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Code de procédure pénale (CCP)

Art. 235 CCP de 2020

Art. 235 Code de procédure pénale (CCP) drucken

Art. 235

1 La liberté des prévenus en détention ne peut être restreinte que dans la mesure requise par le but de la détention et par le respect de l’ordre et de la sécurité dans l’établissement.

2 Tout contact entre le prévenu en détention et des tiers est soumis à l’autorisation de la direction de la procédure. Les visites sont surveillées si nécessaire.

3 La direction de la procédure contrôle le courrier entrant et sortant, à l’exception de la correspondance échangée avec les autorités de surveillance et les autorités pénales. Pendant la détention pour des motifs de sûreté, elle peut confier cette tâche au ministère public.

4 Le prévenu en détention peut communiquer librement avec son défenseur et sans que le contenu de leurs échanges soit contrôlé. S’il existe un risque fondé d’abus, la direction de la procédure peut, avec l’accord du tribunal des mesures de contrainte, limiter temporairement les relations du prévenu avec son défenseur; elle les en informe préalablement.

5 Les cantons règlent les droits et les obligations des prévenus en détention, leurs droits de recours, les mesures disciplinaires ainsi que la surveillance des établissements de détention.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 235 Code de procédure pénale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUH170363Nichtweiterleitung von PostBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Verteidiger; Amtlich; Amtliche; Brief; Amtlichen; Staatsanwaltschaft; Rechtsanwalt; Kammer; Ordner; Beschwerdeführers; Person; Korrespondenz; Verfahren; Beschluss; Geschäfts-Nr; Verteidigers; Briefe; Kantons; Mandat; Geschäfts-Nr; Hältnis; Entscheid; Verteidigung; Verfahren; Weitergeleitet; Verhalten; Vertrete
ZHUH150284Einschränkung des Briefverkehrs Beschwerde; Brief; Beschwerdeführer; Briefverkehr; Beschwerdegegnerin; Briefverkehrs; Verfügung; Korrespondenz; Briefe; Einschränkung; Beschränkung; /Ordner; Untersuchung; Beschwerdeführers; Kontakt; Mitangeschuldigte; Kontrolle; Gericht; Verfahren; Amtlich; Verfahren; Kanton; Kantons; Nichtweiterleitung; Akten; Beschluss; Missbrauch; Kammer; Verfügte; Bundesgericht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2019.00300Zuständigkeit für Verlegungsgesuche eines strafprozessual InhaftiertenRecht; Verlegung; Vollzug; Untersuchung; Untersuchungs; Prozessual; Verfahrens; Zuständigkeit; Vollzugs; Verfahrensleitung; Verlegungsgesuch; Beschwerde; Sicherheitshaft; Behandlung; Verfahren; Person; Prozessualen; Entscheid; Zuständig; Behörden; Rechtsmittel; Verwaltungsgericht; Inhaftierten; Anordnung; Vollzugsbehörde; Vollmacht; Kommentar; Verfahrens; Partei; Verlegungsgesuchs
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 270 (1B_29/2017)Art. 13 Abs. 1 BV; Art. 1, Art. 54, Art. 113 Abs. 1, Art. 141, Art. 192 Abs. 2, Art. 196 lit. a, Art. 235, Art. 241 Abs. 1 und Abs. 3, Art. 246, Art. 247 Abs. 1 und Abs. 3, Art. 248 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a, Art. 263 Abs. 1 lit. a und Abs. 3, Art. 264 Abs. 1 lit. b, Art. 265 Abs. 4, Art. 277 Abs. 2 sowie Art. 312 StPO; Online-Recherche und vorläufige Sicherstellung von Chat-Verläufen auf einem digitalen sozialen Netzwerk; Entsiegelung. Zusammenfassung der einschlägigen Rechtsprechung, insbesondere bezüglich Datenerhebung bei sogenannten "abgeleiteten" Internetdiensten, und Abgrenzung der anwendbaren strafprozessualen Untersuchungsmassnahmen (E. 4.3-4.8). Abwehr von akuter Kollusion und Durchsuchung eines Kassibers mit persönlichen Zugangsdaten des inhaftierten Beschuldigten zum sozialen Netzwerk Facebook (FB); Online-Recherche auf dem FB-Konto und vorläufige Sicherstellung von untersuchungsrelevanten (auf elektronischen Servern bzw. sogenannten "Internet-Clouds" gespeicherten) Chat-Nachrichten; Versiegelung von provisorisch sichergestellten Nachrichten; Fehlen von gesetzlichen Verwertungsverboten (Art. 140 und 141 StPO) im beurteilten (das Untersuchungsverfahren betreffenden) Entsiegelungsfall (E. 5-7). Die Artikel 269-279 StPO sind auf abgeleitete Internetdienste wie FB nicht anwendbar (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 7.1). Die Online-Recherche auf dem FB-Konto verstösst nicht gegen das Territorialitätsprinzip (E. 7.10). Internet; Beschwerde; Staatsanwaltschaft; Nachricht; Beschwerdeführer; Fernmelde; Daten; Aufzeichnungen; Gericht; Sichergestellt; Nachrichten; Behörde; Daten; Durchsuchung; Zugangsdaten; Sichergestellte; Recht; Schweiz; Internetdienst; Abgeleitet; Sichergestellten; Inhaber; Abgeleitete; Siegelung; Elektronisch; Internetdienste; Zwangsmassnahme; Bundesgericht; Beschuldigte
143 I 241 (1B_34/2017)Art. 10 Abs. 2, Art. 14, Art. 32 Abs. 1 sowie Art. 36 Abs. 1, 2, 3 und 4 BV; Art. 78 Abs. 1, Art. 80, Art. 81 Abs. 1 und Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; Art. 220 Abs. 2, Art. 235 Abs. 1, 2 und 5 sowie Art. 236 Abs. 1 und 4 StPO; Besuchsrecht unter strafprozessual inhaftierten Lebenspartnern. Sachurteilsvoraussetzungen bei Beschwerden in Strafsachen gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide betreffend den Vollzug von strafprozessualer Haft (E. 1). Vom Besuchsrecht unter Lebenspartnern tangierte Grundrechte; Sicherheitshaft und vorzeitiger Sanktionsvollzug als strafprozessuale Haftarten; gesetzliche Vorschriften und Praxis zum strafprozessualen Haftvollzugs- und Besuchsrecht. Mangels entgegenstehender gewichtiger öffentlicher Interessen haben auch strafprozessuale Häftlinge das Recht auf angemessenen regelmässigen Kontakt zu ihrer Familie, wozu auch unverheiratete Lebenspartner gehören. Dies gilt besonders nach länger andauernder strafprozessualer Haft und Wegfall von Kollusionsgefahr (E. 3). Besondere Konstellation, wenn zwei strafprozessuale Häftlinge in Sicherheitshaft bzw. im vorzeitigen Strafvollzug beantragen, sich gegenseitig besuchen zu dürfen; Verhältnis zwischen den beiden Haftregimes. Im vorliegenden Fall haben die kantonalen Behörden ein angemessenes Besuchsrecht des Beschuldigten in der Haftvollzugsanstalt seiner mitbeschuldigten Lebensgefährtin zu gewährleisten (E. 4). Besuch; Prozessual; Prozessuale; Vollzug; Beschuldigte; Besuche; Gericht; Besuchsrecht; Anstalt; Beschwerde; Beschuldigten; Recht; Person; Prozessualen; Vorzeitig; Sicherheit; Grundrecht; Familie; Vorzeitige; Lebenspartner; Vollzug; Besuchen; Grundrechte; Urteil; Kontakt; Besuchen; Verfahren; Entscheid; Familien; Besuchsrechts

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
TPF2018127Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Kroatien. Herausgabe von Beweismitteln (Art. 74 IRSG).Beschwer; Beschwerde; Recht; Besuch; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Verfahren; Auflage; Entscheid; Rechtsanwalt; Unentgeltliche; Rechtspflege; Gesuch; Verteidigung; Gericht; Beschwerdekammer; Besuchsbewilligung; Currat; Beschluss; Honorarkonsul; Interesse; Philippe;Verfahrens; Konsularbeamte; Grundrechte; Entscheide; Reichte
BP.2018.61Besuchsrecht (Art. 235 Abs. 1 und 2 StPO). Amtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren (Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO).
Beschwer; Beschwerde; Recht; Besuch; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Verfahren; Auflage; Entscheid; Rechtsanwalt; Unentgeltliche; Rechtspflege; Gesuch; Verteidigung; Gericht; Beschwerdekammer; Besuchsbewilligung; Currat; Beschluss; Honorarkonsul; Interesse; Philippe;Verfahrens; Konsularbeamte; Grundrechte; Entscheide; Reichte
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