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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 241 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 241 Accord, acceptanza dal plant, retratga dal plant

1 Sch'i vegn dà a protocol davant dretgira in accord, in'acceptanza dal plant u ina retratga dal plant, ston las partidas suttascriver il protocol.

2 In accord, in'acceptanza dal plant u ina retratga dal plant correspundan ad ina decisiun legalmain valaivla.

3 La dretgira annullescha la procedura.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 241 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA200048Entlassung aus der KlinikBeschwerde; Beschwerdeführerin; Verfahren; Obergericht; Klinik; Bundesgericht; Einzelgericht; Kantons; Bülach; Bezirksgerichtes; Verfügung; Zivilkammer; Oberrichter; Rückzug; Entscheid; Beschwerdeführerin; Schrieb; Entlassung; Oberrichterin; Beteiligte; Zulässigkeit; Einzureichen; Lausanne; Jenny; Schweizerischen; Subsidiäre; Zustellung; Empfangsschein
ZHLE200046EheschutzBerufung; Berufungsverfahren; Beschwerde; Bundesgericht; Obergericht; Gesuchsgegner; Entscheid; Gerichtskosten; Oberrichter; Rückzug; Eingabe; Aufschiebende; Kantons; Aufwand; Zweitinstanzliche; Berufungsverfahrens; Parteientschädigungen; Bundesgericht; Verfügung; Entscheidgebühr; Vertreten; Rieke; Zivilkammer; Gerichtsschreiber; Rechtsanwältin; Oberrichterin; Einzureichen; Lausanne
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB170002AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Aufsicht; Aufsichts; Akten; Aufsichtsbeschwerde; Verfahren; Entscheid; Bezirksgericht; E-Mail; Beschwerdegegner; Obergericht; Winterthur; Kanton; Beschwerdeführers; Eingabe; Rechtsmittel; Kantons; Vergleich; Verfügung; Beschwerdegegnerin; Anzeige; Gericht; Obergerichts; Geschäfts-Nr; Verfahrens; Verwaltung; Aufsichtsbehörde; Partei
ZHVO140072Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchsteller; Recht; Revision; Unentgeltliche; Friedensrichter; Verfahren; Partei; Vergleich; Rechtspflege; Obergericht; Friedensrichteramt; Verfügung; Unentgeltlichen; Partei; Gericht; Gesuchstellers; Schlichtungsverhandlung; Obergerichts; Gewährung; Entscheid; Kreise; Stadt; Schweiz; Parteien; Anlässlich; Obergerichtspräsident; Beweis; Schlichtungsverfahren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 III 489Art. 241, 335 und 342 ZPO; Klage und Widerklage auf Leistung Zug um Zug, Rechtsschutzinteresse, Klageanerkennung. Die Gutheissung einer Klage auf Zahlung eines vertraglichen Entgelts, Zug um Zug gegen Übertragung von Aktien, führt nicht dazu, dass das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung einer Widerklage dahinfallen würde, mit der die Übertragung der Aktien, Zug um Zug gegen Bezahlung des Entgelts, verlangt wird (E. 9.2). Prozessuale Voraussetzungen einer Klageanerkennung nach Art. 241 ZPO (E. 9.3). Beklagten; Aktie; Klage; Aktien; Urteil; übertragen; Recht; Übertragung; Zahlung; Widerklage; Klageanerkennung; Entgelt; Namenaktien; Verpflichtet; Verpflichtung; Beschlusses; Bezahlen; Entgelts; Klägers; Verpflichten; Beantragt; Berufung; Beschwerde; Vormerkung; Obergericht; Angefochten; Streitgegenständlichen; Übergabe; Angefochtene
141 III 376Art. 276 Abs. 1 und 2 ZPO i.V.m. Art. 179 Abs. 1 ZGB, Abänderung vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren, Rechtskraft von Entscheiden über vorsorgliche Massnahmen; Art. 65 und 241 Abs. 2 ZPO, Anwendbarkeit auf vorsorgliche Massnahmen. Rechtskraft von Entscheiden über vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren. Rückzug und Neueinreichung eines Gesuchs um Abänderung vorsorglicher Massnahmen; Rechtsfolgen des Rückzugs im Lichte von Art. 65 und 241 Abs. 2 ZPO (E. 3.3 und 3.4). Massnahmen; Vorsorgliche; Entscheid; Abänderung; Gesuch; Beschwerde; Verfahren; Klage; Scheidungsverfahren; Rückzug; Beschwerdeführer; Rechtskraft; Gericht; Zivilprozess; Zivilprozessordnung; Unterhalt; Urteil; Materiell; Veränderung; Summarischen; Bezirksgericht; Schwyz; Verfahrens; Ordentlichen; Zivilprozessordnung; Rückwirkend; Eheschutz

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Julia Gschwend, Daniel SteckBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Julia Gschwend, Daniel SteckBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
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