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Codice di procedura penale (CPP)

Art. 221 CPP dal 2023

Art. 221 Codice di procedura penale (CPP) drucken

Art. 221

Presupposti

1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l’imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:

a.
si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
b.
influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l’accertamento della verità; o
c.
minacci seriamente la sicurezza altrui commettendo gravi crimini o delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.

2 La carcerazione è pure ammissibile se vi è seriamente da temere che chi ha profe­rito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 221 Codice di procedura penale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB180507Mehrfache versuchte schwere Körperverletzung etc.Beschuldigte; Staat; Massnahme; Staatsanwaltschaft; Beschuldigten; Ambulante; Haftentlassung; Urteil; Berufung; Massnahmen; Mehrfache; Recht; Vorinstanz; Genugtuung; Vorzeitige; Mehrfachen; Kantons; Entschädigung; Zwangsmassnahmen; Gerichtskasse; Verteidigung; StGB; Untersuchungshaft; Zwangsmassnahmengericht; Asservaten-Nr; Dietikon; Verfügung; Privatkläger
ZHSB180227mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Zustand der SchuldunfähigkeitAntrag; Antragsgegner; Massnahme; Antragsgegners; Ambulante; Stationär; Stationäre; Behandlung; Berufung; Urteil; Amtlich; Vorinstanz; Drohung; Amtliche; Recht; Töte; Verteidigung; Beamte; Gewalt; Gericht; Verfahren; Stationären; Bundes; Untersuchung; Entscheid; Erfüllt; Untersuchungs
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2021.18 (AG.2021.419)Haftentlassungsgesuch und Anordnung von SicherheitshaftGesuch; Gesuchsteller; Massnahme; Massnahmen; Sicherheit; Massnahmenvollzug; Freiheit; August; Gesuchstellers; Werden; Behandlung; Untersuchungsgefängnis; Urteil; Vorzeitige; Sicherheitshaft; Weiter; Vorzeitigen; Worden; Setzen; Stationäre; Anhörung; Massnahmenvollzugs; Freiheitsstrafe; Hinweis; Führen; Verfahren; Delikte; Haftentlassung; Basel-Stadt; Psychotische
BSHB.2021.15 (AG.2021.415)Anordnung der Sicherheitshaft bis zum 20. September 2021 (BGE 1B_433/2021)Schwer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Sicherheit; Dringend; Schwere; Februar; Vorliegen; Dringende; Tatverdacht; Delikte; Urteil; Basel-Stadt; Worden; Mitarbeiter; Entscheid; Staatsanwaltschaft; Welche; Dringenden; Fortsetzungsgefahr; Zwangsmassnahmengericht; Hinweis; Verbrechen; Appellationsgericht; Wiederholungsgefahr; Anklage; Notwehr; Tatverdachts; Straftaten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 471 (6B_536/2020)
Regeste
Art. 2 Abs. 2 StGB ; Bestimmung des milderen Rechts bei drohender Übertretungsbusse einerseits und (bedingter) Geldstrafe andererseits. Bestätigung der rechtlichen Grundlagen (E. 4).
Busse; Geldstrafe; Recht; Übertretung; Urteil; Beschwerde; Sanktion; Vergehen; Bedingte; Übertretungen; Beschwerdeführer; Milder; Spielbank; Vergleich; Hinweis; Täter; Vergehens; Spielbanken; Bussen; Bedingten; Beschwerdeführerin; Fällen; Mildere; Vollzugsmodalität; Sanktionen; Bundesgericht; Hinweisen; Vorinstanz; Gesetzlich; Geldstrafen
146 IV 326 (1B_393/2020)
Regeste
Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ; Sicherheitshaft; Wiederholungsgefahr. Für die Annahme von Wiederholungsgefahr muss die Sicherheit anderer durch Verbrechen oder schwere Vergehen erheblich gefährdet sein (E. 3.1). Ohne tödlich zu sein, bleibt Cannabis eine für die Gesundheit der Konsumenten schädliche Substanz. Dies gilt insbesondere für die Gesundheit der Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die sich noch in physischer und psychischer Entwicklung befinden. Der regelmässige Konsum von Cannabis und/oder jener in hohen Dosen kann zu einer Abhängigkeit und zu physischen sowie psychischen Störungen führen. Ein Handel mit Cannabis in grossem Ausmass, wie er der beschuldigten Person vorgeworfen wird, der sich auf mehr als 300 Kilogramm bezieht und einen schweren Fall gemäss Art. 19 Abs. 2 lit. c BetmG darstellt, gefährdet daher erheblich im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO die Gesundheit und Sicherheit der Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die einen bedeutenden Teil der Konsumenten und eine besonders verletzliche Personengruppe bilden (E. 3.2).
Consid; Risque; Infraction; Sécurité; Qu'il; Cannabis; être; Récidive; Sérieuse; Avoir; Danger; été; Recourant; D'autrui; Infractions; Mettre; Publique; Sérieusement; Cours; Grave; Trafic; Pénale; Entre; Prévenu; Santé; Commis; Délit; Stupéfiants; Avril; Tribunal

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-151/2013Nichteintreten auf Asylgesuch (erneutes Asylverfahren Schweiz) und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführenden; Verfügung; Wegweisung; Lanka; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Asylgesuch; Wegweisungsvollzug; Tamil; Akten; Beschwerdeführers; Psychiatrische; Vorinstanz; Rechtsvertreter; Rückkehr; Relevant; Wiesen; Sachverhalt; Verfahren; Zumutbar; Suizid; Urteil; Verfolgung; Fochten; Relevante; Verfahren; Vollzug; Bundesverwaltungsgerichts

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CN.2022.16Beschwerde; Beschwerdeführer; Entscheid; Kammer; Bundesgericht; Beschwerdekammer; Sicherheitshaft; Dringend; Dringende; Zwangsmassnahmen; Urteil; Angefochtene; Anklage; Tatverdacht; Bundesgerichts; Untersuchungshaft; Angefochtenen; Anordnung; Person; Bundesstrafgericht; Entscheide; Zwangsmassnahmengericht; Gericht; Beschwerdeverfahren; Sanktion; Bundesstrafgerichts; Vorinstanz; Erwartende
CA.2023.8Beschwerde; Gericht; Bundes; Beschwerdeführer; Untersuchung; Entscheid; Untersuchungs; Verfahren; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Dringend; Untersuchungshaft; Kammer; Bundesgericht; Tatverdacht; Beschwerdekammer; Zwangsmassnahmen; Partei; Verfahrens; Verlängerung; Dringende; Beschluss; Bundesstrafgerichts; Verhältnis; Beschwerdeführers; Angefochtene; Sachverhalt; Ersucht; Angefochtenen; Beschleunigungsgebot

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
HUG, SCHEIDEGGER Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung2014
Hug, Scheidegger Donatsch, Hansjakob, Lieber Kommentar, 2. A. 2014
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