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Civil Procedure Code (CPC)

Art. 234CPC from 2021

Art. 234 Civil Procedure Code (CPC) drucken

Art. 234 Failure to attend the main hearing

1 In the event that a party fails to attend the main hearing, the court shall consider the submissions made in accordance with this Code. Moreover, and subject to Article 153, it may rely on the representations of the party present and on the information on file.

2 If both parties fail to attend, the proceedings are dismissed as groundless. The court costs are shared equally between the parties.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 234 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT220210RechtsöffnungBeschwerde; Gesuchsgegner; Rechtsöffnung; Beschwerdeverfahren; Staatsanwaltschaft; Vorinstanz; Betreibung; Gesuchsteller; Befehl; Akten; Rechtsmittel; Kanton; Luzern; Urteil; Verfügung; Entscheid; Kantons; Erstinstanzliche; Betreibungsamt; Gesuchsgegners; Busse; Geschickt; Partei; Bundesgericht; Stellung; Rechtzeitig; Bezahlt; Parteien; Eingabe; Fortan
ZHNP220017ForderungBerufung; Beklagten; Vorinstanz; Entscheid; Partei; Gericht; Begründet; Parteien; Hauptverhandlung; Arztzeugnis; Rechtsmittel; Urteil; Betreibung; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Beschwerde; Einzelgericht; Stellungnahme; Parteientschädigung; Kostenvorschuss; Entscheidgebühr; Akten; Verfahren; Obergericht; Begründung; Verpflichtet; Berufungsschrift; Worden; Termine; Wahrnehmen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2021.13 (AG.2021.256)Schlichtungsgesuch eingereicht am 10. August 2020 (BGer Urteil vom 6. August 2021)Beschwerde; Entscheid; Beschwerdeführer; Schlichtungsbehörde; Beschwerdegegnerin; Werden; Angefochtene; Stellt; November; Gemäss; Rechtsmittel; Angefochtenen; Antrag; Partei; November; August; Schlichtungsgesuch; Rechtsvorschlag; Verfahren; Betreibung; Werden; Bundesgericht; Zivilgerichts; Bestreitung; Vorladung; Schlichtungsverhandlung; Vorliegend; Vorbringen; Stellte; Appellationsgericht
AGAGVE 2013 71Verfahren. Scheid; Anträge; Zivilprozessrecht; Beschwerde; Partei; Säumnis; Entscheid; Antrag; Stanzlichen; Säumig; Vorinstanz; Schweizerische; Zivilgericht; Stellen; Entscheiden; Anfechten; Hiesse; Fällen; Instanz; Werks; Überprüfung; Erstin-; Gründeten; Entscheids; Praktisch; Wäre; Kann; Willen; Verstehen; Beklagten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 440 (4D_76/2020)
Regeste
Art. 212 und 243 ff. ZPO ; Entscheidungsbefugnis der Schlichtungsbehörde; anwendbares Verfahren; Verhandlungsmaxime; Säumnis der beklagten Partei. Vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 2'000 Franken kann die Schlichtungsbehörde entscheiden, sofern die klagende Partei einen Antrag stellt. Allerdings muss sie dies nicht tun, da Art. 212 ZPO ihr einen grossen Ermessensspielraum einräumt (E. 3.3.1 und 6).
Procédure; Conciliation; Autorité; L'autorité; Décision; Consid; Partie; Cité; Civil; Rendre; Cit; Présent; Recourante; être; Arrêt; Simplifiée; D'une; Civile; Contra; Même; Schlichtungsbehörde; Zivilprozessordnung; Parties; Message; Présente; Faits; éd; Application; Avait
146 III 297 (4A_85/2020)
Regeste
Art. 147, Art. 223 Abs. 1, Art. 234 Abs. 1 und Art. 245 Abs. 1 ZPO ; Säumnis im vereinfachten Verfahren. Bleibt die beklagte Partei im vereinfachten Verfahren der Verhandlung nach Art. 245 Abs. 1 ZPO unentschuldigt fern, hat das Gericht die Verhandlung in Abwesenheit der säumigen Partei durchzuführen und nicht in analoger Anwendung von Art. 223 Abs. 1 ZPO zu einem neuen Gerichtstermin vorzuladen (E. 2).
Partei; Verfahren; Vereinfachte; Zivilprozess; Säumnis; Verhandlung; Gericht; Vereinfachten; Recht; Zivilprozessordnung; Parteien; Säumnisfolge; Entscheid; Beschwerde; Verfahrens; Ordentliche; Klage; Ordentlichen; Termin; Unentschuldigt; Zivilprozessordnung; Säumnisfolgen; Säumige; Versäumte; Hauptverhandlung; ZPO; Kommentar; Frist

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
ThomasEngler Kommentar, 2. Aufl., Zürich2015
Leuenberger, Uffer-Tobler Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kanton St. Gallen1999
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