(Art. 4 Abs. 1 SVG)
1 Das vorgeschriebene Pannensignal (Art. 90 Abs. 2 VTS2) muss im Fahrzeug leicht erreichbar sein.3
2 Das Pannensignal ist am Fahrbahnrand aufzustellen, sobald ein Fahrzeug aus zwingenden Gründen vorschriftswidrig auf der Fahrbahn abgestellt wird, ferner zur Kennzeichnung des auf einem Pannenstreifen abgestellten Fahrzeugs. Es muss mindestens 50 m, auf Strassen mit schnellem Verkehr mindestens 100 m hinter dem Fahrzeug aufgestellt werden, auf dem Pannenstreifen an dessen rechtem Rand. Beim Nothalt auf signalisierten Abstellplätzen für Pannenfahrzeuge (4.16) muss das Pannensignal nicht aufgestellt werden.4
3 Warnblinklichter (Art. 110 Abs. 1 Bst. g VTS) dürfen nur zur Warnung vor Gefahren wie folgt verwendet werden:5
4 und 5 7
6 Das Pannensignal ist auch an der Rückseite abgeschleppter Fahrzeuge anzubringen.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Dez. 1976, in Kraft seit 1. Jan. 1977 (AS 1976 2810).
2 SR 741.41
3 Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 4 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (AS 1995 4425).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 24. Juni 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2451).
5 Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 4 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (AS 1995 4425).
6 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 410).
7 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 24. Juni 2015, mit Wirkung seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2451).
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SU160050 | Verletzung der Verkehrsregeln | Schuldig; Beschuldigte; Stadtrichteramt; Vorinstanz; Beschuldigten; Stretchlimousine; Strasse; Fahrzeug; Berufung; Sachverhalt; Überholen; Winterthur; Kollision; Urteil; Sachverhalts; Kollisionsgegner; Aussage; Gericht; Aussagen; Situation; Unklar; -Strasse; Abbiegen; Verkehr; überholen; Verletzung; Rücksicht; Verkehrsregeln; Bundesgericht |
ZH | SB160292 | Vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln | Schuldig; Beschuldigte; Verkehr; Beschuldigten; Verkehrs; Berufung; Urteil; Geldstrafe; Pannenstreifen; Verkehrsregel; Vorinstanz; Recht; Grobe; Verhalten; Bundesgericht; Groben; Staatsanwaltschaft; Fahrzeug; Autobahn; Tagessätzen; Kolonne; Ausfahrt; Entscheid; Vorinstanzliche; Verteidiger; Berufungsverfahren; Bestraft; Verbindung |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | SB.2016.22 (AG.2017.435) | betreffend Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Bewilligung, mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln, Übertretung der Verordnung über die Strassenverkehrsregeln und Übertretung der Signalisationsverordnung | Berufung; Berufungskläger; Gericht; Arbeit; Ausländer; Person; Urteil; Arbeite; Kontrolle; Parkfeld; Bewilligung; Erwerbstätigkeit; Schriftliche; Restaurant; Polizei; Busse; Personen; Protokoll; Zeuge; Über; Beschäftigung; Ausländerinnen; Recht; IVm; Geldstrafe; Lokal; Theke; Fahrzeug; Prot; Verhandlung |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
106 IV 398 | Art. 23 Abs. 2 VRV. Pannensignal. 1. Die in dieser Bestimmung umschriebenen Voraussetzungen, unter welchen das Pannensignal aufgestellt werden muss, sind alternativ (E. 3a). 2. Natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang zwischen der pflichtwidrigen Unterlassung, das Pannensignal aufzustellen und dem Zusammenstoss eines Verkehrsteilnehmers mit dem vorschriftswidrig abgestellten Fahrzeug (E. 3b und 3c). 3. Jedermann weiss oder muss wissen, dass die nicht durch eine Karosserie geschützten Verkehrsteilnehmer (Radfahrer, Motorradfahrer, usw.) durch die Unbilden des Wetters in ihrer Sicht besonders stark beeinträchtigt werden (E. 3c). | Signal; Panne; Qu'il; était; Cyclomotoriste; Remorque; Recourant; Tête; Lausanne; Direction; Aurait; Causalité; Visible; Conditions; Morges; Route; Canton; Baissée; Obstacle; Temps; Visibilité; Mauvais; Entre; Cantonal; Pluie; Contre; Lampe; Cantonale; L'accident; Omission |
99 IV 232 | Art. 23 Abs. 2 VRV. Da der erste Satz dieser Bestimmung allgemeine Bedeutung hat, ist die im zweiten Satz erwähnte Entfernung von 100 m als ungenügend zu betrachten, wenn es sich um eine Fahrbahn für den Schnellverkehr, z.B. eine Autobahn, handelt. Fälle, in denen das Pannensignal nicht aufgestellt werden muss. Art. 51 Abs. 1 SVG. Pflichten bei Verkehrsunfällen. | Véhicule; Route; Glissière; Contre; Autre; Qu'il; Panne; était; Droit; Saint-Jacques; Gauche; Rüegger; Saint-Jacques-Laraque; Signal; Volvo; Avant; L'accotement; D'une; Voiture; Camion; Recourant; Frein; L'autoroute; L'art; L'accident; Encore; L'autoroute; être; L'accotement |