1 Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibt bestehen bis zum Erwerbe eines neuen Wohnsitzes.
2 Ist ein früher begründeter Wohnsitz nicht nachweisbar oder ist ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden, so gilt der Aufenthaltsort als Wohnsitz.
c. Wohnsitz Minderjähriger2424 Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez. 2008 (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LF180004 | Testamentseröffnung | Erblasser; Wohnsitz; Schweiz; Berufung; Vorinstanz; Absicht; Wohnung; Berufungsklägerin; Erblassers; Dauernden; Person; Recht; Verbleiben; Verfügung; Begründet; Verbleibens; Verfahren; Gemeinde; Bülach; Bezirk; Bezirks; Aufenthalt; Zuständigkeit; Wohnsitzes; Schweizer; Erbschaft; Gericht; Zeigt |
ZH | PS160107 | Rückweisung Betreibungsbegehren usw. / Tagebuch / Kostenrechnung (Beschwerde über ein Betreibungsamt) | Beschwerde; Schuldner; Betreibungsamt; Beschwerdeführerin; SchKG; Wohnsitz; Aufenthalt; Betreibungsbegehren; Vorinstanz; Schuldners; Aufenthaltsort; Verfahren; Unbekannt; Betreibungsort; Nachforschungen; Aufsichtsbehörde; Rückweisung; Betreibungsbegehrens; Schweiz; Recht; Wohnoder; Entscheid; Verfügung; Kanton; Recht; Kantonale; Irksgericht; Gelegenheit; Zustellung |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | VWBES.2018.414 | Kompetenzkonflikt | Wohnsitz; Aufenthalt; Aufenthalts; Eltern; Elterliche; Sorge; Aufenthaltsort; Kindes; Gemeinsame; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Rechtlich; Zivilrechtliche; Zivilrechtlichen; Bundesgericht; Obhut; Entzug; Olten; Kinder; Mutter; Wohnsitze; Aufenthaltsbestimmungsrechts; Gemeinsamen; Entzogen; Abgeleitete; Zeitpunkt; Begründet; Elterlichen; Gelte; Urteil; Elterlicher |
SO | VWBES.2016.472 | Wohnsitz | Beschwerde; Wohnsitz; Kinder; Recht; Verfügung; Entscheid; Aufenthalt; Gemeinde; Zuständigkeit; Angefochtenen; Ziffer; Aufenthaltsort; Kindes; Zivilrechtlich; Heim; Interesse; Verfahren; Verwaltungsgericht; Sachliche; Zuständig; Mutter; Eltern; Zivilrechtliche; Verfahrens; Bundesgericht; Olten-Gösgen; Nachfolgend; Begründet; Urteil |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 V 156 (9C_488/2020) | Regeste Art. 25a Abs. 5 KVG ; Restfinanzierung der Pflegekosten; Zuständigkeit. Bei im Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Fassung von Art. 25a Abs. 5 KVG am 1. Januar 2019 bereits bestehendem Pflegeverhältnis mit Wohnsitzverlegung an den Standort des Pflegeheims bleibt der neue Wohnsitzkanton (Standortkanton) für die Restfinanzierung zuständig (E. 7). | Wohnsitz; Kantonale; Gemeinde; Pflegeheim; Restfinanzierung; Zuständigkeit; Pflegekosten; Recht; Kanton; Beschwerde; Uetikon; Urteil; Sachverhalt; Zuständig; Rückwirkung; Person; Pflegebedürftige; Inkrafttreten; Begründet; Pflegeverhältnis; Standort; Entscheid; Reiden; Eintritt; Finanzierung; Bundesgericht; Kantons; Ausserkantonales; Pflegefinanzierung; Erwägung |
140 V 499 (8C_522/2014) | Art. 4 und 15 ZUG; Art. 24 Abs. 2 ZGB; Unterstützungswohnsitz nach dem Zuständigkeitsgesetz. Ein nach Art. 24 Abs. 2 ZGB begründeter zivilrechtlicher Wohnsitz ist für die Frage nach dem Unterstützungswohnsitz gemäss Art. 4 ZUG nicht massgeblich (E. 4.2.2). Regeste b Art. 15 ZUG; Art. 2 ff. IFEG; Vergütungspflicht des Heimatkantons für durch den Aufenthaltskanton erbrachte Unterstützungen. Der Heimatkanton kann sich nicht mit der Begründung, die vom Aufenthaltskanton unterstützte Person hätte grundsätzlich Anspruch auf angemessene Unterbringung nach Art. 2 ff. IFEG, von seiner Kostenvergütungspflicht gemäss Art. 15 ZUG entbinden (E. 5). | Kanton; Unterstützung; Wohnsitz; Unterstützungs; Aufenthalt; Luzern; Unterstützungswohnsitz; Institution; Begründet; Anerkannten; Zuständigkeit; Person; Pflege; Schwyz; Heimatkanton; Unterbringung; Invalide; Beschwerde; Aufenthalts; Zuständigkeitsgesetz; Pflegeheim; Botschaft; Zivilrechtliche; Sozialhilfe; Recht; Angebot; Anspruch; Kantonale; Bedürftige |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-2862/2021 | Rückforderung von Versicherungsleistungen und Erlass | Beschwerde; Wohnsitz; Recht; Schweiz; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Unentgeltliche; Person; Akten; Verfügung; Rechtspflege; Gesuch; Urteil; Tochter; Lebens; Ausland; örtlich; Beschwerde-act; Sozialhilfe; Formular; Stadt; Zuständigkeit; Kosovo; Lebensmittelpunkt; Witwenrente; Zuständig; Aufgr; Kanton; Schweizer; Eingabe |
C-3231/2019 | Freiwillige Versicherung | Beschwerde; Führenden; Beschwerdeführende; Beschwerdeführenden; Recht; Versicherung; Wohnsitz; Freiwillige; Erwerbstätig; Ausland; Schweiz; Beitritt; Frist; Freiwilligen; Person; BVGer; Beweis; Nichterwerbstätige; Beiträge; Erwerbstätigkeit; Urteil; Vorinstanz; Grenada; Hinweis; Behörde; BVGer-act; Einsprache; Weltreise; Sachverhalt |
Autor | Kommentar | Jahr |
Eugen Bucher | Berner Kommentar | 1976 |