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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 226 ZPO vom 2021

Art. 226 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 226 Instruktionsverhandlung

1 Das Gericht kann jederzeit Instruktionsverhandlungen durchführen.

2 Die Instruktionsverhandlung dient der freien Erörterung des Streitgegenstandes, der Ergänzung des Sachverhaltes, dem Versuch einer Einigung und der Vorbereitung der Hauptverhandlung.

3 Das Gericht kann Beweise abnehmen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 226 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB190024Feststellung der Erbberechtigung / ErbteilungsklageBeweis; Gericht; Berufung; Erblasserin; Recht; Vorinstanz; Urteil; Testament; Erben; Klägers; Beklagten; Wille; Verfahren; Entscheid; Klage; Partei; Zeugen; Verfahren; Vorinstanzliche; Gesetzliche; Parteien; Nachlass; Testamentes; Obergericht; Verstorbenen; Vorverstorben; Richter; Nachkomme; Willen
ZHRB180035Forderung (unentgeltliche Rechtspflege, Kostenvorschuss, Sicherheit für die Parteientschädigung)Recht; Unentgeltlich; Widerklage; Unentgeltliche; Schwerde; Beklagten; Beschwerde; Partei; Parteien; Eingabe; Gesuch; Rechtspflege; Vertrag; Beweis; Vorinstanz; Parteientschädigung; Gericht; Verfahren; Klage; Unentgeltlichen; Rechtsanwalt; Beschwerdeverfahren; Entschädigung; Offerierte; Frist; Rechtsbeistand; Schung; Widerkläger
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 I 30 (4A_179/2019) Art. 30 Abs. 3 BV ; Art. 54 ZPO ; Justizöffentlichkeit; Zivilprozess. Vergleichsgespräche im Zivilprozess, in denen das Gericht mit dem Ziel einer einvernehmlichen Beilegung des Streits zwischen den Parteien vermittelt, gelten nicht als Gerichtsverhandlung respektive Verhandlung im Sinne von Art. 30 Abs. 3 BV und Art. 54 Abs. 1 ZPO und sind daher nicht öffentlich (E. 2). Gericht; öffentlich; Verfahren; Recht; Beschwerde; Vergleichsgespräche; Parteien; Urteil; Gerichtliche; Vergleichsverhandlung; Justiz; Entscheid; Hauptverhandlung; Öffentlichkeit; Verhandlung; Verfahrens; Beschwerdeführerin; Gerichtsverhandlung; Zivilprozessordnung; Gerichtlichen; Obergericht; Arbeitsgericht; Ausschluss; Justizöffentlichkeit; Gerichtsberichterstatterin; Zugänglich
146 III 55 (4A_70/2019) Art. 225 und 229 ZPO ; Novenrecht, Aufteilung der Replik, Dupliknoven. Thematische Beschränkung der Replik und Novenrecht (E. 2.3-2.4). Voraussetzungen für die Entgegnung von Dupliknoven mit (echten und unechten) Noven (E. 2.5). Patent; Noven; Duplik; Beschwerde; Klage; Replik; Unbeschränkt; Recht; Beschwerdegegnerin; Tatsachen; Vorinstanz; Verfahren; Partei; Schränkten; Beweismittel; Bracht; Akten; Dupliknoven; Patents; Einschränkung; Unechte; Echten; Beschränkte; Durchflussmessfühler; Patentansprüche; Thematisch; Instruktionsverhandlung; Zivilprozess; Entgegenhaltung; Vorzubringen

Kommentare zum Gesetzesartikel

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PlatzBerner Kommentar2014
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