Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
Der Art. 242 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.
Art. 242 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | NE180008 | Aussonderungsklage | Marke; Recht; Marken; Konkurs; Recht; Berufung; Vorinstanz; Aussonderung; Konkursamt; Eigentum; Markenrechte; Beweis; Beklagten; Entscheid; Verfahren; Urteil; Zeitpunkt; Klage; Eigentumsansprache; Gläubiger; Gewahrsam; Dübendorf; Gläubigerzirkular; Markenregister; Eintrag; Anspruch; Konkurseröffnung; Bundesgericht; Beschwerde; Rechtsanwalt |
| ZH | HE180124 | Rechtsschutz in klaren Fällen | Klagte; Klagten; Edelmetall; Beklagten; Betreibung; Forderung; Gericht; Saldo; SchKG; Edelmetallkonto; Rechtsvorschlag; Kontokorrent; Klage; Partei; Saldos; Zahlung; Konkurs; MwH; Gerichtsgebühr; Parteien; Klägerische; Kontokorrentvertrag; Unbestritten; Anerkennung; Rechtsvorschlags; Beseitigung; Verfahren; Zahlungsbefehl; Edelmetallkontos |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 141 III 527 | Art. 6 Abs. 2 ZPO, Art. 285 ff. SchKG; Zuständigkeit des Handelsgerichts. Das Handelsgericht ist nicht zuständig zur Beurteilung von paulianischen Anfechtungsklagen (E. 2).
Regeste b
Art. 41 Abs. 1 OR, Art. 163 ff. StGB; Widerrechtlichkeit. Die Konkurs- und Betreibungsdelikte von Art. 163 ff. StGB sind keine Schutznormen im Sinne von Art. 41 Abs. 1 OR (E. 3). | Recht; Anfechtung; SchKG; Recht; Handelsgericht; Anfechtungsklage; Gläubiger; Konkurs; Beschwerde; Schuld; Kanton; Schutz; Anfechtungsklagen; Klage; Beschwerdeführerin; Reflexwirkung; Materielle; Betreibungsrechtliche; Gläubigers; Schuldner; Zuständigkeit; Handelsgerichts; Schutznorm; Paulianisch; Vermögens; Gläubigerschutz; Zivilrechtlich; Paulianische |
| 122 III 436 | Art. 242 SchKG; Fristansetzung zur Anhebung der Aussonderungsklage. Nur wenn sich die von einem Dritten angesprochene Sache im ausschliesslichen Gewahrsam der Konkursmasse befindet, ist die Konkursverwaltung berechtigt, dem Drittansprecher nach Art. 242 Abs. 2 SchKG eine Frist von zehn Tagen zur Anhebung der Aussonderungsklage anzusetzen (E. 2a). Hat die Konkursverwaltung die von einem Dritten angesprochenen Vermögenswerte im Verlauf des Konkursverfahrens veräussert und dadurch den Gewahrsam an der Sache verloren, gelangt als Surrogat der veräusserten Gegenstände der Erlös - als für den Drittansprecher auszuscheidender Vermögenswert - in den Gewahrsam der Konkursmasse (E. 2c). | Konkurs; SchKG; Konkursverwaltung; Gewahrsam; Frist; Konkurseröffnung; Verfügung; Anhebung; Leistung; Aussonderungsklage; Sachverhalt; Vermögenswert; Sachen; Angesprochen; Veräussert; Masse; Konkursmasse; Fristansetzung; Zeitpunkt; Herausgabe; Rekurrentin; Urteil; Beschwerde; Verfügungsgewalt; Eigentum; Unbegründet; Auszuscheiden; Angesprochene; Patente |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| B-4137/2019 | Markenschutz (Übriges) | Beschwerde; Marke; Marken; Recht; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Register; Urteil; Konkurs; Partei; Verfahren; Eintrag; Verfügung; Eintragung; Ken-Nr; Markeninhaber; Marken-Nr; Beweis; Parteien; Übertragung; Markenrechte; Sachverhalt; MSchG; Registereintrag; Markenregister; Tragene; Registeränderung |
| A-5172/2014 | Staatshaftung (Bund) | Konkurs; Beschwerde; Verfahren; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Recht; Verfahren; Konkursverfahren; Urteil; Verfügung; Schaden; Akten; SchKG; Bundes; Aktiven; Bankenkonkurs; Gläubiger; Entscheid; Einstellung; BVGer; Akteneinsicht; Bankenkonkursverfahren; Bundesverwaltung; Bundesverwaltungsgericht; Verfahrens; Forderung; Wäre; Konkursliquidator |
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