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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 242 ZPO vom 2022

Art. 242 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 242

Gegenstandslosigkeit aus anderen Gründen

Endet das Verfahren aus anderen Gründen ohne Entscheid, so wird es abgeschrie­ben.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 242 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA220007Fürsorgerische UnterbringungBeschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Januar; Fürsorgerische; Unterbringung; Vorinstanzliche; Klinik; Vorinstanzlichen; Verfügung; Weiter; Verfahren; Stellungnahme; Fortan; Kosten; Gegenstandslos; Horgen; Einzelgericht; Bezirksgerichtes; Schrieb; Entscheid; Strafrechtlicher; Worden; Ergreifung; Bundesgericht; Beschwerdeverfahren; Schritte; Fürsorgerischen; Unentgeltlichen
ZHPS210132Überweisung Einigungsverhandlung an das Bezirksgericht Horgen gemäss Art. 9 Abs. 3 VVAGBeschwerde; Einigungsverhandlung; Betreibung; Konkurs; Gläubiger; Beschwerdeführer; Aufsichtsbehörde; Beschluss; Horgen; Bezirksgericht; Betreibungsamt; Partei; Gemäss; Zürich; Gericht; Vorinstanz; Parteien; Person; Kanton; Verfahren; Beschwerdegegner; Verwertung; Verhandlung; Schuldner; Kantonale; Gerichts; Miterbe; Nachfolgend; Welche
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2019/30Entscheid Gesuch um Wiederaufnahme des Disziplinar- und Berufsausübungsbewilligungsverfahrens. Art. 81 VRP (sGS 951.1). Bestätigung des Nichteintretensentscheids der Vorinstanz (Gesundheitsdepartement). Art. 95 Abs. 2 VRP: Tragung der amtlichen Kosten durch die Vorinstanz; Auferlegung nach dem Verursacherprinzip (Verwaltungsgericht, B 2019/30). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_707/2019). Beschwerde; Recht; Verfügung; Beschwerdeführer; Verfahren; Entscheid; Akten; Verfahren; Berufsausübung; Revision; Berufsausübungsbewilligung; Gesuch; Disziplinar; Vorinstanz; Verfügungen; Verwaltungsgericht; Ehemalige; Verfahrens; Leiter; Disziplinarverfahren; Rechtsdienst; Wiederaufnahme; Kanton; VerwGE; Beschwerdeführers; Vorsorglich; Verfahrens; Vorsorgliche
SGB 2018/75Entscheid Ausseramtliche Parteientschädigung im Verwaltungsverfahren, Art. 98 VRP, Art. 98ter VRP, Art. 95 Abs. 1 lit. b ZPO, Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO, Art. 242 ZPO, Art. 19 HonO, Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO. Die Gegenstandslosigkeit des Rekursverfahrens wurde durch die Beschwerdeführerin verursacht, da sie das Baugesuch zurückgezogen hatte. Damit gilt sie als unterliegende Partei. Im Rekursverfahren besteht kein unbedingter Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung, sondern nur soweit eine Entschädigung aufgrund der Sach- und Rechtslage als notwendig und angemessen erscheint. Vorliegend wurde die Notwendigkeit bejaht. Die Höhe der ausseramtlichen Entschädigung wurde ermessensweise und pauschal festgesetzt, da der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner keine Kostennote eingereicht hatte. Im Beschwerdeverfahren reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner die Kostennote nach. Allerdings stellt die Honorarnote nur eines von verschiedenen Bemessungskriterien dar. Die Vorinstanz bemass die pauschale ausseramtliche Parteientschädigung damit weder willkürlich noch unverhältnismässig hoch. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2018/75). Entscheid vom 21. März 2019 Beschwerde; Ausseramtlich; Recht; Ausseramtliche; Rekurs; Verwaltungs; Vorinstanz; Beschwerdeführer; Verfahren; Beschwerdegegner; Beschwerdeführerin; Partei; Entschädigung; Parteien; Rechtsvertreter; Parteientschädigung; Verwaltungsgericht; Amtlichen; Rekursverfahren; Zugesprochen; Honorar; Beschwerdeverfahren; Verfügung; Ermessen; Zugesprochene; Beschwerdebeteiligte; Vertretung; Standslosigkeit; Kostennote
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Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Gschwend, SteckBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Gschwend, SteckBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
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