Code de procédure civile (CPC)

Der Art. 251 ZPO wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PS220218	Arrest	Beschwerde; Arrest; Beschwerdeführerin; SchKG; Entscheid; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Tatsachen; Gericht; Recht; Rechtlich; Erstinstanzlich; Gebühr; Vermögenswerte; Erstinstanzliche; Beschwerdeverfahren; Gesellschaft; Entscheidgebühr; Partei; IVm; Gungen; Beweismittel; Gesuchs; Arrestgesuch; Schuldner; Urteil; Verfahren; Begründung; Rich; Treten
ZH	PS220220	Arrest	Beschwerde; Arrest; Beschwerdeführerin; SchKG; Entscheid; Beschwerdegegnerin; Tatsachen; Vorinstanz; Regierung; Gesuch; Gericht; Recht; Gebühr; Gesuchs; Arrestforderung; Erstinstanzlich; Gungen; Partei; Beschwerdeverfahren; Entscheidgebühr; Regierungsstellen; Guthaben; Begründung; Schweiz; Beweismittel; Glaubhaft; Urteil; Kantons; Arrestbegehren; IVm

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB120016	Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid	Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Gemeindeammann; Verfahren; Entscheid; Urteil; Obergericht; Aufsicht; Horgen; Gericht; Gemeindeammannamt; Pächter; Ausweisung; Wohnhaus; Zivil; Assek; Verfahrens; Kanton; Mietgericht; heutige; Vorinstanz; Vollstreckung; Kantons; Einzelgericht; Verlassen; Bezirksgericht; Rechtskraft; Aufsichtsbeschwerde; Räumen
BS	ZB.2019.1 (AG.2019.341)	fristlose Kündigung	Berufung; Berufungsbeklagte; Berufungsklägerin; Erfahren; Berufungsbeklagten; Partei; Zivilgericht; Vertretung; Verfahren; Parteien; Vertreter; Arbeitsverhältnis; Gemäss; Werden; Entscheid; Februar; Beweis; Zivilgerichts; Gericht; Qualifizierte; Einvernehmlich; Beruflich; Behauptet; Angefochtene; Erstinstanzlich; Beantragt; Zwischen; Vertreten; Berufungsverfahren; Zeugen

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BGE	Regeste	Schlagwörter
145 III 324 (5A_626/2018)	Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG; Art. 9 BV; Zulassung unechter Noven im Beschwerdeverfahren. Prüfung, ob es sich mit Art. 9 BV verträgt, gestützt auf Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG im Beschwerdeverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid unechte Noven zuzulassen (E. 6).	Noven; SchKG; Arrest; Beschwerde; Unechte; Recht; Urteil; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Beschwerdeverfahren; Tatsachen; Gesetzgeber; Auslegung; Kantons; Echter; Obergericht; Unechter; Echten; Konkurs; Zulassung; Entscheid; Arresteinsprache; Botschaft; Bundesgericht; Schuldbetreibung; Hinweis; Einsprache
140 III 41 (5A_344/2013)	Art. 85 SchKG; Klage auf Aufhebung oder Einstellung der Betreibung. Der Betriebene kann die Klage gemäss Art. 85 SchKG vor Beseitigung des Rechtsvorschlages erheben und durch Urkunden das Nichtbestehen der Schuld beweisen (E. 3).	SchKG; Betreibung; Beschwerde; Klage; Schuld; Urkunde; Urkunden; Recht; Beschwerdeführer; Forderung; Nichtbestehen; Urteil; Obergericht; Schuldbetreibung; Beschwerdegegnerin; Konkurs; Aufhebung; GILLIÉRON; Beweis; Nachweis; Schuldner; Tilgung; Negative; Zahlungsbefehl; Beschwerdeführers; Urkundenbeweis; Rechtsvorschlages; Entschied

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-8470/2010	Beitragsverfügung der Auffangeinrichtung	Schwerde; Beschwerde; Vorinstanz; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Verfügung; Beiträge; Bundes; Beitrags; Alter; Betreibung; Rechnung; Auffangeinrichtung; Arbeitnehmer; BVGer; Arbeitnehmerin; Gebühr; Gebühren; Arbeitgeber; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Rechtsvorschlag; Betreibungs; Vorsorge; Setze; Angefochtene; Begründung; Arbeitgeberin; Beitragsforderung

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