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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 223 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 223 Resposta al plant negligida

1 Sche la partida accusada negligescha da dar la resposta al plant, la conceda la dretgira ina curta prolungaziun dal termin.

2 Sche quest termin scada senza ch'el saja vegnì duvrà, prenda la dretgira ina decisiun finala, premess che la fatschenta saja madira per la sentenzia. Cas cuntrari citescha ella las partidas a la tractativa principala.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 223 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG190068Forderung / ArrestprosequierungRecht; Betreibung; Klagten; Beklagten; Gericht; Partei; Parteien; Klage; Rechtsöffnung; Rechtsvorschlag; Streit; Zahlungsbefehl; Betreibungsamtes; Streitwert; Verlust; SchKG; Forderung; Verfügung; Klägerische; Schweiz; Eingabe; Verfahren; Beseitigung; Parteientschädigung; Bankbeziehung; Schweizer; Klageantwort; Unterdeckung; Agreement; Unbestritten
ZHHG190073Forderung und BauhandwerkerpfandrechtBeklagten; Werkvertrag; Leistung; Bauleitung; Partei; Bauhandwerkerpfandrecht; Gericht; Klage; Eintragung; Parteien; Grundbuch; Vereinbart; Forderung; Erbracht; Position; Rechnung; Betrag; Leistungsverzeichnis; Bauhandwerkerpfandrechts; Handel; Grundstück; Höhe; Parteientschädigung; Ausgeführt; Regie; Verzug; Leistungen; Definitiv; Handelte
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWKLA.2019.7LohnrückforderungBeklagte; Januar; Beklagten; Kläger; Partei; Gericht; Verwaltungsgericht; Gestellt; Dezember; Rechnung; Urteil; Stunden; Arbeit; Solothurn; Bestritten; Bezahlen; Kanton; Klageantwort; Verfahren; Beschwerde; Rechtlichen; Streitigkeiten; Beilage; Darauf; Erfolgte; Verlangt; Aufgefordert; Daraufhin
SGHG.2013.9Entscheid Art. 6 Abs. 2 lit. c ZPO, Art. 147 ZPO, Art. 148 Abs. 1 ZPO: Die Handelsregistereintragung des Beklagten als Inhaber eines Einzelunternehmens reicht aus, um die Voraussetzung gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. c ZPO zu erfüllen. Art. 6 Abs. 2 ZPO setzt nicht voraus, dass die Streitigkeit zwingend die geschäftliche Tätigkeit des beklagten Inhabers eines Einzelunternehmens betrifft. Wird die Frist zur Einreichung der Duplik nicht eingehalten, wird keine Nachfrist angesetzt, sondern das Verfahren ohne die versäumte Handlung weitergeführt. Der Eintritt der Präklusivwirkung setzt nicht voraus, dass bei Fristerstreckungen jeweils der Hinweis auf die Säumnisfolgen wiederholt wird. Es genügt, wenn bei der Ansetzung der Frist auf die Säumnisfolgen hingewiesen wurde. Die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Frist sind vorliegend nicht erfüllt (Handelsgericht, 26. Mai 2016, HG.2013.9).Sachverhalt (gekürzt) Frist; Säumnis; Duplik; Säumnisfolge; Säumnisfolgen; Klage; Frist; Erstreckung; Einreichung; Fristerstreckung; Hinweis; Beklagten; Verfügung; Hingewiesen; Partei; Klageantwort; Gericht; Handelsgericht; Schriftenwechsel; Versäumte; Ursprünglich; Geschäftlich; Kreisgericht; Richtlinien; Recht; Verfahren; Fristerstreckungen; Streitigkeit; Staehelin
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
138 III 483 (5A_209/2012)Art. 219, 223 und 253 ZPO; Art. 84 Abs. 2 SchKG; Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren, Säumnis. Bei versäumter Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren wird dem Betriebenen keine Nachfrist im Sinne von Art. 223 ZPO angesetzt (E. 3). Recht; Rechtsöffnung; Verfahren; Stellungnahme; SchKG; Nachfrist; Summarische; Summarischen; Versäumte; Betreibung; Beschwerde; Versäumter; Frist; Rechtsöffnungsgesuch; Rechtsöffnungsentscheid; Ordentlichen; Rechtsöffnungsverfahren; Rechtsöffnungsrichter; Provisorisch; Obergericht; Beschwerdeführerin; Hinweis; Zivilprozessordnung; Provisorische; Urteil; Gesuch; Kurze; Betreibungsferien; Entscheid
131 III 189Art. 138 Abs. 1 ZGB; neue Rechtsbegehren in der Anschlussberufungsantwort. Im Sinne eines Minimalstandards gewährleistet Bundesrecht, dass jede Partei in der oberen kantonalen Instanz wenigstens einmal neue Tatsachen und Beweismittel und dadurch veranlasste neue Rechtsbegehren vortragen kann. Kein Bundesrecht verletzt deshalb die kantonale Regelung, die neue Rechtsbegehren nur in der Berufung, der Berufungsantwort bzw. der Anschlussberufung zulässt (E. 2). Recht; Tatsachen; Noven; Rechtsbegehren; Beweismittel; Berufung; Anschluss; Anschlussberufung; Urteil; Klage; Kantonale; Scheidung; Instanz; Klageänderung; Berufungs; Bundesrechtlich; Regelung; Anschlussberufungsantwort; Minimalstandard; Bundesrechtliche; Bundesrecht; Novenrecht; Zugelassen; Vorbringen; Unterhalt; Bundesrechtlichen; Kantons; Vorgebracht; Veranlasst; Appellation

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
DANIEL WILLISEGGERBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2016
Christoph Leuenberger Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord- nung2016
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