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Swiss Civil Code (SCC)

Der Art. 239 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
138 III 276 (4A_364/2011)Art. 58 und 65 SVG; Haftung für Schockschäden von Angehörigen unmittelbarer Unfallopfer. Wer infolge der Nachricht über den Unfalltod eines Angehörigen einen Schock erleidet, ist ein aus dem Unfallereignis direkt Geschädigter und kann als solcher vom Unfallverursacher grundsätzlich Schadenersatz und Genugtuung für seine eigene gesundheitliche Beeinträchtigung verlangen (BGE 112 II 118). Anwendbarkeit dieser Rechtsprechung, wenn sich die Haftung auf Art. 58 SVG stützt (E. 2 und 3). Frage einer Haftungsbegrenzung (E. 4). Beschwerde; Recht; Haftung; Unfall; Schaden; Beschwerdeführerin; Schock; Beschwerdegegner; Mittelbar; Betrieb; Haftpflicht; Schädigung; Bundesgericht; Beeinträchtigung; Schockschaden; Vorinstanz; Entscheid; Liegenden; Urteil; Unmittelbar; Verursacht; Mittelbare; Schockschäden; Angehörigen; Vorliege; Nachricht; Sohnes; Ersatzfähig; Ersatz
110 II 321Errungenschaftsgemeinschaft (Art. 216 und 217 ZGB). Ein Ehemann darf für den Unterhalt der Familie nur insoweit auf die gemeinsame Errungenschaft zurückgreifen, ohne die Einwilligung der Ehefrau einzuholen, als dieser Unterhalt im Rahmen des Üblichen bleibt (E. 1). Unterhalt; Errungenschaft; Ehemann; Vorschlag; Ehegatten; Ehefrau; Berufung; Vorschlagsanteil; Gemeinsame; Urteil; Beklagten; Verfügen; Errungenschaftsgemeinschaft; Güterstand; Bundesgericht; Parteien; Güterverbindung; Vorinstanz; Obergericht; Recht; Unterhaltsbeitrag; Ehevertrag; Kinder; Familie; Berechnung; Berufungsschrift; Zugesprochen; Bundesrecht; Verpflichtet; Instanz
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