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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 22 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 22 Rectificaziun dal register da stadi civil

Per plants che concernan ina rectificaziun dal register da stadi civil è stringentamain cumpetenta la dretgira da quel circul d'uffizi, en il qual la documentaziun è vegnida rectifitgada u avess stuì vegnir rectifitgada.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 22 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRC170002Bereinigung Zivilstandsregister Beschwerde; Recht; Urteil; Entscheid; Gemeindeamt; Partei; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Kanton; Einzelgericht; Verfahren; Hinweis; Kantons; Berichtigung; Begründet; Rechtskraft; Aufsichtsbehörde; Begründete; Verfügung; Verfahren; Zustellung; Zivilstandsregister; Anhörung; Parteistellung; Gericht; Urteils; Liegend; Dietikon
ZHLF170007Feststellung der IdentitätBerufung; Berufungskläger; Person; Klage; Recht; Zivilstand; Personen; Personenstand; Feststellung; Eintrag; Eintragung; Verfahren; Vorinstanz; Verfügung; Gericht; Identität; Zivilstandsregister; Pfäffikon; Unentgeltliche; Bezirksgericht; Streitig; Bereinigung; Winterthur; Personenstandsregister; Zuständig; Zivilstandsamt; Schweiz; Berichtigung; Entscheid
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2004.94Entscheid Art. 2 LugÜ (SR 0.275.11); Art. 2 und Art. 112 Abs. 1 IPRG (SR 291); Art. 14 Klagten; Beklagten; Kläg; Klägact; Arbeitnehmer; Rechnung; Arbeitnehmerüberlassungsverträge; Recht; Vertrag; LugÜ; Über; Klage; Verfahren; Verrechnung; Bestritt; Ansprüche; Einzelfirma; Duplik; Bestritten; Vereinbart; Betrag; Landgericht; Fürstlichen; Rechnungen; Arbeitnehmerüberlassungsverträgen; Arbeitsvertrag; Liechtenstein; Forderungen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 55 (4A_70/2019) Art. 225 und 229 ZPO ; Novenrecht, Aufteilung der Replik, Dupliknoven. Thematische Beschränkung der Replik und Novenrecht (E. 2.3-2.4). Voraussetzungen für die Entgegnung von Dupliknoven mit (echten und unechten) Noven (E. 2.5). Patent; Noven; Duplik; Beschwerde; Klage; Replik; Unbeschränkt; Recht; Beschwerdegegnerin; Tatsachen; Vorinstanz; Verfahren; Partei; Schränkten; Beweismittel; Bracht; Akten; Dupliknoven; Patents; Einschränkung; Unechte; Echten; Beschränkte; Durchflussmessfühler; Patentansprüche; Thematisch; Instruktionsverhandlung; Zivilprozess; Entgegenhaltung; Vorzubringen
144 III 175 (4A_417/2017)Feststellungsinteresse bei einer negativen Feststellungsklage im Geltungsbereich des Lugano-Übereinkommens (LugÜ). Das Rechtsschutzinteresse wird im LugÜ nicht geregelt, es bestimmt sich nach Landesrecht (E. 3). Als Prozessvoraussetzung ist das Feststellungsinteresse dem Prozessrecht zuzuordnen und untersteht der lex fori (E. 4). Offenlassung, ob das effet-utile-Prinzip ausserhalb des Regelungsbereichs des LugÜ bei der Auslegung nationalen Rechts zu berücksichtigen ist (E. 5.1). Im internationalen Verhältnis ist das Interesse des Feststellungsklägers, bei bevorstehendem Gerichtsverfahren einen ihm genehmen Gerichtsstand zu sichern, als genügendes Rechtsschutzinteresse zu qualifizieren (E. 5.2-5.4). Feststellung; Recht; LugÜ; Feststellungsklage; Negative; Feststellungsinteresse; Nationale; Klage; Beschwerde; Gericht; Interesse; Negativen; Urteil; International; Leistungs; Rechtsprechung; Verfahren; Internationale; Schweiz; Klagen; Bundesgericht; Zivil; Rechtsschutz; Internationalen; Rechtsschutzinteresse; Übereinkommen; Feststellungsklagen; Beschwerdeführerin; Verhältnis; Aufl

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-4232/2015DatenschutzDaten; Person; Personen; Persönlichkeit; Recht; Interesse; Bonität; Beklagten; Persönlichkeitsprofil; Handel; Bonitäts; Handelsregister; Rechtsbegehren; Daten; Interessen; Natürliche; Plattform; Persönlichkeitsprofile; Arbeite; Informationen; Datenbearbeitung; Abfrage; Urteil; Hinweis; Empfehlung; Personendaten; Bearbeitung; Auskunft
A-7040/2009DatenschutzPerson; Personen; Beklagten; Recht; Daten; Google; Interesse; Bilder; Street; Schweiz; Persönlichkeit; Aufnahmen; Interessen; öffentlich; Fahrzeug; Rechtsbegehren; EDÖB; Personendaten; Bearbeitung; Bearbeitung; Datenbearbeitung; Veröffentlichung; Klage; Erkenn; Zweck; Privatbereich

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
RUBIN Handkommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO]2010
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