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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 251 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 251 Lescha federala dals 11 d'avrigl 1889 davart la scussiun ed il concurs

La procedura summarica vala en spezial per las suandantas fatschentas:

a.
las decisiuns che vegnan prendidas da la dretgira da l'avertura da dretg, da la dretgira da concurs, da la dretgira d'arrest e da la dretgira da moratori;
b.
la permissiun da l'opposiziun posteriura (art. 77 al. 3 LSC1) e da l'opposiziun en la scussiun da cambialas (art. 181 LSC);
c.
l'aboliziun u la sistida da la scussiun (art. 85 LSC);
d.
la decisiun che nova facultad è avant maun (art. 265a al. 1 fin 3 LSC);
e.
l'ordinaziun da la separaziun dals bains (art. 68b LSC).

1 SR 281.1



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 251 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS180220Aufhebung der Stundung, Informationen durch Dritte.Gläubiger; Beschwerde; Schuldenbereinigung; SchKG; Verfahren; Stundung; Vorinstanz; Nachlassgericht; Einvernehmliche; Private; Gläubigerin; Schuldner; Entscheid; Vergleich; Strikte; Vorzeitig; Widerruf; Gericht; Sachverhalt; Sachwalter; Einvernehmlichen; Privaten; Konkurs; Gewährt; Unvernünftig; Weigerung; Bundesgericht; Hauptgläubiger; Aufschiebende; Eingabe
ZHPS180191ArresteinspracheArrest; Beschwerde; Arrestschuldnerin; Arresteinsprache; Recht; SchKG; Entscheid; Arrestgläubigerin; Partei; Urteil; Gesuch; Vorinstanz; Angefochten; Zahlung; Frist; Beschwerdefrist; Verfahren; Angefochtene; Arrestforderung; Nachfolgend; Wiederherstellung; Rechtsmittel; Parteien; Erwägung; Arresteinspracheentscheid; Beschwerdeverfahren; Begründung; Sistierung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB120016Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Gemeindeammann; Verfahren; Entscheid; Urteil; Obergericht; Aufsicht; Horgen; Gericht; Gemeindeammannamt; Pächter; Ausweisung; Wohnhaus; Zivil; Assek; Verfahrens; Kanton; Mietgericht; heutige; Vorinstanz; Vollstreckung; Kantons; Einzelgericht; Verlassen; Bezirksgericht; Rechtskraft; Aufsichtsbeschwerde; Räumen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 41 (5A_344/2013)Art. 85 SchKG; Klage auf Aufhebung oder Einstellung der Betreibung. Der Betriebene kann die Klage gemäss Art. 85 SchKG vor Beseitigung des Rechtsvorschlages erheben und durch Urkunden das Nichtbestehen der Schuld beweisen (E. 3). SchKG; Betreibung; Beschwerde; Klage; Schuld; Urkunde; Urkunden; Recht; Beschwerdeführer; Forderung; Nichtbestehen; Urteil; Obergericht; Schuldbetreibung; Beschwerdegegnerin; Konkurs; Aufhebung; GILLIÉRON; Beweis; Nachweis; Schuldner; Tilgung; Negative; Zahlungsbefehl; Beschwerdeführers; Urkundenbeweis; Rechtsvorschlages; Entschied
139 III 498 (5A_295/2013)Art. 265a Abs. 1 SchKG, Art. 98 und 251 lit. d ZPO; Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens; Kostenvorschuss im summarischen Verfahren. Im summarischen Verfahren nach Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens ist der Schuldner die klagende Partei, von der das Gericht einen Kostenvorschuss verlangen kann (E. 2). SchKG; Recht; Rechtsvorschlag; Schuldner; Beschwerde; Vermögens; Betreibung; Kostenvorschuss; Gläubiger; Rechtsvorschlages; Verfahren; Partei; Richter; Bewilligung; Konkurs; Einrede; Beantragt; Entscheid; Mangels; Begründet; Gericht; Wechselbetreibung; Beschwerdeführerin; SchKG; Prüfung; Betreibungsamt; Obergericht; Klägerrolle

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-8470/2010Beitragsverfügung der AuffangeinrichtungSchwerde; Beschwerde; Vorinstanz; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Verfügung; Beiträge; Bundes; Beitrags; Alter; Betreibung; Rechnung; Auffangeinrichtung; Arbeitnehmer; BVGer; Arbeitnehmerin; Gebühr; Gebühren; Arbeitgeber; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Rechtsvorschlag; Betreibungs; Vorsorge; Setze; Angefochtene; Begründung; Arbeitgeberin; Beitragsforderung
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