulaire; Formulaire; Aient; Ayant; S Passeport; il; être; économique; Comme; Consid; Avoir; Ouvert; une; Peine; Infra; art
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