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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 235 ZPO vom 2021

Art. 235 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 235

1 Das Gericht führt über jede Verhandlung Protokoll. Dieses enthält insbesondere:

a.
den Ort und die Zeit der Verhandlung;
b.
die Zusammensetzung des Gerichts;
c.
die Anwesenheit der Parteien und ihrer Vertretungen;
d.
die Rechtsbegehren, Anträge und Prozesserklärungen der Parteien;
e.
die Verfügungen des Gerichts;
f.
die Unterschrift der protokollführenden Person.

2 Ausführungen tatsächlicher Natur sind dem wesentlichen Inhalt nach zu protokollieren, soweit sie nicht in den Schriftsätzen der Parteien enthalten sind. Sie können zusätzlich auf Tonband, auf Video oder mit anderen geeigneten technischen Hilfsmitteln aufgezeichnet werden.

3 Über Gesuche um Protokollberichtigung entscheidet das Gericht.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 235 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA190020HonorarBeschwerde; Beschwerdeführer; Honorar; Minuten; Entschädigung; Vorinstanz; Honorarnote; Recht; Aufwendungen; Verfahren; Zeitaufwand; AnwGebV; Hauptverhandlung; Unterbringung; Fürsorgerische; Gutheissung; Verhandlung; Aufwand; Urteil; Fürsorgerischen; Höhe; Spesen; Grundgebühr; Zusammenhang; Pauschal; Wiesen; Leistungen; MwSt; Gemachte; Reichte
ZHLC180031EhescheidungBerufung; Klagten; Beklagten; Stanzlich; Fahre; Partei; Recht; Vorinstanz; Erstinstanzlich; Parteien; Urteil; Beweis; Klägers; Erstinstanzliche; Unterhalt; Berufungsverfahren; Vorinstanzlich; Vorinstanzliche; Höhe; Eheliche; Verfahren; Gericht; Vorsorge; Erstinstanzlichen; Antrag; Bezahlen; Angefochtene; Behauptung; Beweismittel; Vorinstanzlichen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO130006Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Gesuchsteller; Unentgeltliche; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Unentgeltlichen; Verfahren; Bestellung; Ehegattin; Protokoll; Rechtsbeistand; Friedensrichteramt; Anspruch; Rechtsbeistandes; Einkommen; Entscheid; Kanton; Obergerichts; Beurteilung; Schlichtungsverfahrens; Rechtlich; Gericht; Berücksichtigen; Hauptsache; Person
SOVWBES.2019.18persönlicher VerkehrKinder; Besuch; Beschwerde; Besuchs; Kindsvater; Beschwerdeführer; Recht; Kindes; Leite; Besuchsrecht; Beiständin; Begleitete; Verfahren; Eltern; Kindsmutter; Anwältin; Kindern; Protokoll; Kontakt; Urteil; Rechtsanwältin; Begleiteten; Besuche; Entscheid; Verwaltungsgericht; Beantragt; Besuchsrechts; Interesse; Persönlichen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 I 86 (1C_457/2015)Protokollierungspflicht für Augenscheine im Verwaltungsjustizverfahren (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Ergebnisse des Augenscheins müssen grundsätzlich schriftlich protokolliert und den Parteien muss Gelegenheit gegeben werden, sich vor Entscheidfällung zum Protokoll zu äussern (E. 2.2 und 2.3). Offengelassen, ob es in sachverhaltlich einfach gelagerten Fällen genügt, nach dem Augenschein eine Parteiverhandlung durchzuführen und die Ergebnisse des Augenscheins und die Äusserungen der Parteien in den Urteilserwägungen festzuhalten (E. 2.4). Diese müssen jedenfalls die Möglichkeit haben, noch vor Urteilsfällung (und nicht erst im Rechtsmittelverfahren) zu einer Fotodokumentation vom Augenschein Stellung zu nehmen (E. 2.5), sofern sie darauf nicht verzichten (E. 2.4 und 2.6). Augen; Augenschein; Parteien; Urteil; Beschwerde; Obergericht; Bundes; Entscheid; Protokoll; Beschwerdeführer; Augenscheins; Recht; Gehör; Gericht; Ergebnis; Bundesgericht; Fotodokumentation; Anspruch; Obergerichts; Ergebnisse; Akten; Rechtliches; Rechtsmittelverfahren; Prozess; Möglichkeit; Augenscheinprotokoll

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Daniel Willisegger Karl SpühlerBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Christoph Leuenberger Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich2016
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