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Codice di procedura civile (CPC)

Art. 238 CPC dal 2022

Art. 238 Codice di procedura civile (CPC) drucken

Art. 238

Contenuto

La decisione contiene:

a.
la designazione e la composizione del tribunale;
b.
il luogo e la data in cui è pronunciata;
c.
la designazione delle parti e dei loro rappresentanti;
d.
il dispositivo;
e.
l’indicazione delle persone e autorità cui la decisione deve essere comuni­cata;
f.
l’indicazione dei mezzi di impugnazione, se le parti non hanno rinunciato all’impugnazione medesima;
g.
se del caso, i motivi su cui si fonda;
h.
la firma del tribunale.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 238 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS220139KonkurseröffnungBeschwerde; Konkurs; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; SchKG; Betreibung; Entscheid; Nichtig; Verfahren; Konkursgericht; Konkurseröffnung; Recht; Konkursandrohung; Zahlungsbefehl; Interesse; Schaden; Winterthur; Gläubiger; Erhob; Konkurses; Forderung; Verfügung; Rechtsvorschlag; Urteil; Kantons; Person; Widerruf; Handelsregister; Aufschiebende
ZHPF220030Ausstand von Bezirksrichter im Verfahren ES210033Beschwerde; Gericht; Beschwerdeführer; Bezirksrichter; Ausstand; Gerichtsschreiber; Gerichtsschreiberin; Entscheid; Recht; Verfahren; Verfügung; Beschwerdegegnerin; Richter; Rechtsmittel; Fehle; Eintragung; Partei; Befangenheit; BGer; Aufl; Superprovisorische; Gesuch; Kanton; Gesetze; Vorinstanz; Entscheide; Fortan; Ordentliche; Personen; Befangen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB160017Aufsichtsbeschwerde gegen die Beschwerdegegner und den Beschluss des Mietgerichts Zürich vom 4. August 2016 (MB160017-L)Beschwerde; Aufsicht; Aufsichts; Beschwerdeführer; Beschluss; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Mietgericht; Aufsichtsbeschwerde; Rechtsmittel; Obergericht; Obergerichts; Verfahren; Aufsichtsrechtlich; Mietgerichts; Entscheide; Kantons; Rechtsvertreter; Administrative; Rekurs; Klage; Verwaltungskommission; Frist; Verfahrens; Sachliche; Zürich; Geben; Aufsichtsrechtliche; Erweise
BSZB.2021.1 (AG.2021.449)Anfechtung des KindesverhältnissesBerufung; Ehemann; Rechts; Ehefrau; Verfahren; Entscheid; Auflage; Zivilgericht; Unentgeltlich; Unentgeltliche; Partei; Ehemanns; Prozess; Kommentar; Gericht; AaO; Gemäss; Anfechtung; Angefochtene; Februar; Auflage; Verfahrens; Gerichts; Kommentar; Hätte; Berufungsverfahren; Treten; Rechtspflege; Angefochtenen; Schweizer
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 636 (4A_476/2014)Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 143 ZPO, Art. 48 Abs. 3 BGG analog; Verbot des überspitzten Formalismus. Frage nach der Wahrung einer zivilprozessualen Rechtsmittelfrist durch eine Eingabe, die rechtzeitig bei einer sachlich oder funktionell unzuständigen Behörde eingereicht wurde, und nach der Pflicht dieser Behörde, die Eingabe an die zuständige Instanz zu übermitteln (E. 2-4). Zuständig; Rechtsmittel; Zuständige; Frist; Berufung; Behörde; Bundes; Zivilprozessordnung; Unzuständige; Urteil; Einreichung; Beschwerde; Eingabe; Obergericht; Fristwahrung; Rechtzeitig; Bundesgericht; Unzuständigen; Weiterleitung; Verfahren; Regelung; Instanz; Zivilprozessordnung; Gericht; Arbeitsgericht; Vorinstanz
139 III 78 (5A_378/2012)Art. 145 Abs. 2 lit. b und Art. 314 Abs. 1 ZPO; Fristenstillstand bei Berufung gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid. Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO gilt auch für das Berufungsverfahren und damit für die Berufungsfrist gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid (E. 4). Die Pflicht des Gerichts gemäss Art. 145 Abs. 3 ZPO, die Parteien auf die Ausnahmen vom Fristenstillstand hinzuweisen, stellt eine Gültigkeitsvorschrift dar. Fehlt der Hinweis, stehen die Fristen still (E. 5). Recht; Frist; Rechtsmittel; Hinweis; Fristen; Still; Fristenstillstand; Berufung; Beschwerde; Verfahren; Kanton; Kantons; Partei; Rechtsmittelbelehrung; Summarische; Kantonsgericht; Hinweispflicht; Entscheid; Parteien; Rechtsmittelverfahren; Praxis; Summarischen; Beschwerdeführer; Wortlaut; E-ZPO; Civile; Fehlende; Urteil; Procédure
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