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Code de procédure pénale (CCP)

Art. 234 CCP de 2020

Art. 234 Code de procédure pénale (CCP) drucken

Art. 234

1 En règle générale, la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté sont exécutées dans des établissements réservés à cet usage et qui ne servent qu’à l’exécution de courtes peines privatives de liberté.

2 L’autorité cantonale compétente peut placer le prévenu en détention dans un hôpital ou une clinique psychiatrique lorsque des raisons médicales l’exigent.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 234 Code de procédure pénale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA170013Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Befristung.Beschwerde; Beschwerdeführer; Massnahme; Klinik; Patient; Zwangsbehandlung; Patienten; Patientengesetz; Behandlung; Angeordnet; Massnahmen; Verfahren; Vollzug; Vorinstanz; Beschwerdeführers; Medizinisch; Recht; Zwangsmassnahme; Person; Ordnete; Anordnung; Medizinische; Angeordnete; Entscheid; Sicherheit; Bezirksgericht; Psychische; Gerichtliche; Gefahr
SHNr. 51/2009/25A Art. 234 Abs. 1, Art. 255 Abs. 1 und Art. 262 Abs. 2 StPO. Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft verbunden mit einem Antrag auf Freispruch Anklage; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Gericht; Kanton; Kantons; Richter; Zweifel; Klagte; Angeklagte; Verfahren; Angeklagten; Kantonsgericht; Freispruch; Anklageschrift; Einzelrichter; Rechtlich; Recht; Verhalten; Kantonsgerichts; Einzelrichterin; Schriftlich; Erheben; Hinweis; Beurteilung; Rechtlicher; Anklageerhebung; Verfahren; Gericht; Schriftliche

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 160 (6B_73/2017)Art. 31 Abs. 1 BV; Art. 212, 221 und 236 StPO; vorzeitiger Straf- und Massnahmevollzug, Haftentlassungsgesuch. Der vorzeitige Strafvollzug bezieht sich allein auf den Vollzug der Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Rechtstitel für den damit verbundenen Freiheitsentzug ist nicht die zu erwartende Freiheitsstrafe, sondern die strafprozessuale Haft (E. 2.1). Stellt die beschuldigte Person, die ihre Einwilligung zum vorzeitigen Strafvollzug erteilt hat, ein Entlassungsgesuch, sind die gesetzlichen Haftgründe nach den Bestimmungen über die Anordnung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft zu prüfen (E. 2.3 und 4). Vorzeitig; Urteil; Vollzug; Vorzeitige; Freiheit; Verfahren; Vorzeitigen; Entlassung; Vollzug; Beschwerde; Untersuchungs; Flucht; Verfahrens; Sicherheit; Vorinstanz; Antritt; Freiheitsstrafe; Haftentlassung; Person; Prozessuale; Massnahme; Beschuldigte; Sicherheitshaft; Freiheitsentzug; Sachen; Haftentlassungsgesuch; Staatsanwaltschaft; Fluchtgefahr; Prozessualen; Bedingte

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-4180/2012Invalidenversicherung (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführer; Rente; Vorinstanz; Renten; Recht; Zahlung; Urteil; Untersuchungs; Verfügung; Untersuchungshaft; Person; Validen; Schweiz; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Rentensistierung; Rentenzahlung; Invaliden; Leistungen; Erwerbstätigkeit; Gericht; Rückerstattung; Partei; Unrecht; Verfahrens; Schweizer; Verrechnung; Beschwerdeführers

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RP.2012.8Auslieferungshaftbefehl (Art. 48 Abs. 2 IRSG); Hafterstehungsfähigkeit (Art. 47 Abs. 2 IRSG).Beschwerde; Auslieferung; Beschwerdeführer; Recht; Auslieferungshaft; Verfahren; Beschwerdeverfahren; Gefängnis; Entscheid; Verfahren; Bundesstrafgericht; Schaffhausen; Partei; Auslieferungshaftbefehl; Bundesgericht; Beschwerdekammer; Provisorisch; Standslos; Schweiz; Provisorische; Haftentlassung; Gericht; Bundesstrafgerichts; Aussichtslos; Niederlande; Rechtsprechung; Sachen; Bundesgerichts; Rechtshilfe
RP.2010.21Auslieferung an die Tschechische Republik. Beschwerde gegen Auslieferungshaftbefehl (Art. 48 Abs. 2 IRSG). Hafterstehungsfähigkeit (Art. 47 Abs. 2 IRSG).
Beschwerde; Auslieferung; Beschwerdeführer; Auslieferungshaft; Recht; Schweiz; Augen; Urteil; Flucht; Medizinisch; Bundesstrafgericht; Beschwerdeführers; Fluchtgefahr; Reichte; Verfahren; Entscheid; Bundesgericht; Verfahren; Kaution; Medizinische; Auslieferungshaftbefehl; Zusammenhang; Augenklinik; Freiheit; Luzern; Hafterstehung; Untersuchung; Ersucht; Tschechische; Gesundheitszustand
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