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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 251 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 251 Lescha federala dals 11 d’avrigl 1889 davart la scussiun ed il concurs

La procedura summarica vala en spezial per las suandantas fatschentas:

a.
las decisiuns che vegnan prendidas da la dretgira da l’avertura da dretg, da la dretgira da concurs, da la dretgira d’arrest e da la dretgira da moratori;
b.
la permissiun da l’opposiziun posteriura (art. 77 al. 3 LSC1) e da l’opposiziun en la scussiun da cambialas (art. 181 LSC);
c.
l’aboliziun u la sistida da la scussiun (art. 85 LSC);
d.
la decisiun che nova facultad è avant maun (art. 265a al. 1 fin 3 LSC);
e.
l’ordinaziun da la separaziun dals bains (art. 68b LSC).

1 SR 281.1



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Art. 251 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS220218ArrestBeschwerde; Arrest; Beschwerdeführerin; SchKG; Entscheid; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Tatsachen; Gericht; Recht; Rechtlich; Erstinstanzlich; Gebühr; Vermögenswerte; Erstinstanzliche; Beschwerdeverfahren; Gesellschaft; Entscheidgebühr; Partei; IVm; Gungen; Beweismittel; Gesuchs; Arrestgesuch; Schuldner; Urteil; Verfahren; Begründung; Rich; Treten
ZHPS220220ArrestBeschwerde; Arrest; Beschwerdeführerin; SchKG; Entscheid; Beschwerdegegnerin; Tatsachen; Vorinstanz; Regierung; Gesuch; Gericht; Recht; Gebühr; Gesuchs; Arrestforderung; Erstinstanzlich; Gungen; Partei; Beschwerdeverfahren; Entscheidgebühr; Regierungsstellen; Guthaben; Begründung; Schweiz; Beweismittel; Glaubhaft; Urteil; Kantons; Arrestbegehren; IVm
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB120016Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Gemeindeammann; Verfahren; Entscheid; Urteil; Obergericht; Aufsicht; Horgen; Gericht; Gemeindeammannamt; Pächter; Ausweisung; Wohnhaus; Zivil; Assek; Verfahrens; Kanton; Mietgericht; heutige; Vorinstanz; Vollstreckung; Kantons; Einzelgericht; Verlassen; Bezirksgericht; Rechtskraft; Aufsichtsbeschwerde; Räumen
BSZB.2019.1 (AG.2019.341)fristlose KündigungBerufung; Berufungsbeklagte; Berufungsklägerin; Erfahren; Berufungsbeklagten; Partei; Zivilgericht; Vertretung; Verfahren; Parteien; Vertreter; Arbeitsverhältnis; Gemäss; Werden; Entscheid; Februar; Beweis; Zivilgerichts; Gericht; Qualifizierte; Einvernehmlich; Beruflich; Behauptet; Angefochtene; Erstinstanzlich; Beantragt; Zwischen; Vertreten; Berufungsverfahren; Zeugen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 324 (5A_626/2018)Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG; Art. 9 BV; Zulassung unechter Noven im Beschwerdeverfahren. Prüfung, ob es sich mit Art. 9 BV verträgt, gestützt auf Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG im Beschwerdeverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid unechte Noven zuzulassen (E. 6). Noven; SchKG; Arrest; Beschwerde; Unechte; Recht; Urteil; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Beschwerdeverfahren; Tatsachen; Gesetzgeber; Auslegung; Kantons; Echter; Obergericht; Unechter; Echten; Konkurs; Zulassung; Entscheid; Arresteinsprache; Botschaft; Bundesgericht; Schuldbetreibung; Hinweis; Einsprache
140 III 41 (5A_344/2013)Art. 85 SchKG; Klage auf Aufhebung oder Einstellung der Betreibung. Der Betriebene kann die Klage gemäss Art. 85 SchKG vor Beseitigung des Rechtsvorschlages erheben und durch Urkunden das Nichtbestehen der Schuld beweisen (E. 3). SchKG; Betreibung; Beschwerde; Klage; Schuld; Urkunde; Urkunden; Recht; Beschwerdeführer; Forderung; Nichtbestehen; Urteil; Obergericht; Schuldbetreibung; Beschwerdegegnerin; Konkurs; Aufhebung; GILLIÉRON; Beweis; Nachweis; Schuldner; Tilgung; Negative; Zahlungsbefehl; Beschwerdeführers; Urkundenbeweis; Rechtsvorschlages; Entschied

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-8470/2010Beitragsverfügung der AuffangeinrichtungSchwerde; Beschwerde; Vorinstanz; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Verfügung; Beiträge; Bundes; Beitrags; Alter; Betreibung; Rechnung; Auffangeinrichtung; Arbeitnehmer; BVGer; Arbeitnehmerin; Gebühr; Gebühren; Arbeitgeber; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Rechtsvorschlag; Betreibungs; Vorsorge; Setze; Angefochtene; Begründung; Arbeitgeberin; Beitragsforderung
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