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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 237 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
128 V 10Art. 52 AHVG; Art. 82 Abs. 1 AHVV; Art. 230 SchKG: Arbeitgeberhaftung; Verwirkung; Schadenskenntnis. Leistet ein Gläubiger nach der Publikation der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven die für die Durchführung des Konkursverfahrens erforderliche Kostensicherheit, so ändert dies nichts daran, dass die Ausgleichskasse in der Regel im Zeitpunkt der Publikation Kenntnis des Schadens hat. Konkurs; Ausgleichskasse; Gläubiger; Verfahren; Schadens; SchKG; Urteil; Konkursverfahren; Schadenersatz; Aktiven; Mangels; Publikation; Summarische; Konkurses; Einstellung; Ordentliche; Zeitpunkt; Durchgeführt; Graubünden; Verwaltungsgericht; Höhe; Inventar; Handel; Schaffen; Konkurseinstellung; Beitragsforderung; Ordentlichen; Industrie; Kostenvorschuss
123 III 176Art. 335d ff. OR und Mitwirkungsgesetz. Massenentlassung. Klageberechtigung der Verbände (E. 1). Anwendbarkeit der Vorschriften über die Massenentlassung im Falle der Nachlassliquidation (E. 3). Pflicht, die Arbeitnehmer zu konsultieren. Zeitpunkt und Dauer der Konsultation (E. 4). Arbeitnehmer; Massenentlassung; Konsultation; Arbeitgeber; Kündigungen; Frist; Nachlassverfahren; Gläubiger; Nachlassstundung; GEISER; Arbeitnehmern; Gerichtlich; MÜLLER; Vorschrift; Betrieb; Feststellung; Übernahme; Vorschläge; AUBERT; Vorschriften; Beklagten; Gerichtliche; Konsultationsverfahren; Stellungnahme; Verein; Gewerkschaft; Appellationshof

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2012.90Verfahrenshandlung der Bundesanwaltschaft (Art. 20 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO).Konkurs; Beschwer; Beschwerde; Kollokation; Forderung; Waltung; Ersatzforderung; Rechtlich; Recht; Beschwerdeführer; Vermögenswerte; Verfügung; Rechtliche; Konkursverwaltung; Beschwerdegegnerin; Kollokationsplan; SchKG; Verfahren; Anordnung; Entscheid; Verfahren; Gläubiger; öffentlich-rechtliche; Provisorisch; Beschlag; Provisorische; Angefochten; Einziehung;
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