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Value Added Tax Act (VAT)

Art. 22VAT from 2020

Art. 22 Value Added Tax Act (VAT) drucken

Art. 22 Option for the taxation of supplies exempt from the tax without credit

1 The taxable person may, subject to paragraph 2, tax any supply exempt from the tax without credit (option), provided the tax is clearly detailed or a declaration is made on the tax return.1

2 The option is excluded for:

a.
supplies under Article 21 paragraph 2 numbers 18, 19 and 23;
b.2
supplies under Article 21 paragraph 2 numbers 20 and 21 if the good is used or is intended to be used by the recipient exclusively for private residential purposes.

1 Amended by No I of the FA of 30 Sept. 2016, in force since 1 Jan. 2018 (AS 2017 3575; BBl 2015 2615).
2 Amended by No I of the FA of 30 Sept. 2016, in force since 1 Jan. 2018 (AS 2017 3575; BBl 2015 2615).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 II 488 (2C_1115/2014)Art. 130 Abs. 1 BV; Art. 1 Abs. 1 und 2, Art. 10, Art. 28 ff. MWSTG; Art. 58 Abs. 1 lit. b, Art. 59 Abs. 1 DBG; Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs (hier: Erwerb von Kunstgegenständen). Der Vorsteuerabzug bedingt neben den formellen Voraussetzungen, dass die steuerpflichtige Person wirtschaftlich mit Vorsteuern belastet ist und diese "im Rahmen der unternehmerischen Tätigkeit" anfallen (E. 2.3). Die Kriterien der "unternehmerischen Tätigkeit" (MWSTG) und der "geschäftsmässigen Begründetheit" (DBG) sind betriebswirtschaftlich geprägt und weitgehend deckungsgleich (E. 3.6). Auch eine Kunstsammlung bildet grundsätzlich einen Bestandteil des Unternehmens im Sinne des Mehrwertsteuerrechts. Bestreitet die Eidgenössische Steuerverwaltung die Abzugsfähigkeit der Vorsteuern, hat sie dies nachzuweisen, wobei unter Würdigung der Gesamtumstände eine qualitative und quantitative Prüfung anzustellen ist (E. 3.7 und 3.8). MWSTG; Unternehmerisch; Vorsteuer; Unternehmerische; Steuer; Unternehmerischen; Kunst; Unternehmen; Vorsteuerabzug; Mehrwertsteuer; Leistung; Unternehmens; Kunstwerk; Kunstwerke; Bereich; Steuerpflicht; Urteil; Person; Recht; Wirtschaftlich; Zweck; Leistungen; Einlageentsteuerung; Fallen; Tochtergesellschaft; Entscheid; Begründe; Geschäftsmässig; Hauptsitz; Mehrwertsteuerlich
140 II 495 (2C_215/2014)Art. 18 Abs. 1, Art. 21 Abs. 2 Ziff. 15 und Art. 22 MWSTG; Art. 39 MWSTV; formelle Anforderungen an die rechtsgültige Option für die Versteuerung der von der Mehrwertsteuer ausgenommenen Leistungen (hier: Turnierbeiträge eines Golfclubs). Das Erfordernis, im Fall der Option im objektiven Sinn die Steuer "offen auszuweisen", ist nicht bloss eine Ordnungs-, sondern eine Gültigkeitsvorschrift (Frage des "Ob"; E. 3.2). Auszuweisen sind Bestand und Höhe der Steuer. Die kombinierte Wissens- und Willenserklärung ist auf der jeweiligen Debitorenrechnung anzubringen (Frage des "Wie"; E. 3.3). Vom "Ausweis" zu unterscheiden ist die "Bekanntgabe", das heisst die Deklaration in der Mehrwertsteuerabrechnung (E. 3.4). Steuer; MWSTG; Ausweis; Option; Offene; Leistung; Rechnung; Person; Mehrwertsteuer; Offenen; Kommission; Steuer; Vorsteuer; offen; Recht; Versteuerung; offene; Vorsteuerabzug; Höhe; Leistungen; Steuerpflicht; Steuerpflichtig; Auslegung; Steuerpflichtigen; Leistungsempfangende; Regel; Optiert; Debitorenrechnung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2496/2020MehrwertsteuerBeschwerde; Vorinstanz; Führerin; Beschwerdeführerin; Vorsteuer; Person; Vorsteuerabzug; Personal; Sonalzimmer; Personalzimmer; Vorsteuerabzugs; Fläche; Korrekt; Vorsteuerabzugskorrektur; MWSTG; Urteil; Steuer; Gesamt; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Schätzung; Ermessen; Mehrwertsteuer; BVGer; Gesamtfläche; Partei; Gebäude; Pläne; Recht; Parteien
A-1436/2020MehrwertsteuerAbbruch; Beschwerde; Gebäude; Eigentümer; Vorsteuer; MWSTG; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Leistung; Steuer; Vorsteuerabzug; Urteil; Unternehmerisch; Erstellung; Liegenschaft; Unternehmerische; Leistungen; Vorinstanz; Mehrwertsteuer; Recht; Grundstück; Bundesgericht; Bundesverwaltungsgericht; Sicht; Gebäudes; Optiert; Vorliegen; Unternehmerischen; Liegenden; Vorliegende

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2011.173Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Spanien. Herausgabe von Beweismitteln (Art. 74 IRSG).Recht; Rechtshilfe; Beschwerde; Bundes; Rechtshilfeersuchen; Beschwerdeführer; Steuer; Beschwerdeführerinnen; Behörde; Konto; Sachverhalt; Mehrwertsteuer; Verfahren; Schweiz; Entscheid; Ersuchende; Verfahren; MWSTG; Staat; Sachverhalts; Spanische; Lautend; Behörden; Ersuchenden; Ersucht; Schlussverfügung; Werden; Sachen; Rechtsprechung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
DIEGO CLAVADETSCHER Kommentar, Geiger, Schluckebier [Hrsg.]2012
DIEGO CLAVADETSCHER Kommentar, Zürich [nachfolgend: MWSTG Kommentar]2012
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