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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 248 ZPO vom 2022

Art. 248 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 248

Grundsatz

Das summarische Verfahren ist anwendbar:

a.
in den vom Gesetz bestimmten Fällen;
b.
für den Rechtsschutz in klaren Fällen;
c.
für das gerichtliche Verbot;
d.
für die vorsorglichen Massnahmen;
e.
für die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 248 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF210039Ausweisung / Rechtsschutz in klaren FällenBerufung; Berufungsklägerin; Vorinstanz; Berufungsbeklagte; Verfahren; Ausweisung; Prozess; Verfügung; Stellung; Fähig; Berufungsbeklagten; Verfahrens; Kündigung; Partei; Stellungnahme; Entscheid; Rechtlich; Urteil; Stelle; Rechtsvertreter; Vertretung; Rechtliche; Schriftlich; Stellte; Führen; Gestellt; Meilen; Ausweisungsbegehren; Vertreter
ZHLF200043Testamentseröffnung Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern vom 29. Juni 2020 (EL200070)Berufung; Testament; Berufungskläger; Erblasserin; Testaments; Vorinstanz; Willen; Antrag; Willens; Berufungsbeklagte; Berufungsbeklagten; Testamente; Willensvollstrecker; Erben; Einzelgericht; Gericht; Urteil; Erbfolge; Verfügung; Jüngere; Entscheid; Affoltern; ältere; Person; Bezirksgerichts; Testamentseröffnung; Einsprache; Eröffnung; älteren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 100 (4A_364/2017)Art. 715a OR; Art. 250 ZPO; Recht eines Mitglieds des Verwaltungsrats einer Aktiengesellschaft auf Auskunft und Einsicht; Summarverfahren. Die Auskunfts- und Einsichtsrechte der Mitglieder des Verwaltungsrats einer Aktiengesellschaft gemäss Art. 715a OR können mittels Leistungsklage gerichtlich durchgesetzt werden (E. 5). Anwendbar ist das summarische Verfahren (E. 6). Verwaltungsrat; Verwaltungsrats; Einsicht; Auskunft; Recht; Verfahren; Gesellschaft; Aktionär; Einsichts; Gerichtlich; Auskunfts; Klage; Leistungsklage; Einsichtsrecht; Verwaltungsratsmitglied; Summarische; Aktien; Mitglied; Entscheid; Urteil; Gerichtliche; Durchsetzung; Schweizer; Klagemöglichkeit; Gesuch; Aktionärs; Bundesgericht; Durchgesetzt; Kann
144 III 117 (4A_557/2017)Art. 229, 253 ZPO; summarisches Verfahren; Aktenschluss. Aktenschluss im summarischen Verfahren (E. 2).
Beschwerde; Vorinstanz; Verfahren; Schriftenwechsel; Beschwerdegegnerin; Summarische; Parteien; Recht; Noven; Zivilprozessordnung; Beschwerdeführerin; Berücksichtigt; Vorbringen; Stellung; Gericht; Schweizerischen; ZPO; Replik; Urteil; Angeordnet; Summarischen; Aktenschluss; Wonach; Summarverfahren; Zweimal; Gestellt
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