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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Der Art. 233 StPO wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 233 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB200136Versuchte schwere Körperverletzung etc.Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Privatkläger; Tatverschulden; Halten; Massnahme; Vorinstanz; Dossier; Bereit; Schwer; Freiheit; Bereits; Führt; Strafe; Täter; Berufung; Gewalt; Einsatzstrafe; Verwiesen; Erhalten; Täterkomponenten; Freiheitsstrafe; Mehrfach; Spreche; Liegen; Justiz
ZHSF180001Qualifizierte sexuelle Nötigung etc. und WiderrufBerufung; Urteil; Gesuchsteller; Tatverdacht; Privatkläger; Aussage; Privatklägerin; Dringend; Staatsanwalt; Verfahren; Schuldig; Staatsanwaltschaft; Bundesgericht; Sicherheit; Sicherheitshaft; Person; Dringenden; Entscheid; Berufungsgericht; Verteidigung; Kollusionsgefahr; Haftentlassungsgesuch; Vorinstanz; Erstinstanzlich; Verfahrens; Verfahren; Haftgr; Erstinstanzliche
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2020.57 (AG.2021.236)Verlängerung der stationären Massnahme nach Art. 59 Abs. 4 StGBBeschwerde; Sicherheit; Sicherheitshaft; Entscheid; Massnahme; Verlängerung; Verfahren; Bundesgericht; Werden; Januar; Gemäss; Beschwerdegegner; Alkohol; Appellationsgericht; Berufungsgericht; Basel-Stadt; Verlängert; Beschwerdeführer; Bestehe; Gerichts; Stationäre; Verfahrensleitung; Rechtskraft; Johannsen; Christian; Verfügung; Verfahrensleiters; Weshalb; Insbesondere; Entscheids
BSVD.2016.162 (AG.2016.560)aufschiebende Wirkung des Rekurses gegen eine Wegweisungsverfügung und Kostenvorschuss (Beschwerde beim Bundesgericht hängig)Rekurrent; Wegweisung; Schweiz; Rekurs; Sicherheit; Rekurrenten; Aufschiebende; Recht; Reise; Einvernahme; Migration; Flüchtling; Interesse; Ausländer; Migrationsamt; Person; Bericht; Einvernahmeprotokoll; Behörde; Entscheid; Reist; Beschwerde; Behörden; Gefahr; Gefährdung; Erheblich; Flüchtlinge; Zwischenentscheid; Sicherheits
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
137 IV 186 (1B_149/2011)Art. 233 StPO; Antrag auf Haftentlassung im Berufungsverfahren; kein Recht auf eine Verhandlung. Soweit Art. 233 StPO nicht ausdrücklich auf Art. 228 StPO verweist und der Anspruch auf rechtliches Gehör durch das kontradiktorische Verfahren ausreichend gewährleistet ist, hat der Beschuldigte keinen formellen Anspruch darauf, dass die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts in mündlicher Verhandlung über sein Haftentlassungsgesuch entscheidet (E. 3). Procédure; Prévenu; Détention; Audience; Libération; Demande; D'appel; Pénale; Orale; Provisoire; Droit; Devant; Juridiction; état; être; Liberté; Renonce; Message; Direction; Qu'il; Principe; Considérant; L'autorité; Personnelle; Public; Audition; Telle; Jugement; Renoncer; Contrainte
104 Ia 179Revisionsverfahren in Stafsachen; Verhältnis zur EMRK; persönliches Auftreten des verurteilten Gefangenen vor Gericht nach Tessiner Strafprozessrecht. 1. Die Regelung des Revisionsverfahrens wird von der EMRK nicht erfasst. 2. Die Bestimmung des Tessiner Strafverfahrens, wonach der verurteilte Gefangene im Revisionsverfahren vor dem kantonalen Kassations- und Revisionsgericht in Strafsachen nicht persönlich erscheinen darf (Art. 245 StPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 3 StPO), verletzt Art. 4 BV in den Fällen, wo das Gericht Beweise aufnimmt, die für den Erfolg des Revisionsgesuchs erheblich sind.
Revisione; Procedura; Penale; Nella; Della; Dell'; Prove; Diritti; Fatti; Processo; Diritto; Accusato; Cassazione; Testi; Segg; Revisionsverfahren; Materia; Parte; Giurisprudenza; Concerne; Cost; Corte; Personalmente; Penale; Presenziare; Potuto; Richiedente; Interroga; Valuta; Propri

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SN.2012.13HaftentlassungVollzug; Bundesgericht; Recht; Urteil; Entlassung; Kammer; Freiheit; Beschwerde; Verfahren; Vorzeitig; Vorzeitige; Bundesgerichts; Verfahren; Gesuch; Vorzeitigen; Freiheitsstrafe; Haftentlassung; Bedingte; Gericht; Bundesstrafgericht; Entscheid; Vollzugs; Rechtskräftig; Drittel; Verfahrens; Verhalten; Person; Rechtsmittel; über
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