| SG | HG.2013.9 | Entscheid Art. 6 Abs. 2 lit. c ZPO, Art. 147 ZPO, Art. 148 Abs. 1 ZPO: Die Handelsregistereintragung des Beklagten als Inhaber eines Einzelunternehmens reicht aus, um die Voraussetzung gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. c ZPO zu erfüllen. Art. 6 Abs. 2 ZPO setzt nicht voraus, dass die Streitigkeit zwingend die geschäftliche Tätigkeit des beklagten Inhabers eines Einzelunternehmens betrifft. Wird die Frist zur Einreichung der Duplik nicht eingehalten, wird keine Nachfrist angesetzt, sondern das Verfahren ohne die versäumte Handlung weitergeführt. Der Eintritt der Präklusivwirkung setzt nicht voraus, dass bei Fristerstreckungen jeweils der Hinweis auf die Säumnisfolgen wiederholt wird. Es genügt, wenn bei der Ansetzung der Frist auf die Säumnisfolgen hingewiesen wurde. Die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Frist sind vorliegend nicht erfüllt (Handelsgericht, 26. Mai 2016, HG.2013.9).Sachverhalt (gekürzt) | Frist; Säumnis; Duplik; Säumnisfolge; Säumnisfolgen; Klage; Frist; Erstreckung; Einreichung; Fristerstreckung; Hinweis; Beklagten; Verfügung; Hingewiesen; Partei; Klageantwort; Gericht; Handelsgericht; Schriftenwechsel; Versäumte; Ursprünglich; Geschäftlich; Kreisgericht; Richtlinien; Recht; Verfahren; Fristerstreckungen; Streitigkeit; Staehelin |
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