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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Der Art. 235 ZPO wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2022 nicht mehr enthalten.

Art. 235 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPC210046Ehescheidung / RechtsverzögerungSchwer; Verfahren; Gericht; Vorinstanz; Kläger; Rechtsverzögerung; Beschwerde; Verfahrens; November; Parteien; Gerichts; Entscheid; Stellt; Beklagte; Verfügung; Januar; Einigung; Klageantwort; Welche; Rechtsverzögerungsbeschwerde; Obergericht; Einigungsverhandlung; Verhandlung; Gestellt; September; Massnahmen; Zwischen; Person; Solche
ZHLB200049Feststellungsklage / unentgeltliche RechtspflegeRechts; Gehren; Kläger; Rechtsbegehren; Instanz; Beklagte; Vorinstanz; Gerichtlich; Berufung; Stelle; Stellen; Testament; Welche; Festzustellen; Gericht; Beklagten; Klägers; Entscheid; Festzustellen; Beschluss; Gemäss; Erblasserin; Ziffer; Gültig; Begehren; Seiner; Testamente; Ttmm
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO130006Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Gesuchsteller; Unentgeltliche; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Unentgeltlichen; Verfahren; Bestellung; Ehegattin; Protokoll; Rechtsbeistand; Friedensrichteramt; Anspruch; Rechtsbeistandes; Einkommen; Entscheid; Kanton; Obergerichts; Beurteilung; Schlichtungsverfahrens; Rechtlich; Gericht; Berücksichtigen; Hauptsache; Person
SOVWBES.2019.18persönlicher VerkehrKinder; Besuch; Beschwerde; Besuchs; Kindsvater; Beschwerdeführer; Recht; Kindes; Leite; Besuchsrecht; Beiständin; Begleitete; Verfahren; Eltern; Kindsmutter; Anwältin; Kindern; Protokoll; Kontakt; Urteil; Rechtsanwältin; Begleiteten; Besuche; Entscheid; Verwaltungsgericht; Beantragt; Besuchsrechts; Interesse; Persönlichen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 I 86 (1C_457/2015)Protokollierungspflicht für Augenscheine im Verwaltungsjustizverfahren (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Ergebnisse des Augenscheins müssen grundsätzlich schriftlich protokolliert und den Parteien muss Gelegenheit gegeben werden, sich vor Entscheidfällung zum Protokoll zu äussern (E. 2.2 und 2.3). Offengelassen, ob es in sachverhaltlich einfach gelagerten Fällen genügt, nach dem Augenschein eine Parteiverhandlung durchzuführen und die Ergebnisse des Augenscheins und die Äusserungen der Parteien in den Urteilserwägungen festzuhalten (E. 2.4). Diese müssen jedenfalls die Möglichkeit haben, noch vor Urteilsfällung (und nicht erst im Rechtsmittelverfahren) zu einer Fotodokumentation vom Augenschein Stellung zu nehmen (E. 2.5), sofern sie darauf nicht verzichten (E. 2.4 und 2.6). Augen; Augenschein; Parteien; Urteil; Beschwerde; Obergericht; Bundes; Entscheid; Protokoll; Beschwerdeführer; Augenscheins; Recht; Gehör; Gericht; Ergebnis; Bundesgericht; Fotodokumentation; Anspruch; Obergerichts; Ergebnisse; Akten; Rechtliches; Rechtsmittelverfahren; Prozess; Möglichkeit; Augenscheinprotokoll

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Daniel Willisegger Karl SpühlerBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Christoph Leuenberger Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich2016
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