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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 238 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 238 Cuntegn

La decisiun cuntegna:

a.
la denominaziun e la cumposiziun da la dretgira;
b.
il lieu e la data da la decisiun;
c.
la denominaziun da las partidas e da lur represchentanza;
d.
il dispositiv da la sentenzia;
e.
las indicaziuns da las persunas e da las autoritads, a las qualas la decisiun sto vegnir communitgada;
f.
ina indicaziun dals meds legals, nun che las partidas hajan renunzià als meds legals;
g.
eventualmain ils motivs, sin ils quals la decisiun sa basa;
h.
la suttascripziun da la dretgira.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 238 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ200032Vorsorgliche Massnahmen betreffend KindesschutzKinder; Vater; Besuch; Besuchs; Besuchsrecht; Mutter; Beschwerde; Kontakt; Partei; Bezirksrat; Parteien; Kindes; Entscheid; Eltern; Verfahren; Verfahren; Recht; Akten; Gutachten; Besuchsrechts; Vorsorglich; Vaters; Sistierung; Verhalten; Begleitet; Familienbegleitung; Begleitete; Massnahme; Gericht
ZHLB180048ForderungBeklagten; Recht; Schuld; Vorinstanz; Berufung; Gericht; Verschiebung; Konkurs; Entscheid; Partei; Urteil; Gesuch; Sistierung; Verfahren; Hauptverhandlung; Verschiebungs; Liegenschaft; Klägers; Verhandlung; Forderung; Verschiebungsgesuch; Parteien; Grundstück; Gesuch; Kaufvertrag; Meilen; Schuldbrief; Verfahrens
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB160017Aufsichtsbeschwerde gegen die Beschwerdegegner und den Beschluss des Mietgerichts Zürich vom 4. August 2016 (MB160017-L)Beschwerde; Aufsicht; Aufsichts; Beschwerdeführer; Beschluss; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Mietgericht; Aufsichtsbeschwerde; Rechtsmittel; Obergericht; Obergerichts; Verfahren; Aufsichtsrechtlich; Mietgerichts; Entscheide; Kantons; Rechtsvertreter; Administrative; Rekurs; Klage; Verwaltungskommission; Frist; Verfahrens; Sachliche; Zürich; Geben; Aufsichtsrechtliche; Erweise
BSZB.2019.27 (AG.2020.294)GetrenntlebenBerufung; Berufungs; Recht; Berufungskläger; Berufungsklägerin; Kinder; Berufungsbeklagte; Entscheid; Unterhalt; Über; Kindes; Partei; Koste; Tochter; Eltern; Parteien; Besuchs; Gericht; Berufungsbeklagten; Recht; Ehefrau; Ehemann; Familienrechtliche; Mündlich; Überschuss; Familienrechtlichen; Verfahren; Schriftlich; Sexuell
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 636 (4A_476/2014)Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 143 ZPO, Art. 48 Abs. 3 BGG analog; Verbot des überspitzten Formalismus. Frage nach der Wahrung einer zivilprozessualen Rechtsmittelfrist durch eine Eingabe, die rechtzeitig bei einer sachlich oder funktionell unzuständigen Behörde eingereicht wurde, und nach der Pflicht dieser Behörde, die Eingabe an die zuständige Instanz zu übermitteln (E. 2-4). Zuständig; Rechtsmittel; Zuständige; Frist; Berufung; Behörde; Bundes; Zivilprozessordnung; Unzuständige; Urteil; Einreichung; Beschwerde; Eingabe; Obergericht; Fristwahrung; Rechtzeitig; Bundesgericht; Unzuständigen; Weiterleitung; Verfahren; Regelung; Instanz; Zivilprozessordnung; Gericht; Arbeitsgericht; Vorinstanz
139 III 78 (5A_378/2012)Art. 145 Abs. 2 lit. b und Art. 314 Abs. 1 ZPO; Fristenstillstand bei Berufung gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid. Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO gilt auch für das Berufungsverfahren und damit für die Berufungsfrist gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid (E. 4). Die Pflicht des Gerichts gemäss Art. 145 Abs. 3 ZPO, die Parteien auf die Ausnahmen vom Fristenstillstand hinzuweisen, stellt eine Gültigkeitsvorschrift dar. Fehlt der Hinweis, stehen die Fristen still (E. 5). Recht; Frist; Rechtsmittel; Hinweis; Fristen; Still; Fristenstillstand; Berufung; Beschwerde; Verfahren; Kanton; Kantons; Partei; Rechtsmittelbelehrung; Summarische; Kantonsgericht; Hinweispflicht; Entscheid; Parteien; Rechtsmittelverfahren; Praxis; Summarischen; Beschwerdeführer; Wortlaut; E-ZPO; Civile; Fehlende; Urteil; Procédure
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